english home
Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Methodische Grundlagenfragen stellen sich für das Kartellrecht in ganz besonderer Weise. Seine Tatbestände sind durchzogen von Voraussetzungen, wie etwa jene der "Marktbeherrschung", des "relevanten Markt" und natürlich der "Wettbewerbsbeschränkung", die nicht nur wirtschaftlich geprägt, sondern auch ein volkswirtschaftliches Vorverständnis des Rechtsanwenders voraussetzen.

Die Methodik des Kartellrechts richtet sich daher auf die richtige Kombination von ökonomischer und juristischer Argumentationsweise und Wertung. Dabei wird in der modernen Wettbewerbspolitik zunehmend eine wirtschaftliche Betrachtungsweise vertreten. Vor allem die Europäische Kommission trägt vor, mit dem von ihr angewandten "more economic approach" lediglich zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Ergebnisse der Kartellrechtsanwendung beitragen zu wollen. Tatsächlich aber wirft die geforderte Ökonomisierung Grundsatzfragen nach den Zielen des Kartellrechts, der Berücksichtigung ökonomischer Zielsetzungen bei der Ausgestaltung von Rechtsregeln und Anwendungsgrundsätzen und überhaupt nach der Leistungsfähigkeit des ökonomischen Ansatzes auf. Letzterer Gesichtspunkt ist vor allem deshalb zu thematisieren, weil ökonomische Lehren ihrerseits methodischen Beschränkungen unterliegen. Dies gilt vor allem für die neoklassische Industrieökonomie, die Ansätze nur in begrenztem Maße angemessene Bilder von den tatsächlichen Marktprozessen vermitteln kann. Im Übrigen bleibt das Kartellrecht "als angewandte Volkswirtschaftslehre" in die Rechtsordnung mit entsprechenden rechtsstaatlichen und verfassungsrechtlichen Grundsätzen eingebettet. Folglich ist nicht ausschließlich nach der Bedeutung des ökonomischen Denkens für das Kartellrecht als Grundlagenthema zu forschen; gleichzeitig - und gleichwertig - geht es um normative Wertungen des Kartellrechts sowie die Konflikte, die sich aus beiden ergeben können.

Besonderes groß sind die methodischen Herausforderungen im Kontext von Innovationseffekten. Die moderne Wettewerbsökonomik hat sich aus der klassischen Preistheorie heraus entwickelt. Diese mag angemessen erklären, warum Preiskartelle verboten gehören; der Ansatz stößt aber leicht an methodische Grenzen, wenn es darum geht zu erklären, wann und unter welchen Voraussetzungen auf der Grundlage kartellrechtlicher Bestimmungen die Möglichkeiten zur Geltendmachung von Immaterialgüterrechten zu begrenzen sind. Vor allem stellt sich die methodische Herausforderung, Vorhersagen über die Auswirkungen eines Verhaltens auf dynamische Innovations- und Marktprozesse zu treffen. Entsprechend führen auch eher praxisbezogene Forschungen des Instituts an der Nahtstelle von Kartellrecht und Immaterialgüterrecht sowie zum Innovationswettbewerb immer wieder zu methodischen Grundlagenfragen.

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs