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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Durch die zunehmende Überlagerung von Schutzrechten ist die ursprünglich vorhandene Trennschärfe der zwischen ihnen bestehenden Grenzen weitgehend verloren gegangen. Schutzzwecke, die ursprünglich allein dem einen oder anderen Schutzrecht zugeordnet wurden, werden - in mehr oder weniger beabsichtigter Form - auch von angrenzenden Rechten wahrgenommen. So werden beispielsweise durch den Schutz dreidimensionaler Marken zwar vorrangig Kennzeichnungszwecke erfüllt, zugleich dient der Schutz jedoch in zumindest akzidentieller Weise auch dem Produktschutz im Sinne eines Differenzierungsanreizes. Erhebliche Überschneidungen bestehen beim Produktschutz ferner zwischen dem Urheberrecht und dem Geschmacksmusterrecht, sowie - allerdings eher in Ausnahmefällen - zwischen Patent- und Markenrecht. Ähnliche Konstellationen können in zahlreichen weiteren Fällen auftreten; beispielhaft zu nennen ist insoweit, dass es beim Schutz von Computerprogrammen zu einer partiellen Überlagerung von Patent- und Urheberrecht kommen kann.

Hier wie in anderen Fällen der Überlagerung von Schutzrechten ist die Frage zu stellen, inwieweit es aus Erwägungen der Kohärenz des Gesamtsystems angezeigt ist, die inhaltlichen Unterschiede zwischen einzelnen Rechten (wieder) stärker zu betonen und sie jedenfalls in gewissem Umfang wieder auf ihre "Grundaufgaben" zurückzuführen. Dabei ist allerdings nicht von einer rückwärtsgewandten Systematik auszugehen, die die überkommene Einteilung der Rechte als allein maßgeblich ansieht, sondern es ist grundsätzlich Offenheit für ein Überdenken der bekannten Kategorisierungen einzufordern (s. dazu auch Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht). Ferner ist zu berücksichtigen, dass sich aus der Überlagerung von Rechten an demselben Schutzobjekt vor allem dann Probleme ergeben, wenn die Rechtsfolgen inkonsistent sind, was in der Regel auf die unzureichende inhaltliche Ausbalancierung eines (oder aller) der kumulierenden Rechte zurückzuführen ist. Für die Erarbeitung von Lösungen ist daher eine präzise Analyse von Einzelfällen vorzunehmen, wobei stets auch das Gesamtsystem des Schutzes in den Blick zu nehmen und das Zusammenspiel sämtlicher schutzbegründenden Elemente - von den Voraussetzungen über alle Aspekte der inhaltlichen und zeitlichen Reichweite des Schutzes - zu berücksichtigen ist.

Projekte

Habilitation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Cumulative protection of designs in the intellectual property law

Dr. Anna Tischner

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Designschutz nach Urheber- und Geschmacksmusterrecht im deutschen und im türkischen Recht

Salih Polater

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Harmonization between Copyright Protection of Works of Applied Art and Design Protection in China

Prof. Dr. Weijun Zhang

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs