Die „Digital Economy“ – auch unter Schlagworten wie Industrie 4.0, Internet der Dinge oder Big Data bekannt – beschäftigt die Politik. Im Kern geht es um die Weiterentwicklung der vernetzten Computertechnologien, an die wir uns seit dem Siegeszug des Internets vor gut 20 Jahren gewöhnt aben. „Intelligente Maschinen“ revolutionieren heute fast alle Lebensbereiche und machen sie „smart“ – „homes“, „cities“, „traffic“, „factories“, „medicine“ und „products“ aller Art. Zu einem Symbol für die Digitalwirtschaft sind selbstfahrende Automobile geworden. Dass sie die Gemüter einer führenden Automobilbau-Nation besonders bewegen, erstaunt nicht. Eine wichtige Rolle dürfte dabei spielen, dass inzwischen neue Wettbewerber auftreten – wie IT- oder Telekom-Unternehmen. Hier steht die deutsche Industrie nicht an der Spitze. Nichts liegt daher näher, als dass die Politik darüber nachdenkt, wie sie „ihrer“ Industrie den Rücken stärken kann. Diese Nähe wischen Staat und gewissen Wirtschaftszweigen hat durchaus Tradition, geht sie zuweilen auch über ein gesundes Maß hinaus. Zentrales Element der datengetriebenen Wirtschaft sind die Daten selbst. Diese spielen im Automobilbau schon heute eine immense und nach wie vorwachsende Rolle. Daten werden generiert, abgegriffen, transportiert, kombiniert und ausgewertet. In diese Vorgänge sind unterschiedlichste Akteure involviert – der Fahrer, der Fahrzeughalter, der Fahrzeughersteller, Zulieferer von Bauteilen und Dritte wie etwa Software- oder App-Hersteller. Eine Frage scheint damit auf der Hand zu liegen: Wem „gehören“ diese Daten? Doch müssen Daten überhaupt jemandem rechtlich „gehören“?
Gastbeitrag von Reto M. Hilty, Süddeutsche Zeitung, 11.09.17