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Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Der Nachahmungsschutz von Mode in Deutschland und England

Kommt Mode aus der Mode, ist das wieder Mode. Trends – Lebenselixier der Industrie – entstehen nur, wenn viele Designer dem Gleichen folgen. Welchen Beitrag leistet das Nachahmen zum Entstehen von Trends? Benötigt Mode einen hohen Schutz oder lebt sie vom Kopieren?

Letzte Änderung: 06.08.13

Ziel der Arbeit ist es, den Nachahmungsschutz von Mode in einen für diese Industrie maßgeschneiderten Schutzmantel einzukleiden. Sie untersucht den Nachahmungsschutz nach deutschem, englischem, japanischem und US-amerikanischem Recht.

Prinzipiell kann das Design von Mode nach verschiedenen Immaterialgüterrechten und auch durch das Lauterkeitsrecht geschützt werden. Nicht selten kommt es bei der materiell-rechtlichen Beurteilung des Nachahmungsschutzes zu einer Kumulation von Schutzrechten. Dies wirft praktische Probleme auf. Der Verfasser plädiert dafür, das hohe Schutzniveau zu senken und den Nachahmungsschutz auf ein einziges Schutzrecht, nämlich das Designrecht, zu beschränken.

Die - im Vergleich zum Unionsrecht – längere Schutzdauer des englischen nicht eingetragenen Designrechts wirft einige praktische Probleme auf und sollte daher durch eine weitere Harmonisierung beseitigt werden.

Im Lauterkeitsrecht lassen sich drei verschiedene Schutzhöhen ausmachen: (1) das japanische UWG, das einen unmittelbaren Leistungsschutz normiert und dem zusätzliche Kriterien wie „Neuheit“, „wettbewerbliche Eigenart“ oder „hinzutretende Unlauterkeitsmomente“ fremd sind; (2) das deutsche UWG, das gerade bei Modeneuheiten häufig ergänzend herangezogen wird; und (3) das englische Fallrecht in Form der Passing-Off Klage, das bei Produktnachahmungen kaum eine Rolle spielt. Stringent und damit praktisch gut handhabbar erscheint die Auffassung des englischen Rechts, nach der nachahmender Wettbewerb frei ist, sofern kein Schutz durch absolute Schutzrechte vorliegt.

In den USA wird derzeit die optimale Schutzhöhe für Modeneuheiten lebhaft diskutiert. Interessenvertreter wie der CFDA (Council of Fashion Designer of America) drängen auf die Einführung eines rechtlichen Schutzes von Modeneuheiten, den das geltende Recht nicht kennt. Intendiert ist vor allem eine Angleichung an das Europäische Recht, dessen Nachteile aber eben nicht von der Hand zu weisen sind. Herauszuheben ist vielmehr, dass die Modeindustrie auch ohne Schutz floriert und dass das Nachahmen Katalysator der Industrie ist.

Personen

Doktorand/in

Thomas Farkas

Doktorvater/-mutter

Prof. Dr. Franz Jürgen Säcker

Forschungsschwerpunkte

Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht