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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Das internationale Immaterialgüterrecht steht vor komplexen Herausforderungen. Mit dem Streben nach globaler Harmonisierung nationaler Schutzsysteme trifft eines seiner Grundanliegen zunehmend auf partielle Lösungsansätze in einem Geflecht aus bilateralen, plurilateralen und regionalen Verträgen. Diese reichen von bilateralen Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen über Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zur Entwicklungsförderung bis hin zu umfassenden regionalen Integrationsverträgen. Diesen unterschiedlichen Ansätzen ist eines gemeinsam: Sie schaffen über die multilateralen Standards hinausgehende Sonderregeln zwischen den Vertragsstaaten und führen so zu einer zunehmenden Fragmentierung des internationalen Immaterialgüterrechts. Darüber hinaus jedoch unterscheiden sich die verschiedenen Verträge und Vertragstypen: Nach den Vertragsparteien, deren Intentionen, dem Inhalt der Schutzpflichten und dem weiteren Kontext, in dem diese Abkommen geschaffen werden.

In einem Forschungsschwerpunkt soll diese Pluralität der Motive, Regelungsmechanismen, Akteure und Inhalte näher analysiert und ihre Auswirkung auf das internationale Immaterialgüterrecht untersucht werden. So ist in Freihandelsabkommen (FTAs) ein verstärkter Schutz von Immaterialgüterrechten oft ein zentrales Anliegen für Industriestaaten, welcher von Entwicklungsländern als Gegenleistung für Marktzugangspräferenzen akzeptiert wird. Ob dieser 'Handel' ein guter ist, kann oft nicht festgestellt werden, da die konkreten Auswirkungen höherer Schutzstandards bislang wenig erforscht sind. Erklärtes Ziel sogenannter Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der Europäischen Union mit Afrikanischen, Karibischen und Pazifischen (AKP) Staaten hingegen ist die nachhaltige Entwicklung und wirtschaftliche Integration dieser Staaten. Dies spiegelt sich in einigen allgemeinen Bestimmungen wider - ob diese aber einen wirklichen Einfluss auf Auslegung und Umsetzung der Immaterialgüterechtsvorschriften haben, muss im Einzelfall geprüft werden. Schließlich schließen durch gemeinsame Ansichten oder regional verbundene Staaten zunehmend Verträge, die auch den Schutz und die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten betreffen. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) zum Beispiel ist allein unter gleichgesinnten Staaten ausgehandelt worden - wohl vor allem, um als neuer Standard im Bereich der Rechtsdurchsetzung in Freihandelsabkommen eingeführt zu werden. Ähnliche Kooperationen deuten sich aber auch zwischen Entwicklungs- und Schwellenländern an, die so versuchen können, gemeinsame Interessen zu bündeln und einen Gegenpol zu den Bestrebungen eines immer stärkeren Schutzes zu bilden.

In der Folge dieser komplementären und teilweise konträren Entwicklungen hat sich ein kaum mehr überblickbares Geflecht an Abkommen mit unterschiedlichen immaterialgüterrechtlichen Verpflichtungen entwickelt. Diese Pluralität macht zwar das internationale Immaterialgüterrecht wesentlich komplexer - sie ermöglicht aber auch eine Auswahl von Vorschriften, die auf Ihre Eignung für eine Reform des multilateralen Schutzsystems hin analysiert werden können.

Projekte

Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Big Data, Databases and “Ownership” Rights in the Cloud: A New Contractual Framework

Marcelo Corrales

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Improving the Access to Medicines in Central Amercia: An Analysis of the Legislative Flexibilities

David Godoy

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Patent Declaration

Prof. Dr. Reto M. Hilty, Dr. Matthias Lamping, Prof. Dr. Annette Kur, Prof. Dr. Hanns Ullrich, Dr. Henning Grosse Ruse-Khan

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Principles for Intellectual Property Provisions in Bilateral and Regional Agreements

Prof. Dr. Josef Drexl, Prof. Dr. Reto M. Hilty, PD Dr. Thomas Jaeger, Prof. Dr. Annette Kur, Dr. Kaya Köklü, Dr. Matthias Lamping, Souheir Nadde-Phlix, Dr. Henning Grosse Ruse- Khan, Dr. Mor Bakhoum

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Promoting Innovations of SMEs through a Second-Tier Protection System in South Asian Economies - Exploring a Model for Sri Lanka

Nishantha Sampath Punchi Hewage

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The economic rights of the author in the digital environment

Galateia Kapellakou

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Enhancement of International Design Protection: Searching for Rationales and Appropriate Means

Natalia Kapyrina

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs