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Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Verwechslungsgefahr und Herkunftstäuschung im Konkurrenzverhältnis von Marken- und Lauterkeitsrecht

Das Projekt befasst sich mit der systematischen Betrachtung der marken- und lauterkeitsrechtlichen Tatbestände, die Herkunftstäuschungen durch Markenverwendung erfassen.

Letzte Änderung: 01.07.11

Der Schutz des Markeninhabers davor, dass andere seine Marke in Verwechslungsgefahr begründender Weise am Markt benutzen, ist Kernbestandteil des Markenrechts. Auch das Lauterkeitsrecht kennt Tatbestände, die geeignet sind, vor solchen Verwechslungen zu schützen, wie das Recht der unlauteren Irreführung, der vergleichenden Werbung oder des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes.

Alle diese Regelungen wurden aus unterschiedlichen Anlässen geschaffen und scheinen vielfach nicht aufeinander abgestimmt. Um Wertungswidersprüche zu vermeiden, nahm der BGH deshalb seit der Umsetzung der Markenrichtlinie in das MarkenG den Vorrang des Markenrechtes vor dem Lauterkeitsrecht an. Mit dem Inkrafttreten der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken wurde aber ein lauterkeitsrechtlicher Tatbestand geschaffen, der unmittelbar auf die Täuschung von Verbrauchern durch die Verwendung fremder Marken abzielt. Daher kann nun nicht mehr angenommen werden, dass ein uneingeschränkter Vorrang des Markenrechtes besteht. Das zwingt auch zum Überdenken der Vorrangthese hinsichtlich der von der Richtlinie nicht berührten Überschneidungspunkte des Markenrechtes mit dem Lauterkeitsrecht.

Werden infolge dieser Richtlinienvorgaben parallele Ansprüche aus Markenrecht und Lauterkeitsrecht anerkannt, so verschiebt sich die Problematik der Identifizierung und Vermeidung von Wertungswidersprüchen auf die Tatbestandsauslegung. Die Arbeit soll eine widerspruchsfreie Systematik zwischen den betroffenen Vorschriften des Marken- und des Lauterkeitsrechtes finden.

Personen

Doktorand/in

Tino Schneider

Doktorvater/-mutter

PD. Dr. Christian Alexander

Forschungsschwerpunkte

Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht