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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Die globalisierte und digitalisierte Wissensgesellschaft ist in erheblichem Maße von der Funktionstüchtigkeit derjenigen Systeme abhängig, die Anreize für Kreativität und Innovation setzen. Der Immaterialgüterschutz ermöglicht innovativen Unternehmern eine ökonomische Rente, indem Nachahmerwettbewerb eingeschränkt wird. Die geschützten Unternehmer haben dadurch ex ante einen höheren Anreiz, in Forschung und Entwicklung zu investieren als in einer Situation ohne rechtlichen Schutz.

In diesem Zusammenhang darf einer sich immer stärker durchsetzenden Wahrnehmung zufolge allerdings nur dort durch Rechtsnormen eingegriffen werden, wo Wettbewerb allein bestimmte wünschbare Resultate nicht zu erzielen vermag. Bezogen auf Immaterialgüterrechte muss mithin belegbar sein, dass Wettbewerbsmechanismen allein keine ausreichenden Anreize vermittelt, um die für die Entwicklung neuer immaterieller Güter erforderlichen Investitionen zu tätigen. In diesem Zusammenhang übernimmt beispielsweise das Urheberrecht auf den Musik- und Filmmärkten eine wichtige Anreizfunktion. Mit Blick auf die Anreizfunktion des Patentrechts hingegen gibt das Problem der Unterinvestition in Forschung und Entwicklung für Medikamente gegen vernachlässigte Krankheiten wie Malaria und Tuberkulose Anlass zur Sorge.

Die Frage, inwieweit im Rahmen sogenannter Incentive-Theorien tatsächlich Anreize geschaffen werden können bzw. notwendig sind - oder umgekehrt: unter welchen Umständen Rechtstitel eher zu einer Innovationsbehinderung führen, statt Innovationen zu fördern - ist freilich eine außerrechtliche. Insbesondere die Zusammenhänge sequentiell funktionierender Innovationsprozesse lassen sich nicht rechtsdogmatisch aufarbeiten. Der Jurist ist daher insbesondere auf wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse angewiesen.

Sowohl auf der Ebene der rein rechtswissenschaftlich betriebenen Forschung im Bereich der Immaterialgüterrechte als auch seitens der Gesetzgebung wird bisher allerdings vernachlässigt, dass sich Bewertungen von Effektivität bzw. Effizienz implementierter Schutzrechtssysteme einzig auf der Basis von interdisziplinär - und namentlich ökonomischer - empirisch geprägter Forschung vornehmen lassen. Aus rein rechtstheoretischer Perspektive kann hinsichtlich der Gestaltung von Maßnahmen zur Innovationsförderung keine schlüssige Aussage gewagt werden. Eine Optimierung der Ergebnisse ist daher nur im Rahmen einer rechtlich-ökonomischen Grundlagenforschung zu erwarten.

Projekte

Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Competition Structure of IP Market – Analytical Framework for Assessment

Dong Tao

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Intellectual Property Rights and the Financing of Technological Innovation

Carl Benedikt Frey

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Patent Declaration

Prof. Dr. Reto M. Hilty, Dr. Matthias Lamping, Prof. Dr. Annette Kur, Prof. Dr. Hanns Ullrich, Dr. Henning Grosse Ruse-Khan

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Promoting Sustainable Innovation in Plant Varieties: The Case of Pulses Seeds in India

Mrinalini Kochupillai

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Second Generation Patents in Pharmaceutical Innovation

Hyewon Ahn

 
Geförderte Veröffentlichung
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Sector-specific implications of policy-induced changes of patent protection

Malte Mosel, Prof. Dr. Michael Pflüger; Prof. Dr. Dietmar Harhoff

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Patent Exhaustion Doctrine and its Applicability to Self-Replicating Technologies

Ali Seyhan Ugurlu

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The patentability of financial products

Marco Bellia

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Upstream-Patents in Nanotechnology. A Comparison between Europe and the US

Marius Fischer

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs