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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Sowohl das Immaterialgüter- als auch das Wettbewerbsrecht haben zum Ziel, Innovation zu fördern. Durch die Gewährung von Schutzrechten sollen Anreize geschaffen werden, um in die Entwicklung innovativer Güter zu investieren. Gleichzeitig vermögen Schutzrechte diese positive Wirkung aber nur im Wettbewerb zu entfalten, weil Wettbewerb erforderlich ist, damit überhaupt Innovationsdruck entsteht. Dem Wettbewerbsrecht kommt dabei u.a. die Funktion zu, Märkte für Substitute immaterialgüterrechtlich geschützter Produkte offen zu halten.

Ausgehend von diesen Prämissen stellt sich die Frage, wie die beiden zusammenwirkenden Rechtsgebiete auszugestalten sind, um optimale Innovationbedingungen zu schaffen. Denn ein überzogener Immaterialgüterrechtschutz kann Innovationen ebenso erschweren wie ein zu niedriger. Auch die Einführung neuer bzw. die Ausdehnung bestehender Immaterialgüterrechte kann also dysfunktional wirken. Entsprechendes gilt für ein Absenken der Anforderungen an die immaterialgüterrechtlichen Schutzvoraussetzungen oder eine zu großzügige Erteilungspraxis. Beides führt zu Schutz, der nachgelagerte Innovationsleistungen behindern kann.

Die Zielkomplementarität der beiden Rechtsgebiete schlägt sich nieder in der kartellrechtlichen Berücksichtigung dynamischer Gesichtspunkte bei der Beurteilung von immaterialgüterrechtlich geprägten Fallgestaltungen. In einigen Fällen liegt die Herausforderung darin, eine Balance zwischen Preis- und Innovationswettbewerb herzustellen. In anderen Fällen mag gerade die Behinderung der Forschungsanstrengungen eines anderen Unternehmens den Wettbewerb beschränken. Fragen im Schnittfeld von Immaterialgüter- und Kartellrecht stellen sich nicht nur etwa bei der Beurteilung von Lizenzverträgen und von Lizenzverweigerungen; sie spielen bereits bei der Schutzrechtsentstehung, etwa im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungsvereinbarungen oder bei der Anmeldung von Schutzrechten, eine Rolle.

Ein besonderes Problem liegt darin, dass sich die Auswirkungen eines Wettbewerbsverhaltens auf Innovationsprozesse oft erst ex post bestimmen lassen. Damit besteht die Gefahr, den Schwerpunkt wettbewerbsrechtlicher Untersuchungen auf Beschränkungen des Preiswettbewerbs zu verkürzen. Gerade im Zusammenhang mit Forschung- und Entwicklungstätigkeiten - sei es im Rahmen von Kooperationen oder von Zusammenschlüssen -, zeigt sich deutlich, wie schwierig es auf der Basis des derzeitigen Kartellrechtsinstrumentariums ist, Innovationsbeschränkungen überhaupt rechtzeitig zu identifizieren sowie sie adäquat zu analysieren und zu lösen. Solche Schwierigkeiten können aber nicht dazu führen, dass auf den Schutz des Innovationswettbewerbs durch das Kartellrecht verzichtet wird.

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs