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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Zum Teil wird heute die Meinung vertreten, dass die Allgemeinheit das Immaterialgüterrecht in seiner bestehenden Ausgestaltung nicht (mehr) akzeptiere und dass es deshalb weiteren Einschränkungen unterzogen werden solle. Aus diesem vermuteten Mangel an Akzeptanz wird implizit oft der Schluss gezogen, dass ein entsprechender Mangel an Legitimität von Immaterialgüterrechten vorliege.

Solche Annahmen bedürfen jedoch einer sorgfältigen Überprüfung. Zunächst wäre festzustellen, inwieweit die Akzeptanz des Immaterialgüterrechts in der Bevölkerung tatsächlich fehlt oder es weitgehend an ihr mangelt; so scheint etwa eine Studie neueren Datums (2010 BSA Global Software Piracy Study), die aufgrund einer Befragung von 15000 Nutzern in 32 Ländern ausgeführt wurde, dies zu widerlegen; so glauben nur 18% der Nutzer in Deutschland, dass P2P-Software legal sei. Soweit in gewissen Bereichen, nämlich insbesondere in allen Internetbezogenen Bereichen, in denen der Endnutzer direkt Handlungen vornimmt, die relevant für Immaterialgüterrechte sind (z.B. Herunterladen von Musik, Filmen, aber auch Verkauf von Markenware über Ebay) eine abnehmende Akzeptanz von Immaterialgüterrechten festzustellen ist, muss genauer analysiert werden, welche konkreten Auswirkungen des Immaterialgüterschutzes es sind, die auf mangelnde Akzeptanz stoßen bzw. wie sich eine solche fehlende Akzeptanz auf das Verhalten der Betroffenen niederschlägt. Von Interesse ist dabei insbesondere, worin ein eventueller Mangel an Akzeptanz seine Ursachen hat; so könnten diese zum Beispiel in einem Defizit an Informationen zur Wirkungsweise und Begründung der Immaterialgüterrechte liegen. In solchen Fällen mag Aufklärungsarbeit schon einiges bewirken, was gewisse Industrien, welche auf die Schädlichkeit von illegalem Verhalten hinweisen, auch versuchen. Andererseits kann das Unverständnis gegenüber Schutzsystemen auch darin gründen, dass vieles im Internet frei verfügbar zu sein scheint, womit legale - aber eben kostenpflichtige - Angebote von vornherein einen schweren Stand haben, weil bestimmte Nutzer sich allein aufgrund der kostenlosen Verfügbarkeit für die illegalen Angebote entscheiden werden. Zwar zeigen Untersuchungen, dass gewisse Nutzergruppen durchaus zu differenzieren wissen, sich das Unrechtsbewusstsein aber nach der Person des Geschädigten richten kann. Illegalem Verhalten leistet freilich Vorschub, dass Nutzer allenfalls theoretisch zur Verantwortung gezogen werden können; im Lichte praktischer Durchsetzungsprobleme unterliegen solche Handlungen de facto aber kaum konkreten Sanktionen. Pauschal lässt sich aus einem solchen Verhalten jedenfalls nicht ohne weiteres auf einen Mangel an Akzeptanz des Urheberrechts schließen.

Doch selbst wenn man einen Mangel an Akzeptanz annehmen will, wäre es zu kurz geschlossen, daraus auch auf eine allgemeine Legitimitätskrise der Schutzsysteme an sich zu schließen. Mag der einzelne Bürger auch durchaus ein gewisses Sensorium für problematische Entwicklungen in jüngerer Zeit - gerade auch etwa mit Bezug auf das Patentrecht - haben, sind solche Wahrnehmungen doch oft nicht nur wenig substantiiert. Sie werden von gewissen Kreisen auch durchaus bewusst geschürt. Entsprechend geht es im Rahmen dieses Forschungsschwerpunkts zwar nicht darum, dem Status Quo an Schutzrechten das Wort zu reden; der Zielsetzung der Grundlagenforschung des Max-Planck-Instituts für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht verpflichtet ist es aber von grundlegender Bedeutung, die Stichhaltigkeit von zuweilen populärwissenschaftlich aufbereiteten Argumenten kritisch zu hinterfragen.

Projekte

Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Contemporary challenges of the legal protection of scientific works – at the crossroads between the copyright monopoly and self-regulation in science

Katarina Krapež

 
Geförderte Veröffentlichung
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Designing an Appropriate System for the Protection of Plant Varieties in Developing Countries with Special Reference to Myanmar

Dr. Ma Thida

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Improving the Access to Medicines in Central Amercia: An Analysis of the Legislative Flexibilities

David Godoy

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Patent Declaration

Prof. Dr. Reto M. Hilty, Dr. Matthias Lamping, Prof. Dr. Annette Kur, Prof. Dr. Hanns Ullrich, Dr. Henning Grosse Ruse-Khan

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Patent Exhaustion Doctrine and its Applicability to Self-Replicating Technologies

Ali Seyhan Ugurlu

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs