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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Ein angemessener Schutz des geistigen Eigentums und ein modernes Wettbewerbsrecht sind wesentliche Faktoren für ein nachhaltiges und integratives Wachstum in der Europäischen Union und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. Diese zentralen strategischen Ziele der Europäischen Union werden durch die Schaffung eines Binnenmarktes für Rechte des geistigen Eigentums und eine am Binnenmarkt ausgerichtete Konzeption des Wettbewerbsrechts in besonderer Weise gefördert. Grundlagenforschung zum Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union hat deshalb stets diese programmatischen Ziele in den Blick zu nehmen.

Der in diesen Rahmen fallende Forschungsschwerpunkt des Instituts berührt mehrere Fragenkomplexe. Zunächst geht es um das Spannungsverhältnis zwischen Binnenmarktzielsetzung und Territorialität des nationalen Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts. Seit den Anfängen der Europäischen Union hat sich dieser Konflikt in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zum Verhältnis zwischen dem Schutz des gewerblichen und kommerziellen Eigentums im Sinne von Art. 36 AEUV und dem Grundsatz des freien Warenverkehrs verdichtet.

Ein wichtiges Instrument, solchen Konflikten entgegenzuwirken, ist die Harmonisierung der nationalen Schutzsysteme und Wettbewerbssysteme zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten. Diese Harmonisierung darf sich aber nicht allein an der binnenmarktpolitischen Zielsetzung orientieren, sondern sie muss auch den Funktionen der Schutzsysteme und wettbewerbsrechtlichen Systeme Rechnung tragen und so zu einem angemessenen und ausgewogenen Schutzniveau führen. Die Forschungsaktivitäten des Instituts zu den Harmonisierungsoptionen zielen auf diese Verbindung von funktionaler und integrativer Perspektive.

Besondere Herausforderungen für die weitere Harmonisierung, insbesondere im Urheberrecht und im Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht, stellen sich im Hinblick auf die technischen Möglichkeiten und Folgen der Digitalisierung und die Veränderungen durch das Internet. Die Ziele des Binnenmarktes und eines Ausbaus der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union erfordern Antworten auch auf diese Entwicklungen und eine entsprechende Modernisierung der Schutzsysteme.

Zur Überwindung der Territorialität des Schutzes und zur Schaffung eines international wettbewerbsfähigen Binnenmarktes sind schließlich die Unionsschutzsysteme und ihr Verhältnis zu den nationalen Schutzsystemen wichtige Elemente. Das Institut befasst sich mit diesem Fragenkomplex besonders intensiv und versteht die Unionsrechte und Unionsschutzsysteme als einen eigenen Forschungsschwerpunkt.

Projekte

Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Das Recht des unlauteren Wettbewerbs in Spanien - eine Analyse der aktuellen wettbewerbsrechtlichen Situation im Hinblick auf die Frage der europäischen Harmonisierung

Anna-Elisabeth Klein

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb in Deutschland und England vor dem Hintergrund fortschreitender europäischer Harmonisierung

Vera Haesen

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Der Werkbegriff in Europa

Eva-Marie König

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Behandlung digitaler Inhalte im VO-Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht

Johannes Druschel

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Übertragbarkeit der Marktabgrenzungskriterien des Kartellrechts auf das Beihilfenrecht

Beate Förtsch

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Evaluation Criteria of Misleading Advertising in the European Union

Mantas Rimkevicius

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Harmonisation of Trade Secrets: Requirements for the protection in the EU

Teresa Trallero Ocaña

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Harmonisierungsoptionen im Bereich des Rechtsübergangs und der Lizenzierung von Markenrechten

Claudia Langer

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Kollektive Rechtewahrnehmung und Erweiterte Kollektive Lizenzen

Felix Trumpke

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Neuordnung der Außenhandelskompetenzen der Europäischen Union bei ausländischen Direktinvestitionen und den Handelsaspekten Geistigen Eigentums

Sophie Beuttenmüller

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Private Autonomy in Intellectual Property Systems: a European Perspective

Silvia Scalzini

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The construction of an EU Copyright Law. Towards a balanced framework

Franciska Schönherr

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Role of Intellectual Property for Clean Technology Development in the European legal framework.

Marisa Aranda

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

The Trans-Frontier Management of Musical Rights in Europe: A European Regulation of Territoriality

Anne-Catherine Lorrain

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Towards a European law of exploitation contracts of IP rights?: Essay on the prospective (re)construction of the actual legal framework in a European perspective

Theodoros Chiou

 
Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Unlauterer Wettbewerb im deutschen und französischen Recht im Lichte der europäischen Harmonisierung

Cécile Ridderbusch

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs