Timmy Pielmeier im Lichthof der LMU mit dem Fakultätspreis
Auszeichnung  |  02.11.2023

Timmy Pielmeier erhält Fakultätspreis für seine Dissertation

Timmy Pielmeier ist für seine Dissertation zum Thema Die Konkurrenz von Urheberrecht und Lauterkeitsrecht im Binnenmarkt nach dem GRUR-Dissertationspreis nun auch mit dem Fakultätspreis der juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität ausgezeichnet worden. Einen maßgeblichen Teil seiner Arbeit verfasste der Preisträger während seiner Zeit als Stipendiat am Institut.

Timmy Pielmeier im Lichthof der LMU mit dem Fakultätspreis
Timmy Pielmeier im Lichthof der LMU mit dem Fakultätspreis für seine Dissertation. Foto: fotomuc.de
Timmy Pielmeier (1.v.r) bei der Verleihung des Fakultätspreises mit dem Vorsitzenden des Alumnivereins der juristischen Fakultät an der LMU Prof. Dr. Hans-Georg Hermann (1.v.l.) und seinem Doktorvater Dekan Prof. Dr. Ansgar Ohly. Foto: fotomuc.de
Timmy Pielmeier (1.v.r) bei der Verleihung des Fakultätspreises mit dem Vorsitzenden des Alumnivereins der juristischen Fakultät an der LMU Prof. Dr. Hans-Georg Hermann (1.v.l.) und seinem Doktorvater Dekan Prof. Dr. Ansgar Ohly. Foto: fotomuc.de

Mit dem Fakultätspreis zeichnet die Juristische Fakultät alle Promotionen, die durchgehend in allen vier Bewertungseinheiten mit der Bestnote summa cum laude bewertet wurden. Die Auszeichnung erfolgt in Form einer Urkunde, die im Rahmen der akademischen Doktoranden- und Abschlussfeier zusammen mit der Promotionsurkunde feierlich durch den Dekan überreicht wird.


Zusätzlich zur Urkunde erhalten die Doktorand*innen seit 2013 eine durch den Alumni- und Förderverein extra dafür angefertigte Trophäe. Diese wird bei der akademischen Doktoranden- und Abschlussfeier durch den Vorsitzenden des Alumni- und Förderverein überreicht. Die Trophäe besteht aus einer Feinsilber-Münze mit einem Reinheitgrad von 99%. (Silber 999). In diese ist das Siegel der Fakultät, welches sich vom Siegel der LMU leicht unterscheidet, eingeprägt. 


Meldung zur Verleihung des GRUR-Dissertationspreises

Adepi – Associación para el dessarollo de propriedad intellectual
Auszeichnung  |  30.06.2023

Rechtswissenschaftliche Abteilung des Instituts wird mit dem Adepi-Preis 2023 ausgezeichnet

Die spanische Vereinigung für die Entwicklung des Geistigen Eigentums (Adepi – Associación para el dessarollo de propriedad intellectual) zeichnet das Institut mit ihrem diesjährigen Preis aus. Die Preisverleihung findet am 5. Juli im Palacete de los Duques de Pastrana in Madrid statt. Den Vorsitz führt der Minister für Kultur und Sport, Miquel Iceta.

Adepi – Associación para el dessarollo de propriedad intellectual
Adepi – Associación para el dessarollo de propriedad intellectual
Dr. Begoña Gonzalez Otero​​​​​​​ mit dem Schriftsteller und weiteren Preisträger Orlando Figes (links) und dem spanischen Minister für Kultur und Sport, Miquel Iceta
Dr. Begoña Gonzalez Otero​​​​​​​ mit dem Schriftsteller und weiteren Preisträger Orlando Figes (links) und dem spanischen Minister für Kultur und Sport, Miquel Iceta

In der Begründung für den Preis führt die Adepi an, dass die Abteilung für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht „zu den weltweit renommiertesten und wichtigsten Forschungszentren auf diesem Gebiet“ gehört.


Seit 2019 würdigt der Adepi Award die Arbeit von Einzelpersonen und Institutionen, die sich für den Schutz und die Entwicklung des Geistigen Eigentums im Allgemeinen und die kollektive Verwaltung von Rechten im Besonderen einsetzen, und zwar aus Bereichen wie Politik, Bildung, Wirtschaft oder Recht, und so zur Schaffung von Kultur auf faire und nachhaltige Weise beitragen.


Meldung auf der Webseite der Adepi


Aktualisierung:
Bei der feierlichen Preisverleihung am 5. Juli im Palacete de los Duques de Pastrana in Madrid nahm Begoña Gonzalez Otero stellvertretend für die Abteilung Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht des Instituts vom spanischen Minister für Kultur und Sport, Miquel Iceta, entgegen.

Auszeichnung  |  24.04.2023

Artha Dermawan belegt den 2. Platz bei der ATRIP Essay Competition 2022

Artha Dermawan, Doktorand am Institut erreicht mit seinem Papier “Text and Data Mining Exceptions in the Development of Generative AI Models: What the EU Member States Could Learn from the Japanese ‘Non-Enjoyment’ Purposes” den zweiten Platz bei der ATRIP Essay Competition 2022. Dieser Aufsatz ist eine Reaktion auf die rasante Entwicklung generativer KI-Modelle wie ChatGPT-4, DALL-E 2 und mehr und erörtert urheberrechtliche Fragen, indem er die entsprechenden Regulierungen Japans, Deutschlands und der Europäischen Union im Allgemeinen vergleicht.

Artha Dermawan
Artha Dermawan

Volltext des Aufsatzes als pdf


Mehr zu allen Preisträger*innen auf der ATRIP-Webseite


Der Aufsatz erscheint demnächst im Journal of World Intellectual Property (voraussichtlich in der Novemberausgabe 2023).

Anja Geller
Auszeichnung  |  20.03.2023

Anja Geller erhält Dieter-Rampacher-Preis der Max-Planck-Gesellschaft

Für ihre frühe Promotion wird die Juristin Anja Geller mit dem Dieter-Rampacher-Preis 2022 aus­ge­zeichnet. Ihre Disser­tation hat sie bereits im Alter von 26 Jahren abgeschlossen. Der Titel ihrer Disser­tations­schrift lautet „Social Scoring durch Staaten: Legitimität nach europäischem Recht – mit Verweisen auf China“.

Anja Geller
Die Juristin Anja Geller erhält den Max-Rampacher-Preis der Max-Planck-Gesellschaft.

Anja Geller zeigt in ihrer Arbeit unter anderem auf, dass es sich bei Social Scoring keineswegs nur – wie gemeinhin angenommen – um ein hauptsächlich in China verbreitetes Konzept handelt. Vor diesem Hintergrund geht sie darauf ein, wie der rechtliche Rahmen ausgestaltet werden kann, um verfassungsrechtlich problematische Aspekte gering zu halten und gleichzeitig möglichst hoher Nutzen für das Gemeinwohl entsteht. Reto M. Hilty betreute die Arbeit als Doktorvater; ihre Entstehung wurde vom Institut gefördert und von der LMU München abgenommen. Inzwischen ist sie als elektronische Hochschulschrift veröffentlicht und kostenfrei online verfügbar.


Unter den bisher 39 Preisträger*innen ist Anja Geller bereits die vierte, die den Preis für Ihre Dissertation an unserem Institut entgegennehmen darf. Christoph Cordes (1993), Loretta Würtenberger (1997) und Matthias Leistner (1999) erhielten den Preis für Ihre Promotion am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber-, und Wettbewerbsrecht, wie das Institut damals hieß.


Mit dem Dieter-Rampacher-Preis zeichnet die Max-Planck-Gesellschaft alljährlich ihren jüngsten Doktoranden oder ihre jüngste Doktorandin für seinen oder ihren hervorragenden Promotionsabschluss aus, um einen Anreiz für eine frühzeitige Promotion zu geben. Der Preis wurde 1985 von Hermann Rampacher, Förderndes Mitglied der Max-Planck-Gesellschaft, gestiftet; er dient dem Andenken an seinen 1945 im Alter von zwanzig Jahren gefallenen Bruder Dieter Rampacher, Student der Physik an der TH Stuttgart. 2011 hat Carsten A. Rampacher, der Sohn des Stifters, und dessen Unternehmensberatung, die ebenfalls Förderndes Mitglied der Max-Planck-Gesellschaft ist, die Finanzierung des Preises übernommen. Der Dieter-Rampacher-Preis 2022 wird während der Hauptversammlung der Max-Planck-Gesellschaft im Juni 2023 in Göttingen verliehen und ist mit einem Preisgeld von 2.400 € dotiert.

Dr. Gert Würtenberger (GRUR) mit Dr. Timmy Pielmeier
Auszeichnung  |  02.11.2022

Timmy Pielmeier erhält den GRUR-Dissertationspreis

Timmy Pielmeier ist für seine Dissertation zum Thema Die Konkurrenz von Urheberrecht und Lauterkeitsrecht im Binnenmarkt mit dem GRUR-Dissertationspreis in der Kategorie Marken-, Wettbewerbs- und Designrecht ausgezeichnet worden. Einen maßgeblichen Teil seiner Arbeit verfasste der Preisträger während seiner Zeit als Stipendiat am Institut.

Dr. Gert Würtenberger (GRUR) mit Dr. Timmy Pielmeier
Dr. Gert Würtenberger, Präsident der GRUR mit Dr. Timmy Pielmeier. Foto: Andreas Burkhardt/GRUR
Dr. Gert Würtenberger (GRUR) mit Dr. Timmy Pielmeier
Dr. Gert Würtenberger, Präsident der GRUR mit Dr. Timmy Pielmeier. Foto: Andreas Burkhardt/GRUR
Verleihung des GRUR-Dissertationspreises. Foto: Andreas Burkhardt/GRUR

In seiner Dissertation untersucht Pielmeier das spannungsreiche Verhältnis zwischen und die Abgrenzung von Urheberrecht und Lauterkeitsrecht im europäischen Binnenmarkt. Ziel der Arbeit ist eine Wertungseinheit bzw. Harmonie zwischen Urheberrecht und Lauterkeitsrecht zu schaffen. So sind wertungsmäßig gleiche Fälle innerhalb einer einheitlichen und folgerichtigen Rechtsordnung, einem Rechtssystem, gleich zu behandeln, umgekehrt sind wertungsmäßig verschiedene Fälle nach Maßgabe ihrer Verschiedenheit unterschiedlich zu behandeln. Im konkreten Einzelfall müssen diesem rechtsphilosophischen Fundament der Wertungsjurisprudenz folgend Wertungswidersprüche identifiziert und, im Rahmen der Grenzen zulässiger Rechtsanwendung, aufgelöst werden. Der letze Teil der Arbeit antizipiert Konfliktpotenzial im Einzelfall und untersucht das Kollisionsverhältnis unter Anwendung des entwickelten Kollisionswerkzeugs mit Blick auf konkrete Fallgruppen.


Timmy Pielmeier promovierte an der LMU München bei Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. (Cambridge). Derzeit arbeitet er als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Dr. Mark-Oliver Mackenrodt, LL.M. (NYU), Professur für Recht der Digitalgüter, Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht an der Technischen Universität München (TUM).


Mit dem GRUR-Dissertationspreis würdigt die Vereinigung bis zu vier besonders herausragende Dissertationen auf den Gebieten des Patent- und Gebrauchsmusterrechts, des Urheber- und Medienrechts, des Marken-, Wettbewerbs- und Designrechts sowie des Daten- und Informationsrecht. Der Preis ist mit je 2.500 € dotiert und wurde vom Präsidenten der GRUR, Herrn Dr. Gert Würtenberger am 7. Oktober 2022 im Rahmen der Jahrestagung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) in Dresden übergeben. 


Die Arbeit wird im nächsten Jahr unter dem Titel „Urheberrecht und Lauterkeitsrecht - Die Konkurrenz zweier Regelungskomplexe im Binnenmarkt“ im Verlag Mohr Siebeck erscheinen.

Otto-Hahn-Medaille, Felix Poege, Daria Kim
Auszeichnung  |  18.03.2022

Zwei Otto-Hahn-Medaillen für junge Forschende des Instituts

Dr. Daria Kim und Dr. Felix Pöge, Forschende am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, die beide im Jahr 2021 ihre Promotion abgeschlossen haben, sind von der Max-Planck-Gesellschaft in Anerkennung ihrer herausragenden wissenschaftlichen Leistungen mit der Otto-Hahn-Medaille ausgezeichnet worden. 

Die Rechtswissenschaftlerin Daria Kim


Die Rechtswissenschaftlerin Daria Kim erhält den Preis für Ihre Arbeit zum Thema “Access to Non-Summary Clinical Trial Data for Research Purposes Under EU Law”, einer Studie über die Regulierung des Zugangs zu Daten, die im Rahmen klinischer Prüfungen erhoben wurden, um die zukünftige Arzneimittelforschung zu verbessern.


Daria Kim legt in ihrer Dissertation eine eingehende Studie vor, wie der Zugang zu Patientendaten, die im Rahmen klinischer Studien gewonnen werden, gewährleistet und geregelt werden kann. Die interdisziplinäre Studie integriert Erkenntnisse aus der medizinischen Forschung, den Wirtschaftswissenschaften sowie zu Gemeinwohlinteressen im Rahmen einer normativen Analyse. Die Verfasserin entwickelt einen Vorschlag für neue Datenzugangsregeln auf der Ebene des europäischen Rechts, die es ermöglichen, das in klinischen Daten enthaltene Erkenntnispotenzial für die Gesellschaft insgesamt nutzbar zu machen, ohne gleichzeitig die Innovationsanreize für jene Pharmaunternehmen zu beeinträchtigen, die diese Daten ursprünglich erhoben haben. Sie leistet damit einen entscheidenden Beitrag zur Weiterentwicklung des normativen Ordnungsrahmens zur Förderung von Innovation vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung der Digitalisierung.


Daria Kim arbeitet mittlerweile als wissenschaftliche Referentin am Institut.


Der Wirtschaftswissenschaftler Felix Pöge


Der Wirtschaftswissenschaftler Felix Pöge wird für seine Dissertation zum Thema “Corporate Innovation – The Role of Scientific Discoveries, Taxation and Antitrust” ausgezeichnet, die wichtige Beiträge zur Analyse von Innovationsprozessen liefert, insbesondere zu den Auswirkungen von Wettbewerb auf Innovationsergebnisse.


In vier Aufsätzen beantwortet Felix Pöge drängende Forschungsfragen und untersucht, wie sich die Qualität wissenschaftlicher Beiträge, die Besteuerung von Unternehmen, die Beteiligung von Unternehmen an wissenschaftlichen Konferenzen und Industriestruktur auf Innovationsergebnisse auswirken. In seinem umfassendsten Aufsatz befasst er sich mit der Auflösung der IG Farben nach dem Zweiten Weltkrieg und deren Auswirkungen auf Wettbewerb und Innovation im Chemiesektor. Pöge kommt zu dem Ergebnis, dass die politisch motivierte Umstrukturierung zu einem erheblichen Anstieg des Wettbewerbs führte, der sich in niedrigeren Preisen für eine große Zahl chemischer Produkte und in einer Zunahme der Patentierungsaktivitäten der von der Auflösung betroffenen Unternehmen niederschlug. Für die aktuelle Debatte über die Auswirkungen von Fusionen auf Wettbewerb und Innovation liefert diese historische Studie wichtige Hinweise und impliziert, dass Fusionen sowohl dem Wettbewerb als auch der Innovation schaden können.


Felix Pöge ist nunmehr Postdoc bei der Technology & Policy Research Initiative an der Universität Boston.


Die Max-Planck-Gesellschaft vergibt den Preis für hervorragende wissenschaftliche Leistungen, der nach dem „Vater der Kernchemie” Otto Emil Hahn (1879–1968) benannt ist, seit 1978. Der Preis ist mit 7.500 Euro dotiert und soll junge begabte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu einer Forschungskarriere zu motivieren.


Die Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs wird im Rahmen der Jahresversammlung der Max-Planck-Gesellschaft am 22. Juni 2022 in Berlin überreicht.


Wir gratulieren der Preisträgerin und dem Preisträger!



Access to Non-Summary Clinical Trial Data for Research Purposes Under EU Law (pdf und epub)

Corporate Innovation – The Role of Scientific Discoveries, Taxation and Antitrust (pdf)

Heiko Richter, wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, wurde on als Infrastrukfür seine Dissertation „Informatitur – zu einem wettbewerbs- und innovationsbezogenen Ordnungsrahmen für Informationen des öffentlichen Sektors“ mit dem Humboldt-Preis 2020 ausgezeichnet
Auszeichnung  |  05.11.2020

Heiko Richter erhält Humboldt-Preis für seine Dissertation

Heiko Richter, wissenschaftlicher Referent am Institut, wurde für seine Dissertation „Information als Infrastruktur – zu einem wettbewerbs- und innovationsbezogenen Ordnungsrahmen für Informationen des öffentlichen Sektors“ mit dem Humboldt-Preis 2020 ausgezeichnet.

Heiko Richter, wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, wurde on als Infrastrukfür seine Dissertation „Informatitur – zu einem wettbewerbs- und innovationsbezogenen Ordnungsrahmen für Informationen des öffentlichen Sektors“ mit dem Humboldt-Preis 2020 ausgezeichnet
Heiko Richter hat für seine Dissertation den Humboldt-Preis 2020 erhalten

Für viele Menschen ist es im digitalen Zeitalter selbstverständlich geworden, Anwendungen wie Wetter-Apps, digitale Stadtpläne oder interaktive Karten über Infektionsverbreitung jederzeit nutzen zu können. Diese Angebote beruhen auf Daten, die öffentliche Stellen zur Verfügung stellen. Somit sind Informationen des öffentlichen Sektors im Alltag – oft unbemerkt von den Nutzerinnen und Nutzern – allgegenwärtig. Für die Stabilität und den Wohlstand einer offenen Wissensgesellschaft ist es entscheidend, dass diese Informationen im Grundsatz jedem zugänglich sind. Das zieht die Frage nach sich, wie Regeln ausgestaltet werden müssen, um eine bestmögliche Nutzung von Informationen des öffentlichen Sektors zu erzielen.


Dieser Frage geht Heiko Richter in seiner Dissertation mit dem Titel „Information als Infrastruktur – zu einem wettbewerbs- und innovationsbezogenen Ordnungsrahmen für Informationen des öffentlichen Sektors“ nach. Dabei führt er die öffentlich-rechtlichen Regelungen der Informationsweitergabe, das EU-Wettbewerbsrecht sowie das Immaterialgüterrecht in einem übergreifenden Infrastrukturansatz zusammen. Auf Basis dieses Ansatzes lassen sich konkrete Ordnungsrahmen für Informationen des öffentlichen Sektors wettbewerbs- und innovationsbezogen weiterentwickeln. Die Untersuchung schafft so einen neuen Wissens- und Reflexionsstand über die Rolle von Information für Wirtschaft, Gesellschaft und Staat.


Abschließend gibt die Dissertation konkrete Handlungsempfehlungen, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten das geltende Recht anpassen können, um die Funktionsbedingungen einer freiheitlichen Gesellschaft inmitten der digitalen Transformation zu schaffen und zu sichern. So schlägt die Untersuchung die Brücke von der rechtswissenschaftlich-interdisziplinären Grundlagenforschung zur Regelsetzung. Entsprechend sind ihre Ergebnisse für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in den einschlägigen Rechtsgebieten ebenso relevant wie für rechtspolitische Entscheidungsträger.


Mit dem Humboldt-Preis würdigt die Humboldt-Universität zu Berlin jährlich zur Eröffnung des Akademischen Jahres ausgezeichnete wissenschaftliche Arbeiten auf Universitätsebene. Rechtswissenschaftliche Untersuchungen wurden bislang vergleichsweise selten mit dem Preis bedacht. Die Arbeit wird 2021 im Mohr Siebeck Verlag erscheinen.


Alle Preisträgerinnen und Preisträger des Humboldt-Preises 2020 finden Sie hier.

Niccolò Galli, Doktorand am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb,hat den EPIP 2020 Young Scholar Award gewonnen
Auszeichnung  |  24.09.2020

EPIP 2020 Young Scholar Award für Niccolò Galli

Niccolò Galli wurde am 10. September 2020 mit dem EPIP 2020 Young Scholar Award in der Kategorie Recht ausgezeichnet. Er erhielt den Preis für sein eingereichtes Paper über Patent-Aggregation in Europa.

Niccolò Galli, Doktorand am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb,hat den EPIP 2020 Young Scholar Award gewonnen
Niccolò Galli hat den EPIP 2020 Young Scholar Award gewonnen, Foto: EPIP
 EPIP 2020 Young Scholar Award Law Finalisten Niccolò Galli, Tamar Khuchua, Maurizio Crupi
Die Finalisten in der Kategorie Recht: Niccolò Galli (rechts oben) mit Tamar Khuchua (oben Mitte) und Maurizio Crupi (links unten), Foto: EPIP

Der Doktorand, der vom Institut im Rahmen des European Joint Doctorate-Projekts der EIPIN Innovation Society gefördert wird, hat den Award für sein Paper „Patent Aggregation in Europe: The Spotlight on Patent Licensing by Patent Aggregators” erhalten. Es wurde als bestes juristisches Paper bewertet, das von Promovierenden für die jährliche EPIP (European Policy for Intellectual Property) 2020 Konferenz eingereicht wurde.


In der Arbeit untersucht er die Lizenzierung von Patenten als wichtige Form von Patent-Aggregation sowohl aus rechtlicher als auch aus empirischer Sicht. Im Kern analysiert er das Lizenzgeschäft von Patent-Aggregatoren indem er mehrere Fallstudien nutzt, die sich auf direkte und sekundäre Datenquellen beziehen. Seine Erkenntnisse bringen Transparenz in die sonst oftmals schwer nachvollziehbare Lizenzierungsaktivität von Patent-Aggregatoren und schaffen eine Informationsgrundlage für akademische und politische Debatten über die Aggregation von Patenten.


EPIP ist eine internationale, unabhängige, interdisziplinäre Non-Profit Organisation von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die aus einem Netzwerk entstanden ist, das von 2003 bis 2005 von der Europäischen Kommission finanziert wurde. Jedes Jahr bringt eine Konferenz Wissenschaftler und Fachleute aus der Praxis aus der ganzen Welt zusammen, die sich für die ökonomischen, rechtlichen, politischen und verwaltungstechnischen Aspekte von Immaterialgüterrechten interessieren.


Während des Treffens, das in diesem Jahr als Online-Konferenz stattfand, vergibt die Organisation zwei Young Scholar Awards in den Kategorien Recht und Ökonomie/Management für die besten Paper, die von Promovierenden eingereicht werden. Der EPIP-Vorstand bewertet dabei Einreichungen, die sich bereits im Peer-Review-Verfahren der Hauptkonferenz qualifiziert haben.

Andrea Zappalaglio, Suelen Carls and Flavia Guerrieri haben beim ECTA Award den ersten Preis gewonnen, Geographische Herkunftsangaben für nicht-landwirtschaftliche Produkte, Marken- und Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht
Auszeichnung  |  13.07.2020

ECTA Award für Andrea Zappalaglio, Suelen Carls und Flavia Guerrieri

Andrea Zappalaglio, Suelen Carls und Flavia Guerrieri wurden beim renommierten ECTA Award mit dem ersten Preis ausgezeichnet. Sie erhielten den Preis für ihren Beitrag über Geographische Herkunftsangaben für nicht-landwirtschaftliche Produkte und deren mögliche Rolle bei der weiteren Entwicklung des sui generis GI-Systems der EU.

Andrea Zappalaglio, Suelen Carls and Flavia Guerrieri haben beim ECTA Award den ersten Preis gewonnen, Geographische Herkunftsangaben für nicht-landwirtschaftliche Produkte, Marken- und Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht
Suelen Carls, Andrea Zappalaglio und Flavia Guerrieri (v.l.n.r.) haben beim ECTA Award den ersten Preis erhalten

Die Wissenschaftler des Instituts haben den Preis für ihre Publikation “Sui Generis Geographical Indications for the Protection of Non-Agricultural Products in the EU: Can the Quality Schemes Fulfil the Task?” erhalten, die am Anfang des Jahres in der International Review of Intellectual Property and Competition Law (IIC) erschienen ist. Das Paper analysiert, inwieweit EU-Qualitätsstandards – insbesondere geschützte Ursprungsbezeichnungen (Protected Designations of Origin, PDOs) und geschützte Geographische Herkunftsangaben (Protected Geographical Indications, PGIs) – geeignet sind, auf den Schutz nicht-landwirtschaftlicher Güter ausgeweitet zu werden.


Für ihre Forschung werteten die Autorinnen und der Autor einen bislang unveröffentlichten Datensatz aus und setzten auf eine Mischung aus vergleichenden und empirischen Methoden. Aus ihren Forschungsergebnissen leiten sie Handlungsempfehlungen ab, auf die sich die EU stützen kann, sollte sie ihr GI-System auf nicht-landwirtschaftliche Produkte ausweiten.


Die 1980 gegründete European Communities Trade Mark Association (ECTA) bringt als älteste europäische Vereinigung mehr als 1.500 Experten, Wissenschaftler und Fachleute auf dem Gebiet von Markenzeichen, Geografischen Herkunftsangaben und anderen Bereichen des Immaterialgüterrechts zusammen. Der ECTA Award wird in Anerkennung von Spitzenforschung verliehen, die für die Weiterentwicklung des europäischen Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Urheberrechts oder die weitere rechtliche Entwicklung geographischer Herkunftsangaben von erheblicher Bedeutung ist.


Die vollständige Publikation finden Sie hier

Auszeichnung  |  19.12.2019

Dietmar Harhoff wird für sein berufliches Wirken mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse geehrt

Am Donnerstag, den 19. Dezember 2019, hat Dietmar Harhoff in Berlin im Bundesministerium für Bildung und Forschung im Beisein von Bundesministerin Anja Karliczek das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für seine Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland entgegengenommen.

v.l.n.r. Dietmar Harhoff und Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek. Foto: BMBF/Hans-Joachim Rickel.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlieh Dietmar Harhoff die Auszeichnung am 2. September 2019 auf Vorschlag des Bundesministeriums in Anerkennung seines beruflichen Wirkens.


Harhoff widmet seit vielen Jahren seine Expertise der unabhängigen und wissenschaftlichen Beratung der Bundesregierung zu den Themen Forschung und Innovation. Dietmar Harhoff trage mit seinem Engagement wesentlich dazu bei, insbesondere im Bereich der Digitalisierung innovative Ideen zu entwickeln, um somit den Wohlstand und die Lebensqualität in Deutschland zu sichern, so die Ministerin.


Von 2007 bis 2019 leitete Harhoff die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), die wissenschaftliche Politikberatung für die Bundesregierung leistet und jährlich Gutachten und Empfehlungen zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands vorlegt. Seit 2010 ist Dietmar Harhoff zudem Mitglied im Steuerkreis des Innovationsdialogs der Bundeskanzlerin.


Seit 2019 ist er Leiter der Gründungskommission der neuen Agentur für Sprunginnovationen (SprinD), die Innovationen auf den Weg bringen soll, die technologisch radikal neu sind und ein hohes Potenzial für eine marktverändernde Wirkung mit neuen Produkten, Dienstleistungen und Wertschöpfungsketten enthalten.


Zudem ist er seit diesem Jahr Leiter der Kommission Niedersachsen 2030, die im Auftrag der niedersächsischen Landesregierung Handlungsoptionen erarbeiten soll, wie das Bundesland auf aktuelle große gesellschaftliche und technologische Herausforderungen reagieren kann.


Der Verdienstorden wird an in- und ausländische Bürgerinnen und Bürger für politische, wirtschaftlich-soziale und geistige Leistungen sowie darüber hinaus für alle besonderen Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland verliehen. Er ist die einzige allgemeine Verdienstauszeichnung in Deutschland und damit die höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht. Mit seinen Ordensverleihungen möchte der Bundespräsident die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf hervorragende Leistungen lenken, denen er für das Gemeinwesen besondere Bedeutung beimisst.