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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Warum Immaterialgüterrechtsschutz überhaupt gewährt wird, lässt sich rechtstheoretisch vor dem Hintergrund unterschiedlicher Erklärungsmodelle beantworten. Gleiches gilt für die davon abhängige Frage nach dem Umfang der Schutzgewährung. Diese Modelle spiegeln insbesondere philosophische, gesellschaftspolitische und ökonomische Werthaltungen wider. Allerdings sind nicht alle Erklärungsmodelle gleich gut geeignet, um Schutzgewährung und Schutzreichweite schlüssig zu erklären. Die Tauglichkeit der Erklärungsmodelle hängt dabei insbesondere von der Art des Schutzrechts und dem schutzrelevanten Zusammenhang - also im Hinblick auf welche Handlung Schutz gewährt werden soll - ab.

Generell ist zu beobachten, dass romantisch-naturrechtlich inspirierte Erklärungsmodelle in neuerer Zeit ebenso im Rückzug begriffen sind, wie das rein auf Investitionen und deren Amortisation fokussierte Schutzdenken. Langsam auf dem Vormarsch begriffen ist stattdessen ein nach den konkreten Funktionen bzw. (im Überschneidungsbereich zum Lauterkeitsrecht: Wertungskriterien) des Immaterialgüterrechtsschutzes ausdifferenziertes Denken, nach dem sich sowohl der Umstand der Schutzgewährung als auch die Reichweite des Schutzes daran messen lassen müssen, welche im gesamtgesellschaftlichen Kontext als wertvoll erachtete Funktion sie erfüllen. Danach sind also beispielsweise Regelungen im Patentschutz, die als Instrumente zur Perpetuierung alter Geschäftsmodelle innovationshemmend wirken, korrekturbedürftig. Ähnliches gilt für die kreativitätsfördernde Wirkung des Urheberrechts oder für die marktordnende Wirkung des Marken- oder des Lauterkeitsrechts. Ebenso relevant sind aber auch Ziele zum Schutz und zur Förderung öffentlicher Interessen im Rahmen des Immaterialgüterrechtssystems, z.B. Umweltschutz, öffentliche Gesundheit und Ernährung, nachhaltige Entwicklung, und dergleichen mehr.

Gegenstand des Forschungsschwerpunkts des Instituts zu Funktionen, Zielsetzungen, Werten und Wertungskriterien im Immaterialgüterrecht ist die Auseinandersetzung mit den bestehenden Erklärungsmodellen für den Immaterialgüterrechtsschutz und die Suche nach Alternativen, die den aktuellen Anforderungen an diesen Schutz im europäischen und internationalen Kontext gerecht werden. Diese Erklärungsmodelle bilden die Benchmark dafür, im Rahmen dieses Forschungsschwerpunkts immaterialgüterrechtliche Einzelregelungen (oder auch deren Fehlen) dahin zu überprüfen, ob im Einzelnen die richtigen funktions- oder wertungsgerechten Anreize gesetzt werden. Dabei muss einerseits ein allgemeiner Rahmen entwickelt werden, der ein schutzrechts- und problemübergreifendes Raster für die Systematisierung der Funktionen und Wertungskriterien bereitstellt, andererseits muss die Anwendung dieses Rasters schutzrechts- und problemspezifisch differenziert und detailliert erfolgen, da sich nur so die Richtigkeit der Ausgangsthesen überprüfen lässt und konkrete Lösungsvorschläge formuliert werden können. Das Befassen mit diesen Fragen bietet sich für das Institut nicht nur wegen des grundlegenden Charakters dieser Fragestellungen an, sondern auch weil am Institut auf breiter personeller Basis eine ebenso schutzrechts- wie materienübergreifende Fachkompetenz versammelt ist, die eine kooperative und grundlegende Erforschung dieses Forschungsschwerpunktes ermöglicht.

Projekte

Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Der rechtliche Schutz von Wirtschaftsgeheimnissen – Internationales, europäisches und nationales Recht im Vergleich

Luc Desaunettes

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Der Stoffschutz im Patentrecht – Ist der Patentschutz in Bezug auf Stoffe sachgerecht ausgestaltet?

Adrian Bienek

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Grundelemente der Urheberrechtsentwicklung bei technologischem Fortschritt

Christopher Nagel

 
Geförderte Veröffentlichung
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Hosting ISP’s role When Enforcing Copyright on the Internet

Jie Wang

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Improving the Access to Medicines in Central Amercia: An Analysis of the Legislative Flexibilities

David Godoy

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Know how as objects of shareholders’ contributions

Caterina Strippoli

 
Habilitation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Moral Rights of Authors: What’s the future for its legal situation?

Yalçin Tosun

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Multi-dimensional Analysis of Fundamental Categories in Trademark Law

Xuelong Peng

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Patent Declaration

Prof. Dr. Reto M. Hilty, Dr. Matthias Lamping, Prof. Dr. Annette Kur, Prof. Dr. Hanns Ullrich, Dr. Henning Grosse Ruse-Khan

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Patent Failures in Biomedical Innovation: Open Source Models as Complementary Mitigating Flexibilities?

Aura Bertoni

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Protecting Personality Rights of local and indigenous communities: a case study of the Maasai

Eliamani Isaya Laltaika

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Rebalancing incentive paradigm – In search of utility model protection for India

Anirban Mazumder

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Schutzfähigkeit von Genmarkern in der Personalisierten Medizin

Jan Krusche

 
Geförderte Veröffentlichung
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Software, Intellectual Property Rights and University

Paolo Guarda

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Spezifische Schranke für Kreativmärkte – Kanada als Vorbild für Deutschland und die EU

Andrea Bauer

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Strategizing the game plan of trade mark harmonisation: conflicts to co-existence of use

Neethu Rajam

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Technics and Patent Law

Mathieu Dhenne

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Patent Exhaustion Doctrine and its Applicability to Self-Replicating Technologies

Ali Seyhan Ugurlu

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Role of Patents and Intellectual Property Law in South Africa for Biotechnological Innovation Sustainable Development

Ugreson Maistry

 
Habilitation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Role of the Modern Patent System in the Protection of Global Values: Environment and Health – a Comparative Study

Agnieszka Machnicka

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The TRIPS Agreement and Low-carbon Technology Transfer

Wei Zhuang

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs