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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Den globalen Herausforderungen steht die territoriale Ausgestaltung des nationalen und internationalen Immaterialgüterrechtsschutzes gegenüber. Dem Territorialitätsprinzip zufolge begrenzen sich die Schutzwirkungen eines Immaterialgüterrechts auf das Gebiet des Erteilungsstaates. An einem immateriellen Gut können so verschiedene, voneinander unabhängige nationale und regionale Schutzrechte nebeneinander bestehen, die verschiedenen rechtlichen Regeln folgen. Das Territorialitätsprinzip liegt sowohl den nationalen und regionalen Schutzgesetzen als auch den multilateralen Schutzkonventionen zugrunde und kann deshalb als international anerkanntes Ordnungsprinzip bezeichnet werden.

Diesem Prinzip können zwei Funktionen zugeschrieben werden, eine begründende und eine begrenzende. Begründend wirkt es beispielsweise für die ausschließliche Zuständigkeit der Behörden des Erteilungsstaates für Fragen des Bestandes eines Immaterialgüterrechts oder für die besondere Zuständigkeit der Gerichte des Verletzungsstaates für Verletzungshandlungen. Begrenzend wirkt es hingegen etwa, indem es auf kollisionsrechtlicher Ebene für die Anknüpfung oder auf sachrechtlicher Ebene für die Beurteilung eines multiterritorialen Sachverhalts das Vorliegen einer ausreichenden Beziehung zum jeweiligen Staat erfordert.

Aufgrund der weltweiten Kommunikations- und Handelsmöglichkeiten und der so zunehmend multiterritorialen Sachverhalte gerät das Territorialitätsprinzip allerdings verstärkt unter Rechtfertigungsdruck. Dabei zeigt sich, dass bestimmte seiner funktionsbedingten Auswirkungen nicht mit Parteiinteressen wie Privatautonomie und Rechtssicherheit oder immaterialgüterspezifischen Sachinteressen vereinbar sind. Auch in den Begründungsversuchen zeichnet sich eine Verlagerung von einem strengen Souveränitätsverständnis zur Betonung der wirtschafts-, gesellschafts- und kulturpolitischen Dimension der Immaterialgüterrechte ab, die auf einem lokal getroffenen Interessenausgleich beruhen.

Vor diesem Hintergrund gilt es daher interessensgerechte Korrekturmöglichkeiten für bestimmte Auswirkungen des Territorialitätsprinzips zu entwickeln. Dies kann auf direkte sowie auf indirekte Weise erfolgen. Als direkte Korrekturmöglichkeiten kommen beispielsweise kollisionsrechtlich die Konsolidierung durch Anwendung eines Rechts auf multiterritoriale Sachverhalte und sachrechtlich die Koppelung der Eingriffshandlung an das Erfordernis wesentlicher Auswirkungen im Verletzungsstaat in Betracht. Als indirekte Korrekturmöglichkeiten wiederum ist an eine verstärkte Harmonisierung der nationalen Immaterialgüterrechte und schließlich zumindest regional an die Schaffung einheitlicher Immaterialgüterrechte zu denken.

Projekte

Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Eine rechtliche und technische Einführung in Cloud Computing mit vertiefter Behandlung urheberrechtlicher Fragen

Anna Giedke

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Improving the Access to Medicines in Central Amercia: An Analysis of the Legislative Flexibilities

David Godoy

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Jurisdictional Issues in Perspective: Close Connection and Competence in the Context of the Unified Patent Court

Taiana Guizardi

 
Geförderte Veröffentlichung
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Justifying overriding mandatory rules in copyright law

Ivana Kunda

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Kollektive Rechtewahrnehmung und Erweiterte Kollektive Lizenzen

Felix Trumpke

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The effect of Trademark Rights on the East African Common Market – concocting an Appropriate East African Community Trade Mark Model based on the European Trade Mark System

Niteleka Jaconiah

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs