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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Die jüngere Entwicklung des Immaterialgüterrechts ist von zwei scheinbar gegensätzlichen Trends gekennzeichnet. Auf der einen Seite führen immer stärkere Ausdifferenzierungen der faktischen Schutzbedürfnisse zu einem Auseinanderdriften verschiedener Sektoren innerhalb der einzelnen Disziplinen: Für den Schutz pharmazeutischer Erfindungen gelten ganz andere Gesetzmäßigkeiten als für solche im Bereich des Maschinenbaus, und das klassische Urheberrecht im Bereich der schönen Künste hat wenig gemein mit dem Schutz für Softwareentwicklungen. Die intensive Befassung mit diesen Bereichen erfordert ein hohes Maß an Spezialisierung, wodurch es schwieriger wird, die Einheitlichkeit und Kohärenz des gesamten Rechtsgebietes im Auge zu behalten.

Auf der anderen Seite häufen sich Fälle von Überschneidungen, und zwar sowohl hinsichtlich der Möglichkeiten, mehrere Anspruchsgrundlagen für den Schutz desselben Gegenstandes in Anspruch zu nehmen, als auch bezüglich der Erwägungen, die der Schutzgewährung zugrunde liegen: Übergreifende Gesichtspunkte, wie der Schutz finanzieller Investitionen, spielen eine zentrale Rolle und tragen dazu bei, dass sich die ursprünglich klar getrennten Disziplinen des Immaterialgüterrechts immer mehr in benachbarte Bereiche ausdehnen. Dabei gilt die Stossrichtung solcher Entwicklungen vorwiegend der Frage des "Ob" unter Vernachlässigung des "Wie" - in der Regel findet keine Gesamtbetrachtung statt, die zu einer inhaltlichen Austarierung der disziplinübergreifenden Ausdehnung von Schutzrechten innerhalb des Immaterialgüterrechtssystems und im Verhältnis zur Wettbewerbsordnung insgesamt führen könnte. Ähnliche Probleme treten auch im Verhältnis zwischen dem Immaterialgüterrecht und dem Lauterkeitsrecht sowie zwischen jenem und dem Kartellrecht auf. Die Kontrolle von Wettbewerbshandlungen anhand des Maßstabs der Fairness, die z.B. auch den Aspekt der parasitären Leistungsübernahme und der Irreführung durch verwechslungsfähige Kennzeichen beinhaltet, vermag den immaterialgüterrechtlichen Schutz erheblich zu verstärken, was zwangsläufig Fragen der Kohärenz mit dem System der IP-Rechte und dem Verhältnis zur Wettbewerbsfreiheit aufwirft. Der lauterkeitsrechtliche Schutz darf andererseits auch nicht die Zielsetzungen des Kartellrechts unterlaufen, sondern muss diese in einer die Besonderheiten der IP-Rechte und der Wettbewerbsordnung betonenden Weise ergänzen.

Ausmaß und Auswirkungen dieser Entwicklungen sind zu erforschen. Dies betrifft sowohl die Parameter sinnvoller Differenzierungen bis hin zu einer möglichen Revision der überkommenen Einteilung in die verschiedenen Immaterialgüterrechtsdisziplinen wie auch die Eruierung von Rahmenbedingungen für ein einheitliches System, das Dysfunktionalitäten entgegenwirkt und in flexibler Weise auf manifeste Schutzbedürfnisse reagieren sowie für einen Interessenausgleich sorgen kann.

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs