Der gesellschaftliche Wandel sowie der technische Fortschritt haben bei der Distribution urheberrechtlich geschützter Inhalte zu einer „Entmaterialisierung“ und damit auch zu neuen Rechtsfragen geführt.
Letzte Änderung: 16.03.17
Erfolgte der Vertrieb auch zu Beginn des digitalen Zeitalters noch auf physischen Datenträgern (z.B. CD, DVD, Blu-ray), setzte sich später vermehrt die Verbreitung über das Internet in Form von Datenpaketen zum Download (z.B. im MP3-Format) durch. In den letzten Jahren haben sich zunehmend Streaming-Plattformen (z.B. Netflix, Spotify) etabliert, bei denen die Inhalte direkt vom Server des Anbieters abgerufen werden können und dadurch die dauerhafte Verkörperung der Inhalte in der Sphäre des Nutzers durch die Möglichkeit des Zugriffs ersetzt wird.
Die Arbeit untersucht anhand verschiedener Rechtsfragen, die sich bei der Nutzung von Streaming-Plattformen stellen, ob das geltende Recht flexibel genug ist, um neue Geschäftsmodelle bei der digitalen Distribution von urheberrechtlich geschützten Inhalten zu erfassen und deren Besonderheiten ausreichend zu berücksichtigen. Im Vordergrund steht dabei das Verhältnis zwischen dem Plattformbetreiber und dem Nutzer.
Nach der Darstellung der Rechtslage bei der Wiedergabe von Inhalten über Streaming-Plattformen werden verschiedene praxisrelevante Einzelprobleme behandelt. Dazu gehört die eigenmächtige dauerhafte Speicherung der im Streaming-Verfahren übertragenen Inhalte durch den Nutzer, die Weitergabe der persönlichen Zugangsdaten und damit der Inhalte an Dritte sowie der grenzüberschreitende Zugriff auf Inhalte.
Die jeweiligen Fallkonstellationen werden zunächst aus urheberrechtlicher Sicht gewürdigt. Im Anschluss erfolgt dann eine Bewertung der üblicherweise in den Nutzungsbedingungen verwendeten Klauseln, die den Nutzer regelmäßig stärker einschränken, als dies aufgrund der urheberrechtlichen Vorgaben erforderlich wäre. Schließlich werden die von den Plattformbetreibern zur Absicherung der vertraglichen Regelungen eingesetzten technischen Maßnahmen untersucht.
Im Rahmen der rechtlichen Würdigung erfolgt auch eine systematische Analyse der Rechtslage beim „klassischen“ Vertrieb von Inhalten auf physischen Datenträgern oder als Download und es wird geprüft, ob die dafür entwickelten Lösungsmodelle auf die Distribution im Streaming-Verfahren übertragen werden können.
Sebastian Pech
Prof. Dr. Rupprecht Podszun
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien
