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Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Meca-Medina Test des EuGH – Berücksichtigung sportspezifischer, wettbewerbsfremder Faktoren im europäischen Kartellrecht

Aufgrund der breiten Anwendung des Kartellrechts auf den Sport, stellt sich die Frage inwieweit außerwettbewerbliche, sportspezifische Belange zu berücksichtigen sind. Zwar hat der EuGH hierfür grundsätzliche Kriterien aufgestellt; die Details dieser Herangehensweise sind aber noch weitestgehend unerforscht.

Last Update: 07.06.21

Dass außerwettbewerbliche, sportliche Faktoren innerhalb des europäischen Kartellrechts zu berücksichtigen sind, ist inzwischen weitgehend anerkannt. Diese Berücksichtigung erfolgt innerhalb sportlicher Sachverhalte anhand von Kriterien, die der EuGH in seinem Meca-Medina Urteil 2006 aufgestellt hat(Meca-Medina Test). Seither wurde dieses Vorgehen schon vielfach von EU Kommission, Wettbewerbsbehörden sowie Gerichten angewandt; ebenso häufig wurde der Meca-Medina Test bereits in der Literatur thematisiert. Umso verwunderlicher ist es, dass nach wie vor große Unsicherheiten und Lücken bezüglich der Details des Meca-Medina Tests und der Berücksichtigung sportlicher Besonderheiten im Kartellrecht herrschen; dazu passt auch die durchgängig zu oberflächliche Betrachtung dieser Thematik in der bisherigen Literatur.

Ziel dieser Arbeit ist es deshalb, den Test auf allen Ebenen genau zu untersuchen und so eine dogmatisch detaillierte und in die Tiefen des Sports eindringende, umfassende Darstellung desselben zu liefern.

Hierfür wird zunächst die gesamte sportbezogene und an die Berücksichtigung sportlicher Belange anknüpfende Rechtsprechung des EuGH, EuG und deutscher Gerichte sowie die Fallpraxis der EU Kommission und des BKartA analysiert. Zum Verständnis werden zudem Grundlagen des Sports und des europäischen Kartellrechts in Bezug auf den Sport dargestellt.

Im eigentlichen Hauptteil der Arbeit wird dann der Meca-Medina Test selbst untersucht: Zunächst wird eine ausführliche dogmatische Einordnung des Tests vorgenommen. Auch weitere grundsätzliche Fragen, wie die Anwendbarkeit, das genaue Prüfungsschema sowie grundlegende prozessuale Fragen werden umfassend und grundsätzlich geklärt. Anschließend werden die einzelnen Stufen im Detail hinterleuchtet, wobei besonders ausführlich auf die abstrakte und konkrete Herleitung legitimer Zielstellungen sowie die auf jeder Stufe und in jedem Unterschritt genau anzuwendenden Prüfungs- und Kontrollmaßstäbe eingegangen wird.

Nach dieser Detaildarstellung werden Übertragungsmöglichkeiten des Meca-Medina Tests innerhalb des Kartellrechts und außerhalb auf andere Rechtsbereiche, in denen sich der Sport bewegt, betrachtet und Modifikationen, die gegebenenfalls vorgenommen werden sollten, diskutiert. Daraus erwächst am Ende eine Gesamtdarstellung zur Berücksichtigung von sportspezifischen Besonderheiten auf Basis der Meca-Medina Kriterien insgesamt.

Letztendlich soll diese Arbeit so eine schlüssige, greifbare und mehr Rechtssicherheit schaffende Gesamtkonzeption zur Berücksichtigung von sportspezifischen Besonderheiten auf Basis der Meca-Medina Kriterien aufspannen, welche universal und belastbar auf betreffende Konzeptionen angewendet werden kann.

Das Promotionsprojekt befindet sich gerade in der Finalisierungsphase.


Persons

Doctoral Student

Tassilo Mürtz

Doctoral Supervisor

Prof. Dr. Peter W. Heermann

Main Areas of Research

I.5 Methodenfragen