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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht stehen als gleichwertige und notwendige Bestandteile einer dynamischen Rechts- und Wirtschaftsordnung in einem engen, wenn auch nicht spannungsfreien Verhältnis zueinander. Im Schnittfeld beider Rechtsgebiete lautet die Grundsatzfrage, ob und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen das Wettbewerbsrecht den immaterialgüterrechtlichen Schutz einschränken darf. Dabei ist einerseits davon auszugehen, dass Immaterialgüterrechte ihre innovationsfördernde Wirkung nur im Wettbewerb entfalten. Andererseits hat die Anwendung des Wettbewerbsrechts auf Immaterialgüterrechte stets die diesen Rechten innewohnenden dynamischen Aspekte zu berücksichtigen.

Immaterialgüterrechtlich geprägte Fallgestaltungen sind vielfältig. Neben den traditionellen Fragestellungen des Lizenzkartellrechts stehen nun etwa auch Vergleiche zur Beilegung von Patentstreitigkeiten im Mittelpunkt der Anwendung des Kartellverbots, wobei es vor allem um die Beschränkung des Preiswettbewerbs durch möglicherweise unberechtigte Schutzrechte geht. Besondere Herausforderungen werfen die Fälle des Behinderungsmissbrauchs auf. Immaterialgüterrechte lassen sich dazu einsetzen, den Zugang zu Märkten zu blockieren und damit Wettbewerber vom Markt fernzuhalten, beispielsweise wenn ein Tätigwerden auf standardisierten Märkten den Zugang zu einer immaterialgüterrechtlich oder sonst anderweitig geschützten Standardtechnologie voraussetzt und der Schutzrechtsinhaber diesen Zugang verweigert. Zu kartellrechtlich problematischen Konstellationen kann es nicht nur bei der Ausübung, sondern schon bei der Entstehung des Schutzrechts kommen. Dass die strategische Anmeldung von Patenten zur Behinderung des Innovationswettbewerbs führen kann, wurde mittlerweile auch von der Europäischen Kommission anerkannt (siehe auch Innovationswettbewerb).

Allen Fallkonstellationen im Schnittfeld von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht ist die Suche nach brauchbaren Kriterien gemeinsam, welche wettbewerbs- und immaterialgüterrechtliche Interessen zu einem angemessenen Ausgleich bringen. Dabei erweist es sich als besonders schwierig, eine Balance zwischen Preis- und Innovationswettbewerb sowie im Hinblick auf die Innovationsanreize der verschiedenen Marktbeteiligten zu finden, nicht zuletzt deshalb, weil sich die Auswirkungen eines Verhaltens auf die Innovationsprozesse nur schwer vorhersagen lassen. Ebenso stellt sich die Frage, ob und welche bestehenden wettbewerbsrechtlichen Theorien geeignet sind, den dynamischen Wettbewerb zu erklären und sich daher für den Schutz von Märkten gegen wettbewerbswidrige Beschränkungen heranziehen lassen.

Die Forschungen des Instituts beschränken sich dabei nicht auf die Lösung konkreter Fälle. Vielmehr erfordern die Besonderheiten immaterialgüterrechtlich geprägter Fallgestaltungen eine grundsätzliche Überprüfung der theoretischen und methodischen Grundlagen des Wettbewerbsrechts.

Projekte

Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Copyright, Competition and Development

Prof. Dr. Josef Drexl, Doreen Anthony, Dr. Mor Bakhoum, Filipe Fischmann, He Kan, Daria Kim, Dr. Kaya Köklü, Julia Molestina, Moses Muchiri, Dr. Sylvie Nérisson, Souheir Nadde-Phlix, Dr. Gintarė Surblytė, Dr. Silke von Lewinski

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Deceptive Conduct before the Patent Office: Challenges for Patent Law and Competition Law

Eugenio Hoss

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Der Parallelhandel mit Arzneimitteln im europäischen Binnenmarktrecht

Johanna Müller-Graff

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die FRAND-Verpflichtungserklärung gegenüber Standardisierungsorganisationen und ihre kollisionsrechtliche Behandlung

Claudia Feller

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Perspectives of development of the competition law in the Visegrad Group countries (V4 – Slovak Republic, Czech Republic, Hungary, Poland) with the emphasis on the relationship of intellectual property rights and competition law

Barbora Králicková

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Rechtsvergleichende Untersuchung des brasilianischen und europäischen Kartellrechts mit Schwerpunkt auf den Technologietransfer

Fernanda Forato Simon

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs