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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Der Sportbereich zeichnet sich durch eine zunehmende Kommerzialisierung aus, die insbesondere durch das Zusammenspiel mit den Medien (Fernsehen, neuerdings auch Internet) intensiviert wird. In dem Maße, in dem Sportler, Sportverbände, Veranstalter von Sportereignissen etc. kommerziell verwertbare Leistungsergebnisse schaffen, gewinnt jedoch auch das Thema der Schutzrechte im Sportbereich an wissenschaftlicher Bedeutung.

Die Möglichkeiten eines Schutzes von Sportleistungen sind dabei mannigfaltig . Obgleich die Praxis nicht selten kommerziell verwertbare Leistungen im Sportbereich wie ein absolutes Recht behandelt - z.B. "Lizenzgebühren" für ihre Nutzung fordert - besteht eine derartige Rechtsposition in Wahrheit nicht. Das sog. "Sportrecht" stellt vielmehr eine Querschnittmaterie dar, die Rechtsschutzmöglichkeiten verschiedenster Rechtsgebiete umfasst.

Die Forschungsarbeiten des Max-Planck-Instituts erfassen aus dieser Querschnittmaterie die Frage, ob und in welchen Grenzen ein absoluter Schutz einzelner Leistungen im Sportbereich durch Immaterialgüterrechte, insb. das Markenrecht, Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht, gewährt wird oder gewährt werden sollte. Zu erforschen gilt es weiter, ob und unter welchen Voraussetzungen bestimmte Leistungen über das Lauterkeitsrecht (Recht zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, UWG) vor Ausbeutung geschützt werden können, etwa durch das Verbot der Irreführung oder des parasitären Wettbewerbs. Zu fragen ist schiesslich, ob bereits de lege lata ein eigenes "Leistungsschutzrecht" für Sportveranstaltungen aus der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel ableitbar ist oder ob und unter welchen Voraussetzungen (etwa bei drohendem Marktversagen) die Schaffung eines solchen Rechts de lege ferenda angebracht erscheint. Umgekehrt ist zu diskutieren, ob die bestehenden Strukturen im Sportbereich unter kartellrechtlichen Wertungen Bedenken hervorrufen.

Diese Fragen sind insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Wahrung der Wettbewerbsfreiheit und der Aufrechterhaltung einer im Allgemeininteresse liegenden public domain im Sport zu sehen. Auch hier sind die zu berücksichtigenden Ansätze mannigfaltig, umfassen sowohl die Immaterialgüterrechte als auch das Lauterkeitsrecht und das Kartellrecht. Sie sind insbesondere auch dem europäischen Primär-und Sekundärrechts und der Rechtsvergleichung zu entnehmen.

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs