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Weiteres Forschungsprojekt
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Regulierung der Digitalen Wirtschaft

Ziel der Forschungsgruppe zur Regulierung der digitalen Wirtschaft ist, zunächst die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen, die für die digitale Wirtschaft gelten, zu untersuchen. Im Anschluss stellt sich die Frage nach möglichen regulatorischen Anpassungen, um datengetriebene Innovation und die entsprechenden Märkte zu fördern, ihr Wachstumspotential auszuschöpfen und konfligierende Interessen in Ausgleich zu bringen.

Letzte Änderung: 09.12.19

Der Fokus liegt auf folgenden Bereichen:

Die Schnittstelle zwischen Künstlicher Intelligenz und Immaterialgüterrecht

Untersuchungsgegenstand ist der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (insbesondere des maschinellen Lernens), im Kontext des Generierens von etwas Neuem, das als solches patentiert werden oder urheberrechtlich geschützt sein könnte, wenn es von Menschen geschaffen wäre. Die Frage, inwieweit auch hier ein Rechtschutz erforderlich ist – sei dies für das Neue an sich, für die dabei verwendeten Tools oder auch für Daten, die für das Training des Tools benötigt werden –, hängt wesentlich von den technischen und wirtschaftlichen Umständen ab. Zu ermitteln ist, ob das geltende Recht den Anforderungen genügt oder ob – insbesondere bezogen auf das Immaterialgüterrecht – Anpassungen notwendig sind. 


Publikationen

Rechte an/auf Daten

Ausgangspunkt ist eine Analyse des rechtlichen status quo und der geltenden Rahmenbedingungen unter anderem im Hinblick auf den Unterschied zwischen personenbezogenen und nicht personenbezogenen Daten. Zentrale Forschungsfrage ist dabei, ob es neuer Regulierungsansätze bedarf, um datengetriebene Innovationen und die Entwicklung entsprechender Märkte so zu fördern, dass das Wachstumspotential der digitalen Wirtschaft optimal ausgeschöpft wird.

Die von politischer Seite aufgeworfene Frage, ob Daten – insbesondere nicht personenbezogene Daten – bestimmten Rechtsträgern zugewiesen werden müssen, hat die Forschungsgruppe bereits negativ beantwortet. Im Hinblick auf das Hauptziel, einen „freien Datenfluss“ zu ermöglichen, sind aber weitere Fragen zu beantworten: Welche Gründe rechtfertigen regulatorische Eingriffe (etwa um den Zugang zu Daten zu erleichtern)? Wie müssten solche Eingriffe gestaltet werden, um Innovation und Wettbewerb nicht unnötig zu beeinträchtigen?

Positionspapiere

  • Data Ownership and Access to Data (16. August 2016) – Deutsch / Englisch
  • Public consultation on Building the European Data Economy (26. April 2017) – Englisch / Chinesisch
  • Argumente gegen ein „Dateneigentum“: 10 Fragen und Antworten? – Deutsch / Englisch


Publikationen


Dissertationsprojekte

 

Forschungsschwerpunkte

II.3 Vernetzte Datenwirtschaft