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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Ist Urheberrecht nur dazu da, um Urheber, Patentrecht nur, um Erfinder zu schützen? Oder gibt es andere Interessenten, die mit Blick auf das Ziel, den Fortschritt, die Entstehung und die Verbreitung von Wissen zu fördern, schützenswert erscheinen? Die Tragweite dieser Fragestellung nährt sich an dem Umstand, dass der Schutz von Werken der Literatur und Kunst und technischem Wissen grundsätzlich in der Form von Ausschließlichkeitsrechten erfolgt - als Berechtigung also, Dritte von einer Nutzung des Schutzgegenstandes auszuschließen -, während der Zugang zu selbigen in den betreffenden Schutzrechtserlassen nur wenig Beachtung findet.

An Beispielen für die damit einhergehenden Auswirkungen mangelt es nicht. Auf das Urheberrecht ist es etwa zurückzuführen, dass Werke, obwohl sie vergriffen sind, nirgendswo als Neuauflage oder in der Form einer Online-Publikation zu finden sind; ebenso liegt es am Urheberrecht, dass nicht einfach alle Musikvideos in Internet-Videoportalen wie Youtube einsehbar sind. Die mangelnde Versorgung der Bevölkerung in Entwicklungsländern mit Arzneimitteln ist zum Teil auf das Patentrecht zurückzuführen; ferner wird in gewissen Technologiebereichen ein just auf den Patentschutz zurückzuführendes Ausbremsen der industriellen Forschung befürchtet, weil dazu an sich befähigte Unternehmen mit einer Anzahl von Patenten konfrontiert sind, die das Risiko einer Patentverletzung als zu groß erachten lässt.

Das ständige Anwachsen des Schutzrechtsbestandes und die mangelnde Begrenzung der aus den Schutzrechten fließenden Befugnisse, gepaart mit dem sich hartnäckig haltenden Dogma, gesetzliche Schutzbegrenzungen zugunsten Dritter seien eng auszulegen, behindern wichtige Kommunikationsflüsse und beeinträchtigen die Diffusion von Wissen. Es drängt sich daher auf, die Reichweite von absolut gewährten Rechten wie auch die Ansprüche von Nutzern, in gewissem Umfang und unter bestimmten Bedingungen an den Schutzgegenständen partizipieren zu können, zu überdenken. Einen einheitlichen Lösungsansatz wird es allerdings kaum geben; unterschiedliche Konstellationen auf der Seite der Rechteinhaber wie auch auf der Seite der Nutzer schreien nach einer Differenzierung.

Das MPI für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht befasst sich im Rahmen des Forschungsschwerpunktes "Interessenausgleich" seit Jahren mit solchen Fragen: Wie können bei der Durchsetzung vorhandener Schutzrechte die Interessen von Nutzern - was immer die Zielsetzung ihrer Berücksichtigung ist - einfließen, ohne dass die vom Rechtsschutz ausgehenden positiven Effekte verloren gehen? Welches sind die rechtlichen Instrumente, die zur Verfügung stehen müssen, um einen Ausgleich zu erzielen? Was ist auf der internationalen Ebene (im Rahmen von bi- oder multilateralen Abkommen) vorzusehen, um eine grenzüberschreitend vergleichbare Rechtslage und -sicherheit zu gewährleisten? Wie ist die nationale Rechtsordnung konkret auszugestalten, damit Gerichte in die Lage versetzt werden, alle involvierten Interessen angemessen zu berücksichtigen?

Projekte

Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Balancing rights in the digital age: the case of copyright vs. personal data protection

Dr. Federica Giovanella

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Das Recht am eigenen Bild: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und russischen Rechts

Viktoriia Muzhanova

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Designschutz nach Urheber- und Geschmacksmusterrecht im deutschen und im türkischen Recht

Salih Polater

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Directive (EU) 2015/412 and Coexistence: Trends and Forecasts in European GM Plants Agriculture and Innovation

Dr. Juan Antonio Vives-Vallés

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Fairness and Efficiency: Balancing the Interests in the Protection of Audiovisual Performers’ Rights – against the background of the Beijing Treaty on Audiovisual Performances and the third revision of the Chinese Copyright Law

Li Ma

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Fehlende Balance? – Untersuchung dysfunktionaler Effekte bei der Durchsetzung von Immaterialgüterrechten

Peter R. Slowinski

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Hosting ISPs’ Responsibility for Copyright Infringement on the Internet — A Comparison between the US, EU and China

Jie Wang

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Kausalitätsabschlag und Verschuldenszuschlag beim Verletzergewinn

Adrian Kleinheyer

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Kollektive Rechtewahrnehmung und Erweiterte Kollektive Lizenzen

Felix Trumpke

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Lawyers’ Advertisement and Competition Law: How to Balance the Conflict between the Professional Codes of Conduct and the Liberations?

Jacopo de Luca

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Patent Declaration

Dr. Prof. Dr. Reto M. Hilty,  Dr. Matthias Lamping , Dr. Prof. Dr. Annette Kur,  Prof. Dr. Hanns Ullrich, Dr. Henning Grosse Ruse-Khan

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Preliminary injunctions in European and US patent litigation

Arthur von Martels

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Shaping Copyright Policies for online music sector in China

Kan He

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Trade Secrets and Employee Mobility: in Search for an Equilibrium

Magdalena Kolasa

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Transcending the Shortcomings of Open Innovation

Alina Wernick

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Zur datenschutzrechtlichen Zulässigkeit von Preisdiskriminierung mit den Mitteln des Profiling

Klaus Wiedemann

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs