english home
Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Die Immaterialgüterrechte und das Recht zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) haben unterschiedliche Ansätze, überschneiden sich jedoch.

Während die IP-Rechte ein absolutes Recht gewähren, das Schutz gegen jedermann gewährt, setzt der lauterkeitsrechtliche Schutz das Bestehen absoluter Rechte weder voraus noch führt es zur Schaffung dieser. Der Fokus des Lauterkeitsrechts liegt vielmehr auf der Fairness der einzelnen Wettbewerbshandlungen.

Im Einzelfall kann der Schutz vor unlauteren Wettbewerbshandlungen jedoch dem immaterialgüterrechtlichen Schutz nahekommen. So gewährt das Lauterkeitsrecht z.B. auch Schutz vor parasitärer Leistungsübernahme oder Behinderung und (im Interesse der Verbraucher) Schutz vor Irreführung durch verwechslungsfähige Kennzeichen.

Im Ergebnis vermag das Lauterkeitsrecht den immaterialgüterrechtlichen Schutz daher nicht nur zu ergänzen, sondern z.T. auch erheblich zu verstärken. Das ist nicht immer ohne Komplikationen. Insbesondere dort, wo der lauterkeitsrechtliche Schutz zu einer Schutzerweiterung oder Schutzvorverlagerung der Immaterialgüterrechte führt, ist zu bedenken, dass dies der gesetzlich gewollten Ausgestaltung der Rechte des geistigen Eigentums zuwiderlaufen kann, etwa bei den Schutzvorraussetzungen , der Schutzdauer, der Schutzschranken und der Rechtsdurchsetzung (Aktivlegitimation). Auch unter dem Aspekt der Freiheit des Wettbewerbs sind dem lauterkeitsrechtlichen Schutz Grenzen gesetzt.

Es ist daher von besonderer Bedeutung zu erforschen, wie die bei derartigen Überschneidungen entstehenden Probleme sinnvoll zu lösen sind. Jedenfalls für die EU-Staaten kann dies nur unter Berücksichtigung des europäischen Primär-und Sekundärrechts erfolgen. Nicht unproblematisch ist insofern, dass das harmonisierte Gemeinschaftsrecht selbst ,etwa das europäische Markenrecht und die Richtlinie 2005/29 über unlautere Geschäftspraktiken , bislang wenig Wert auf eine stimmige Abgrenzung der einzelnen Rechtsgebiete gelegt hat, was zunehmend zu unkohärenten Einzelfalllösungen, etwa bei der Beurteilung der vergleichenden Werbung, führt.

Projekte

Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Der Nachahmungsschutz von Mode in Deutschland und England

Thomas Farkas

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Benutzung der Marke durch Dritte in vergleichender Werbung

Philipp Venohr

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Europäische Harmonisierung des Lauterkeitsrechts im Bereich irreführender vergleichender Werbung im deutschen und englischen Recht

Philipp Eckel

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Markenfunktionen und referierende Benutzung. Zugleich ein Vorschlag zur Freistellung der lauteren referierenden Benutzung für einen interessengerechteren europäischen Markenschutz bei Doppelidentität

Maria Elena Paulus

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Schnittstellen zwischen gewerblichen Schutzrechten und Lauterkeitsrecht unter besonderer Berücksichtigung des Problems “Unberechtigte Geltendmachung von gewerblichen Schutzrechten”

Dr. Feyzan Hayal Sehirali Celik

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Use of Trade Marks in Keyword Advertising - Evaluating the Adequacy of the Trade Mark Directive’s Infringement Criteria

Nicole van der Laan

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Verwechslungsgefahr und Herkunftstäuschung im Konkurrenzverhältnis von Marken- und Lauterkeitsrecht

Tino Schneider

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs