english home
Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten und dem Wettbewerbsrecht im grenzüberschreitenden, also europäischen oder internationalen Kontext begegnet dem Problem des Fehlens einer einheitlichen Durchsetzungsstruktur. Dies führt dazu, dass zur effektiven Durchsetzung die Anspruchs- und Verfahrensnormen sämtlicher im Einzelfall betroffener Jurisdiktionen koordiniert werden müssen. In diesem für die grenzüberschreitende Durchsetzung relevanten Zusammenspiel der Strukturen parallel geltender Rechtsordnungen treten typischerweise Reibungsverluste auf. Diese hemmen die Effektivität der Durchsetzung, erhöhen die Durchsetzungshürden für Parteien (oder Behörden) und können bei Immaterialgüterrechten folglich die ökonomische Nutzbarkeit der Schutzrechte schmälern.

Angesprochen sind hier, rein beispielhaft, etwa Reibungsverluste aufgrund von Unschärfen der Zuständigkeitsverteilung zwischen nationalen Gerichten, Problemen bei der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Urteile, Unterschieden in den prozessrelevanten Anspruchs- und Verfahrensnormen zwischen den Staaten, Schwierigkeiten bei der Anwendung ausländischen Rechts und dergleichen mehr. Dabei drohen Verzerrungen der materiell gewährleisteten Rechte, die eine Durchsetzung materiell zuerkannter Rechte entweder frustrierten oder auch überdehnen kann.

Gegenstand des Forschungsschwerpunkts des Instituts zu den strukturellen Problemen der Rechtsdurchsetzung ist es, Durchsetzungsdefizite im Zusammenspiel parallel geltender Rechtsordnungen zu erfassen und Lösungen zu erarbeiten. Zu denken ist dabei in erster Linie sowohl an Verbesserungen bzw. Verdichtungen bei der Koordinierung von Normen, als auch an völker- oder europarechtliche Methoden der Angleichung des Normbestands oder an die Änderung oder Neuerrichtung institutioneller Durchsetzungsstrukturen. Aber auch alle sonstigen Lösungsmodelle, etwa außerstaatliche Durchsetzungsmechanismen, kommen hier in Frage.

Die Befassung mit diesen Fragen am Institut liegt wegen ihres grundsätzlichen und eine neutrale Perspektive erfordernden Charakters nahe. Den Bedarf an solcher unbedingter Neutralität der Lösungen führt nicht zuletzt die langjährige Diskussion um die Schaffung eines europäischen Patentgerichts vor Augen. Zudem ist bei der Befassung mit diesen Fragen eine schutzrechts- und materienübergreifende Perspektive besonders wichtig, um ein kohärentes Durchsetzungssystem zu gewährleisten. Auch dem kann am Institut mit seiner heterogenen Fachkompetenz besonders Rechnung getragen werden.

Projekte

Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Actions of damages on behalf of a competitor according to European Competition Law in the light of German and US Antitrust Law

Daphne Koutsouki

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Comparative Study on Collective Redress in Competition and Consumer Protection Law between EU and China

Dr. Xiaoliang Fan

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Durchsetzung des Datenschutzrechts durch lauterkeitsrechtliche Konkurrentenklagen am Beispiel des Profiling

Klaus Wiedemann,

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die internationale Zuständigkeit für Schadensersatzklagen gegen Weltkartelle – Koordination der Gerichtspflichtigkeit in Europa und den USA

Jonas Steinle

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Rechtsstellung der Verwertungsgesellschaften und die Rechtsbeziehungen zwischen Verwertungsgesellschaften, Rechtsinhabern und Nutzern im deutschen und im chinesischen Recht.

Tao Li

 
Geförderte Veröffentlichung
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Intellectual Property Law in Nigeria (2nd edition)

Folarin Shyllon

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Modernes Filesharing: Störerhaftung und Auskunftspflicht von Anonymisierungsdiensten

Felix Scheder-Bieschin

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Verantwortlich, nicht haftbar: die Unterlassusgansanordnungen gegen Vermittler

Martin Husovec

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs