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Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Der rechtliche Schutz von Geschäftsgeheimnissen – Internationales, europäisches und nationales Recht im Vergleich

Das vorliegende Dissertationsprojekt untersucht die Rechtfertigungen eines rechtlichen Schutzes von Geschäftsgeheimnissen, um festzustellen, ob die existierenden Rechtssysteme (in den USA und der EU) diesen genügen.

Letzte Änderung: 27.06.18

Der Normenkomplex der Geschäftsgeheimnisse erscheint – in Anbetracht ihres wirtschaftlichen Wertes ganz erstaunlicherweise – als Stiefkind des Rechts des geistigen Eigentums. Während spezialgesetzlich geschützte Immaterialgüterrechte wie das Patent-, Urheber- oder Markenrecht von einer großen Aufmerksamkeit in der juristischen Lehre profitiert haben, standen Geschäftsgeheimnisse immer in deren Schatten. Diese Vernachlässigung kann auf unterschiedliche Gründe zurückgeführt werden. Zum einen, weil es sich um eine Querschnittsmaterie handelt, die neben dem Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht, auch das Strafrecht und das Arbeitsrecht berührt, ohne dass der Schutz von Geschäftsgeheimnissen einem dieser Bereiche primär zugeordnet werden kann. Zum anderen, weil der Gegenstand selbst dem Juristen, der sich mit dem Immaterialgüterrecht beschäftigt, fremd erscheint. Dies ist darauf zurückzuführen, dass der Gesetzgeber beim Geschäftsgeheimnisschutz Schutz für Informationen gewährt, die bereits durch faktische Maßnahmen privatisiert sind. Letztendlich auch deshalb, weil die Rechtsnatur der Geschäftsgeheimnisse – die Ansichten gehen von der bloßen faktischen Lage bis hin zum subjektiven absoluten Recht – immer noch sehr umstritten ist, was die juristische Forschung auf diesem Gebiet nicht gerade erleichtert.

Gleichzeitig stellen Geschäftsgeheimnisse einen der wesentlichen Wertfaktoren von Unternehmen dar und werden dennoch in der heutigen Informationsgesellschaft – in der Informationen eine immer größere Rolle spielen – durch den Einsatz moderner Kommunikationstechnologien immer verletzlicher. Es überrascht insofern nicht, dass der Gesetzgeber immer mehr in diesen Bereich eingreift – sowohl in der EU (Richtlinie 2016/943) als auch in den USA (Defend Trade Secrets Act im 2016). Die rechtliche Behandlung von Geschäftsgeheimnissen muss daher auch Gegenstand juristischer Forschung sein. Das vorliegende Dissertationsprojekt setzt sich zum Ziel, einen Beitrag zum besseren Verständnis dieses Normenkomplexes zu leisten.

Zu diesem Zweck wird in einem ersten Schritt ein Rechtsvergleich zwischen dem US-amerikanischen und dem europäischen Rechtssystem vorgenommen. Angesichts des internationalen Wettbewerbs und des gegenseitigen Einflusses beider Rechtsordnungen erscheint es notwendig, diese Problematik aus einem übergreifenden Blickwinkel zu betrachten. In einem zweiten Schritt ist festzustellen, auf welchen Rechtfertigungen beide Rechtssysteme basieren und ob letztere kohärente Bezugssysteme darstellen. Sollte dies nicht der Fall sein, werden die notwendigen Ansätze de lege ferenda entwickelt.

Forschungsschwerpunkte

Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien