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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Das klassische Kartellrecht richtet sich gegen wettbewerbsbeschränkendes Verhalten von Unternehmen auf bestehenden Produktmärkten. Jedoch können Unternehmen auch im Vorfeld der Markteinführung neuer Produkte und sogar dem Entstehen neuer Märkte durch strategisches Verhalten versuchen, Wettbewerber zu behindern. Betroffen ist hier der sog. Innovationswettbewerb.

In den dynamischen Zukunftsbranchen steht gerade nicht der Preiswettbewerb, sondern der Innovationswettbewerb im Vordergrund. So konkurrieren forschende Pharmaunternehmen miteinander nicht, indem sie Kunden durch günstigere Preise für den Erwerb eigener Produkte zu überzeugen suchen, sondern primär durch Investitionen in Forschung und Entwicklung. Wirtschaftlich erfolgreicher ist jenes Pharmaunternehmen, dem es besser gelingt, fortgesetzt therapeutisch überlegene Arzneimittel auf gewinnträchtige Märkten zu positionieren. Das Unternehmen Apple hat den Innovationswettbewerb zum integralen Bestandteil seiner Unternehmensphilosophie erhoben, indem es versucht, Kunden vorgesetzt neue IT-Geräte anzubieten, die durch ihre Funktionalitäten und ihre Design neue Produktmärkte erschließen. Als wiederkehrender Marktführer gelingt es Apple so, sich phasenweise vom Preiswettbewerb zu befreien.

Innovationswettbewerb steht häufig im Zusammenhang mit Immaterialgüterrechten, denn das innovative Unternehmen wird regelmäßig seine Investitionen durch Ausschließlichkeitsrechte absichern. Allerdings geht es im Rahmen des Forschungsschwerpunkts "Innovationswettbewerb" nicht zentral um die Anwendung von Kartellrecht auf die Benutzung von Immaterialgüterrechten. Vielmehr liegt das potenziell den Innovationswettbewerb beschränkende Verhalten oft sogar noch vor dem Erwerb von Schutzrechten.

Als besonderes methodologisches Problem stellt sich beim Innovationswettbewerb die Frage, ob sich über die marktbezogene Anwendung des modernen Kartellrechts, wie sie sich über eine starke Fokusierung auf den Preiswettbewerb entwickelt hat, überhaupt angemessene Ergebnisse erzielen lassen. Entsprechend besteht ein enger Zusammenhang mit den Forschungen des Instituts zuMethodische Grundlagen des Kartellrechts.

Zu den einschlägigen Fallkonstellationen gehören Zusammenschlüsse von Unternehmen, die keine Wettbewerber auf existierenden Technologie- oder Produktmärkten sind, aber gleichermaßen an denselben Zukunftstechnologien forschen, Forschungs- und Entwicklungsvereinbarungen, strategische Patentanmeldungspraktiken (z.B. Anmeldung von Sperrpatenten), mit denen Forschungsanstrengungen anderer Unternehmen behindert werden sollen, oder die Verfälschung von Entscheidungsprozessen in Standardisierungsorganisationen.

Projekte

Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

A Triple Balance between Access to Health, Individual Profit-Seeking and Economic Growth: the case of biopharmaceutical patents in Argentina, Brazil and India

Tilman Quarch

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Anticompetitive innovation: the case of blocking patents

Gabriele Venskaityte

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Competition in Innovation: Strategies in the creation and exploitation of innovations in the light of Competition Law

Prof. Dr. Eugenio Olmedo Peralta

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Green Technology patenting and climate change politics: Examining the EU MAC Directive

Sujitha Subramanian

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Patents in the Light of Antitrust Law (Patent Trolls, Patent Thickets and ohrer forms ob abusive exercise of the exclusive right)

Miriam Martínez Pérez

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Promoting ‘Competition-in-Innovation’ through effective merger control in the ICT sector: A Transatlantic Study

Kalpana Tyagi

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Protecting Innovation Competition in Merger Review: A Comparative Assessment of different Theoretical Approaches

Benjamin René Kern

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Standard Setting Organizations, Regulation and Antitrust: Regulating the Private Regulators

Haris Tsilikas

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Patent Exhaustion Doctrine and its Applicability to Self-Replicating Technologies

Ali Seyhan Ugurlu

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

When a Shield Becomes a Sword: Regulating Strategic Patent Infringement Litigation in the Context of Competition

Jinheng Feng

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs