Funktion und Schutz geographischer Angaben sind noch immer von brisanter Aktualität.In den letzten Jahren wurden sie Gegenstand zahlreicher Regelungen auf supranationaler und internationaler Ebene, die trotz einiger kritischer Aspekte ihre wichtige Rolle auf dem Weltmarkt zeigen.
Last Update: 21.08.18
In dem Zeitraum von Juli bis Dezember 2017 wurde mit der Vorbereitung eines umfangreicheren Institutsprojekts über die Dysfunktionalitäten des rechtlichen Rahmens für den Schutz geographischer Angaben (GIs) begonnen. Ausgangspunkt waren die rechtlichen Anpassungen, die einige der Länder, die kein sui generis Schutzsystem anerkannten (insb. Japan und Australien), unternommen haben, um einen angemessenen Schutz für GI zu schaffen. Die Tendenzen zur Ausdehnung dieses Systems sind zum Gegenstand von zwei Buchveröffentlichungen (jeweils von Calboli und van Caenegem) geworden, welche die Entwicklungslinien in betreffenden Ländern aufzeigen und deren Analyse auch für das Institutsprojekt von Bedeutung ist. Eine sorgfältige Auswertung der jeweiligen Aufsätze wurde geplant, um die neuesten Anregungen zum Thema zu bekommen. Daneben wurden auch die ökonomischen Funktionen des GI-Systems untersucht, insbesondere die Wirkungen auf die lokale Entwicklung durch einen der tragenden ökonomischen Faktoren wie den Tourismus. Diese Zusammenhänge wurden auch bei einem Treffen im September an der Universidad de las Islas Baleares in Mallorca erörtert, wo das Potenzial von GI für ein nachhaltiges Wachstum hervorgehoben worden ist. Ferner wurden einige Gedanken zur Rolle des IP-Rechts im Bereich Tourismus in einem Aufsatz für die Zeitschrift Journal of Hospitality and Tourism Insights information formuliert. Im Zusammenhang mit dem Schutz sowohl des wirtschaftlichen als auch des kulturellen Wertes von GIs sind einige Fragen zu stellen, die neben den rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten auch die politische Ebene als drittes entscheidendes Element betreffen: Sind die rechtlichen Maßnahmen für einen entwicklungsfördernden Schutz der GI auf der internationalen Ebene angemessen sind oder sind Anpassungen erforderlich, die auch durch einen partizipativen Ansatz seitens der zuständigen lokalen Stellen vor Ort zu erzielen sind? Dabei wurden Grundlagen für eine Zusammenarbeit mit den örtlichen Instituten für Betriebswirtschaft, Tourismus und Rechtswissenschaften in zukünftigen Projekten gelegt. Schwachstellen wurden vor allem bei den Informationen für die Verbraucher gefunden, die trotz vieler Daten und Zeichen (und vielleicht auch deswegen) noch in die Irre geführt werden können, in den Unterschieden zwischen EU-Mitgliedstaaten bei der Prüfung neuer GI-Anträge, sowie im Spezifikationsmechanismus, wo die Hersteller und die jeweiligen Assoziationen einige technische oder logistische Aspekte der Produktion mit möglichen wettbewerbswidrigen Wirkungen erheblich beeinflussen können.
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme
