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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

In einer globalen Rechtsordnung ist das Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht im Kontext seiner Schnittstellen mit Regeln zur öffentlichen Gesundheit, Klimawandel, Nahrungsmittelsicherheit, Biodiversität oder den Menschenrechten zu bewerten.

Die damit verbundenen globalen Interdependenzen werfen grundsätzliche Fragen auf: Wie können auf Territorialität basierende Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechtsysteme überhaupt auf transnationale Sachverhalte reagieren? Wie lassen sich etwa der Zugang zu Informationen, die Förderung umweltschonender - sog. "grüner" - Technologien oder der Schutz traditionellen Wissens sicherstellen? Wie kann die Nutzung von Schutzgegenständen in globalen Netzwerken erfasst, wie sollen die weltweit spürbaren Auswirkungen international operierender Unternehmen auf den Wettbewerb reguliert werden? Wie ist das Kartellrecht auf nationaler, supranationaler und internationaler Ebene zu regeln, so dass allen Staaten der Welt eine möglichst ausgeglichene Teilhabe an den ökonomischen Vorteilen der Globalisierung ermöglicht wird?

Das Anliegen internationaler Harmonisierung steht in einem komplexen Spannungsfeld zu nationalen Bedürfnissen und vermehrt auftretenden partiellen Lösungen. Letztere fördern eine Fragmentierung der globalen Immaterialgüterordnung in inhaltlicher, institutioneller und räumlicher Hinsicht. Die daraus folgende Pluralität der Regelungsmechanismen, Akteure und Inhalte erlaubt eine Auswahl unter den angebotenen Lösungen. Diese zielt nicht nur auf Reformmodelle für die multilaterale Ebene, sondern auch auf ein funktionierendes Miteinander unterschiedlicher Ansätze.

Stark im Fluss ist auch das Wettbewerbsrecht. Immer mehr Rechtsordnungen - auch in Entwicklungsländern - führen kartellrechtliche Regelungen ein, womit für sich genommen wenig gewonnen ist; denn an universalen Vorstellungen zu wettbewerbspolitischen Ordnungsidee mangelt es - ein Defizit, das sich mit Bezug die lauterkeitsrechtliche Beurteilung unternehmerischen Verhaltens erst recht offenbart. In Frage steht mithin ein normatives Konzept des Wettbewerbs im globalen Kontext, das mit neueren ökonomischen Erkenntnissen abzustimmen ist. Letztlich muss dieses Teil einer Konstitutionalisierung der globalen Wirtschaftsordnung sein, wobei sich die Herausforderung über das Wettbewerbsrecht hinaus etwa auf Fragen zu Verfahren und Sanktionen im Privat-, Verwaltungs- und Strafrecht erstreckt.

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs