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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Hinter dem System des Immaterialgüterrechts, einschließlich des Lauterkeitsrechts, stehen Ziele, Funktionen und Wertungen. Die klassischen Begründungen für die Existenz von Immaterialgüterrechten reichen von naturrechtlichen Theorien über moralische Erwägungen bis hin zu utilitaristischen Konzepten, wobei keine dieser Begründungen für sich ausreichend ist, um den Bestand und vor allem die Ausgestaltung von Schutz in einem bestimmten Bereich umfassend zu erklären. Folgt man einem naturrechtlichen Ansatz, stellen sich altbekannte Probleme wie eine starke Tendenz zum Überschutz sowie Schwierigkeiten bei der Rechtfertigung von Beschränkungen des Rechts. Folgt man dagegen etwa einem utilitaristischen Ansatz, dürften Schutzrechte nur dann und nur so weit bestehen, als sie im wirtschaftlichen bzw. gesamtgesellschaftlichen Kontext legitime Funktionen erfüllen. Der utilitaristische Ansatz liefert also einen Maßstab dafür, ob Schutzrechte funktionsgerecht ausgestaltet sind; er bietet aber für sich genommen keine ausreichende Begründung für sämtliche mit dem Schutz verfolgten Ziele.

Grundsätzlich können die hier angesprochenen Funktionen innerhalb oder außerhalb des Immaterialgüterrechts verortet sein. Innerhalb der Schutzsysteme dienen Schutzrechte der Förderung von Innovation (etwa das Patentrecht), von Kreation (etwa das Urheberrecht) oder der Gewährleistung einer bestimmten Marktordnung (etwa das Markenrecht) mit fairem Wettbewerb (etwa das Lauterkeitsrecht). Die einzelnen Schutzsysteme müssen dabei insgesamt – also beginnend bei den Schutzvoraussetzungen bis hin zur Rechtsdurchsetzung – derart ausgestaltet sein, dass sie ihre intrinsischen Funktionen erfüllen können. Wirken die Anreiz- und Schutzsysteme für die Marktakteure im Kontext der sozialen, rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen dysfunktional (beispielsweise durch einen zu weitreichenden Schutz), bedürfen sie der Anpassung. Von den intrinsischen Funktionen der einzelnen Immaterialgüterrechtssysteme zu trennen sind die von außen einwirkenden Werte. Letztere spiegeln einen gesamtgesellschaftlichen Konsens wider, der mit dem Immaterialgüterschutz zu vereinbaren ist. Dies gilt insbesondere für das Verhältnis des Immaterialgüter- sowie des Lauterkeitsrechts zu spezifischen Werten wie dem Umweltschutz, der öffentlichen Gesundheit und einer nachhaltigen Entwicklung. 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs