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Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Missbrauch von Immaterialgüterrechten

Durch den Wandel der Industriegesellschaft zu einer wissensbestimmten Gesellschaft ist die Bedeutung von Immaterialgütern und somit auch Immaterialgüterrechten signifikant gestiegen. Neben dem Problem der Verletzung von Immaterialgüterrechten besteht gleichzeitig auch die Gefahr, dass durch einen immer stärkeren Schutzrechtsausbau eine "Hypertrophie der Schutzrechte" entsteht und diese, bei einer zu einseitigen Beachtung der Interessen der Schutzrechtsinhaber, missbräuchlich eingesetzt werden können.

Last Update: 01.02.12

Ausgangspunkt der Arbeit soll es daher sein, die Prinzipien bezüglich des Rechtsmissbrauchs im allgemeinen Zivilrecht darzustellen, welche daran anschließend mit der Problemlage im Immaterialgüterrecht verglichen und auf diese angewendet werden.

Die Untersuchung umfasst unterschiedliche Arten des Missbrauchs von Immaterialgüterrechten und behandelt Problemfelder wie Patentdickichte, Blockade- und Defensivpatente, aber auch die Tendenz zur Monopolisierung von Informationen im Urheberrecht oder die gezielte Verdrängung von Wettbewerbern mittels des Markenrechts. Dabei wird ein immaterialgüterrechtlicher Ansatz verfolgt, der jedoch Bezüge zum Kartellrecht, insbesondere dem dortigen Missbrauchstatbestand, aufweist.

Abschließend möchte die Arbeit das rechtliche Instrumentarium de lege lata, welches einen Missbrauch von Immaterialgüterrechten verhindern könnte, untersuchen. Ansatzpunkte sind dabei sowohl allgemein- als auch spezialgesetzliche Regelungen. Werden hierbei Schwachstellen des bestehenden Rechts aufgedeckt, so wird daran anschließend ein rechtliches Instrumentarium de lege ferenda diskutiert, wobei neben der juristischen Perspektive auch interdisziplinäre Erkenntnisse aus anderen Forschungsbereichen beachtet werden, so dass ein insgesamt überzeugender und interessengerechter Lösungsansatz entwickelt werden kann.

Persons

Doctoral Student

Max Wallot

Doctoral Supervisor

Prof. Dr. Reto M. Hilty

Main Areas of Research

Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht