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Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb in Deutschland und England vor dem Hintergrund fortschreitender europäischer Harmonisierung

Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb ist heute geprägt von der seit Jahren fortschreitenden Europäisierung des Lauterkeitsrechts. Hervorzuheben ist neben der EuGH-Rechtsprechung zu den Grundfreiheiten das seit vielen Jahren von der Kommission verfolgte Projekt der legislativen Rechtsangleichung. Die bislang umfangreichste, insbesondere nicht auf Einzelaspekte der Werbung beschränkte Regelung in diesem Bereich ist die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken, welche die vollständige Rechtsangleichung des verbrauchergerichteten Wettbewerbsverhaltens zum Gegenstand hat.

Last Update: 01.03.12

Die ursprünglich geplante umfassende Harmonisierung des Lauterkeitsrechts ist bislang allerdings nicht gelungen. Große Bereiche des Lauterkeitsrechts sind auf europäischer Ebene nach wie vor nicht abschließend geregelt, bleiben daher vorerst der Rechtsetzung der Mitgliedstaaten vorbehalten und damit von nationalen Besonderheiten geprägt. Dabei fällt in besonderem Maße die Ausklammerung desjenigen Bereichs des Lauterkeitsrechts auf, der das Wettbewerbsverhalten der Unternehmer untereinander regelt.

Die Untersuchung zielt darauf ab, im Wege der Rechtsvergleichung die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in England und Deutschland vor diesem Hintergrund der Europäisierung des Lauterkeitsrechts herauszuarbeiten. Gerade im Hinblick auf ein etwaiges Bestreben nach weitergehender Harmonisierung des Lauterkeitsrechts auch im Bereich des lauterkeitsrechtlichen Konkurrentenschutzes erscheint es von besonderem Interesse, die Unterschiede und besonders die Gemeinsamkeiten der beiden im Grunde verschiedenen Rechtsordnungen, die mitunter als die beiden Extreme in der Bandbreite möglicher lauterkeitsrechtlicher Systeme bezeichnet werden, im Wege der funktionalen Rechtsvergleichung zu untersuchen, um dadurch der Beantwortung der Frage ein Stück näher zu kommen, ob eine derartige Vollharmonisierung des Lauterkeitsrechts als möglich und aussichtsreich erscheint.

Persons

Doctoral Student

Vera Haesen

Supervisor

Prof. Dr. Frauke Henning-Bodewig

Doctoral Supervisor

Prof. Dr. Reto M. Hilty

Main Areas of Research

Zielsetzungen der Europäischen Union