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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Der Einfluss des europäischen Rechts auf die Entwicklungen des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts ist vielfältig; er reicht bis in die Anfänge des europäischen Integrationsprozesses zurück. Die Kernfragen konzentrieren sich dabei auf die binnenmarktpolitische Zielsetzung der EU und insoweit auf die Funktionen dieser Rechtsgebiete. Am deutlichsten sichtbar ist die Binnenmarktorientierung beim europäischen Wettbewerbsrecht, dessen Funktion sich von jener der nationalen Wettbewerbsrechtsordnungen entsprechend abgrenzt.

Vielschichtiger ist demgegenüber die Frage, "wie viel Europa" die Binnenmarktzielsetzung bei den Schutzrechten - einschließlich des Lauterkeitsrechts - erfordert. Dabei steht nicht nur die Austarierung von koexistierenden nationalen und unionsweiten Schutzsystemen in Frage. Denn schon auf der Ebene der nationalen Schutzsysteme bedingt der Binnenmarkt die richtige Dichte an Harmonisierung. Sie zu finden ist herausfordernd. Eine unzureichende Angleichung kann Grundfreiheiten behindern, während eine zu weit reichende Rechtsangleichung positive Effekte eines Wettbewerbs der Systeme zu eliminieren droht.

Hinsichtlich der Frage der Notwendigkeit und Reichweite supranationaler Schutzsysteme sind nicht nur die Auswirkungen der bestehenden Unionsrechte im Geistigen Eigentum auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas von Interesse, gegenwärtig besonders das Gemeinschaftsmarkensystem, das Gegenstand einer umfassenden - auch ökonomischen - Analyse ist. Auch das seit Jahrzehnten debattierte Unionspatentsystem und sein Verhältnis zum Europäischen Patentsystem wirft grundsätzliche - und insbesondere auch institutionelle - Probleme auf. Mittelfristig drängt sich die Frage nach einem Unionsurheberrecht auf, zumal es die bisherige, recht umfassende, aber doch nur punktuelle Harmonisierung im Urheberrecht nicht schaffte, Marktabgrenzungen, die im Zeitalter des Internet anachronistisch wirken zu verhindern.

Im europäischen Recht stellen sich über das Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht hinaus weitere zentrale Fragen. Zu denken ist nur an das komplexe Zusammenspiel von europäischen und nationalen Verfahrensregeln, an kollisionsrechtliche Fragen oder an das System der gerichtlichen Zusammenarbeit in Zivilsachen, aber auch an die stete Verdichtung vertragsrechtlicher Grundsätze, welche gerade für Immaterialgüterrechtsverträge ganz neue Perspektiven eröffnet.

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs