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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Erst die Ansprüche und Verfahren der Rechtsdurchsetzung verleihen den im materiellen Recht begründeten Schutzrechten ihre endgültige Reichweite und Schlagkraft und sichern die Beachtung der wettbewerbsrechtlichen Verhaltenspflichten. Allerdings können die durch die materiellen Schutzrechte verliehenen Ansprüche einerseits und jene Abwehrmöglichkeiten, die im Weg der Durchsetzung effektiv erlangt werden, andererseits, auseinanderklaffen. Die Durchsetzungsebene spielt bei der Analyse der tatsächlichen Reichweite und funktionalen Legitimität eines Schutzesrechts daher eine entscheidende Rolle.

So gesehen können Durchsetzungsnormen schon für sich genommen dysfunktionale und damit falsche Anreize setzen. Gleichzeitig bedeutet die enge Verzahnung von materiellem Recht und Durchsetzungsebene aber auch, dass in den Durchsetzungssystemen alternative Stellschrauben stecken, um Funktionsfehler des materiellen Rechts zu korrigieren.

Innerhalb des Forschungsfelds Rechtsdurchsetzung sind grob gesehen zwei Gesichtspunkte von Bedeutung. Zum einen geht es um die Frage, ob sich die durch die Rechtsdurchsetzung verwirklichten bzw. zum Ausdruck gebrachten Interessen in einem wechselseitigen Gleichgewicht befinden, oder ob innerhalb des jeweils anwendbaren Normenkomplexes Bedarf an einer die Interessen ausgleichenden Korrektur besteht. Je nachdem, ob die Rechtsdurchsetzung auf nationaler, regionaler oder internationaler Ebene stattfindet, führt dies zu unterschiedlichen Herausforderungen.

Der andere Gesichtspunkt abstrahiert von interessenmotivierten Schieflagen und fokussiert auf strukturell oder organisatorisch bedingte Hindernisse einer effizienten Rechtsdurchsetzung. Meist sind solche Durchsetzungshindernisse auf das Bestehen paralleler, aber unzureichend abgestimmter Rechtsmechanismen zurückzuführen. Sie betreffen daher hauptsächlich die grenzüberschreitende - also europäische oder internationale - Rechtsdurchsetzung.

Strukturen dieser Art können die Durchsetzung der materiell gewährleisteten Rechte verzerren, also die Durchsetzung materiell zuerkannter Rechte entweder frustrieren oder überdehnen. Sie bedrohen dadurch innovations- bzw. kreationsbezogene Aktivitäten ebenso, wie sie allgemeine Nutzerinteressen beeinträchtigen können. Damit verbunden sind Rechtsunsicherheiten und unnötige Kosten, wodurch der Wettbewerb und im größeren Kontext letztlich der grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr beeinträchtigt wird.

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs