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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Die Schaffung unionsweiter Schutzrechte, die einheitliche rechtliche Wirkung im gesamten Territorium der Europäischen Union haben, steht seit den Anfängen der europäischen Integration ganz oben auf der Agenda der Union. Mit Art. 118 AEUV ist für diese Unionsschutzsysteme ein eigenständiger institutioneller Rahmen errichtet worden. Danach können zum Zwecke der Verwirklichung oder des Funktionierens des Binnenmarktes europäische Rechtstitel des geistigen Eigentums in der Union im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren eingeführt werden. Die Sprachenregelungen für diese Rechtstitel erfordern Einstimmigkeit.

Bislang gibt es vier Unionsschutzsysteme für Rechte des geistigen Eigentums: Das mit der EWG-Verordnung Nr. 2081/92 im Jahre 1993 entstandene System zum Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel; das seit 1994 bestehende und seit dem Jahre 1996 administrativ vollzogene Gemeinschaftsmarkensystem; das im selben Jahr eingeführte System für den gemeinschaftlichen Sortenschutz und das im Jahre 2002 errichtete Gemeinschaftsgeschmacksmustersystem. Nicht verwirklicht werden konnte bis jetzt ein Gemeinschafts- oder Unionspatentsystem. Für ein Unionsurheberrecht sind konkrete Initiativen oder Pläne der Europäischen Kommission noch nicht bekannt geworden. In jüngster Zeit hat die Europäische Kommission erstmals ein Unionsschutzsystem für geographische Angaben industrieller Erzeugnisse zur Sprache gebracht.

Das Institut nimmt sich in einem Forschungsschwerpunkt all dieser Unionsschutzsysteme und der damit zusammenhängenden Fragen an. Eine Schlüsselfrage ist dabei das Verhältnis der Unionsschutzsysteme zu den nationalen Schutzsystemen und Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums. Für die optimale Ausgestaltung dieses Verhältnisses gibt es kein einheitliches Modell. Die Konzepte für eine Koexistenz sind für jedes Unionsschutzsystem eigenständig zu entwickeln. In den einschlägigen Arbeiten des Instituts nimmt das Koexistenzthema einen zentralen Platz ein. Dabei wird auch zu politisch relevanten Fragen Stellung bezogen. In der aktuellen Debatte zur Verteilung und zum Verwendungszweck der Verlängerungsgebühren für Gemeinschaftsmarken auf Seiten der Mitgliedstaaten hat das Institut im Rahmen der für die Europäische Kommission erstellten Markenstudie konkrete Vorschläge unterbreitet.

Besondere Rechtsfragen stellen sich bei denjenigen Unionsschutzsystemen, die den Schutz nicht wie im Patentrecht oder im Urheberrecht an rein objektive Kriterien knüpfen, sondern wie im Markenrecht an die Auffassung der relevanten Verbraucher. In einem Unionsterritorium mit inzwischen 27 Mitgliedstaaten und 22 Amtssprachen führt dies nicht selten zu territorialen Problemen, die die Schutzvoraussetzungen, den Schutzumfang oder die Schutzschranken betreffen können. Auch dazu entwirft das Institut Lösungen. Darüber hinaus sind die mit den Unionsschutzsystemen verknüpften Fragen der Gerichtsbarkeit ein Themenkomplex, zu dem sich das Institut positioniert. Wegen ihrer großen Bedeutung werden sie in einem eigenen ForschungsschwerpunktVerfahrensrecht behandelt.

Projekte

Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Behandlung digitaler Inhalte im VO-Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht

Johannes Druschel

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die urheberrechtliche Haftung von Intermediären im Rechtsvergleich.

Laura Jones

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Verbrauchergeneralklausel des UWG

Achim Spengler

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Verwertungsrechte in der digitalen Welt. Eine urheberrechtliche Untersuchung unter Berücksichtigung des französischen, deutschen und europäischen Rechts.

Lisa Heinzmann

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Enforcing EU Marks in Court – How ‘Unified’ is the System? Legal Analysis Based on Empirical Data

Panagiota Geraka

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

EU Legal Protection of Computer Programs from Chinese Perspective

Jiong He

 
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Intellectual Property Rights on Distinctive Signs in the European Union and Ukraine

Valentyna Kryzhna

 
Habilitation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Unlautere Geschäftspraktiken und Zivilrecht

Dr. Alberto De Franceschi

 
Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Zukünftige Perspektiven der geografischen Angaben

Dr. Natale Rampazzo

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs