Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
Newsletter #1

2024
Zum Ende des Winters senden wir Ihnen Neues aus dem Institut. Als nächstes erwartet Sie eine Doppel­ausgabe Frühjahr/Sommer, bevor wir für August eine Sonderausgabe mit dem ePaper unseres Tätigkeits­berichts für Sie vorbereiten.
 

In der Stellungnahme vom 6. Februar 2024 zum Vorschlag der Euro­päi­schen Kom­mis­sion für eine Verordnung über standardessentielle Patente (SEPs) untersucht das Institut den Vorschlag auf seine Eignung, die Heraus­forderungen der SEP-Lizenzierung im Kontext des Internet der Dinge zu bewäl­tigen und zu einer ausgewogenen globalen SEP-Lizen­zierung beizutragen. Hieraus werden rechtspolitische Empfehlungen abgeleitet. Mehr
Europäische Kommission, Brüssel
 
Cover CDTM Trend Report: Tackling Climate Change in the Era of AI

Reto M. Hilty, Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, hat zu Beginn des Jahres 2024 das 66. Lebensjahr vollendet und wurde Ende Januar emeritiert. Der Rechtswissenschaftler ist ein führender Gelehrter im Bereich des Immaterialgüterrechts und inter­national gefragter Berater für die Gesetzgebung auf europäischer und nationaler Ebene. Er wird weiter forschen und bleibt dem Institut verbunden. Mehr
 
Mit großer Trauer haben wir die Nachricht vom Tod von Dan L. Burk, Professor für Recht an der University of California, Irvine School of Law, aufgenommen, der am 4. Februar 2024 verstarb. Er hinterlässt ein pro­fundes und weltweit anerkanntes Werk zu Fragen des Technologie­rechts, einschließlich Patentrecht, Urheberrecht, elektronischer Geschäftsverkehr und Biotechnologie. Er war dem Institut eng verbunden. Von 2013 bis 2023 war er Mitglied des Fachbeirats. Im Rahmen eines Fulbright-Sti­pen­di­ums hat er 2011 am Institut wegweisende Forschung zur Patentierung von Biotechnologie in Deutschland und der Europäischen Union geleistet. Dan war langjähriges Mitglied des Dozententeams des Munich Intellectual Property Law Center (MIPLC). Er  trug entscheidend dazu bei, in den Anfangss­jah­ren des MIPLC dessen exzellenten Ruf zu begründen und hatte erheblichen Einfluss auf die Community des MIPLC. Mehr
Dan L. Burk (1962 – 2024)
Kurz notiert

Personalie + + + Josef Drexl hat zum 1. Januar 2024 turnusgemäß für zwei Jahre die Geschäfts­führung des Instituts übernommen. Mehr
 
Chancengleichheit + + + Der zweite Gleichstellungsplan (2024–2026) des Instituts wurde offiziell bei der Zentralen Gleich­stellungs­beauftragten der MPG eingereicht.
 
Wettbewerb + + + Die Jerzy Wiszniewski Foundation ruft auf, beim internationalen Wettbewerb exzellente wissenschaftliche Arbeiten in den Bereichen Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Kartellrecht einzureichen. Mehr
 
 
Online-Veranstaltung
Matthias Tschöp (wissenschaftlicher Geschäftsführer, CEO und Sprecher der Geschäftsführung bei Helmholtz Munich) und Dietmar Harhoff sprechen über digitale Technologien in der Medizin, Innovation, Transfer und Start-ups sowie Durchbrüche in der Pharmaindustrie. Der Fireside Chat ist ein informelles Veranstaltungsformat für intensive Gespräche und Dis­kus­sio­nen zu Digi­tali­tät und digitaler Trans­for­ma­tion. Das Format erlaubt einen Aus­tausch zwi­schen For­schen­den und digitalen Pionieren aus der Praxis, die mit neuen Konzepten, Vorschlägen und Ideen hervor­getreten sind und Digi­tali­sie­rung aktiv gestalten. Alle Teilnehmenden können mit­dis­ku­tie­ren. Mehr

Mittwoch, 20. März 2024, 18 Uhr, online, mit Registrierung
 
Veranstaltung
In der Veranstaltungsreihe „acatech am Dienstag“ analysieren und dis­kutieren Expert*innen das komplexe Zusammen­spiel von nationalen und internationalen Regelungen im Bereich des Patent- und Sortenschutzes auf Pflanzen­züchtungen und deren Auswirkungen aus juristischer, öko­no­mischer und gesell­schaft­licher Perspektive. Eingeleitet wird die Veran­stal­tung mit einem Impulsvortrag zu Sorten- und Patentschutz von Pedro Henrique D. Batista, der die juristischen Grundlagen skizziert.

Dienstag, 16. April 2024, 18.00 Uhr
acatech Forum, Karolinenplatz 4, München
Die Teilnahme ist kostenfrei, eine Anmeldung ist erforderlich.
verschiedenes Gemüse
 
Veranstaltungsbericht
Rechts­fragen der globalen Datenrechtsentwicklung wurden am 7. und 8. Dezember 2023 auf der Konferenz “Comparative Data Law” diskutiert. Die Forschungsstelle für Rechtsfragen der Digitalisierung (FREDI) der Uni­versität Passau, das Institut für Medien- und Infor­ma­tionsrecht (Abteilung Privatrecht) der Uni­versität Frei­burg und das Max-Planck-Institut für Inno­vation und Wettbewerb (MPI) haben die Konferenz im Haus der Bayerischen Wirtschaft in München gemeinsam aus­gerichtet und organisiert. Die inhaltliche Leitung oblag Moritz Hennemann (Uni Freiburg) und Josef Drexl (MPI). Mehr
Konferenzimpression “Comparative Data Law”
 
Video-Tipp
Auf Einladung von Volker Stocker (Weizenbaum Institut) standen zwei jungen Rechtswissenschaflter des Instituts, Giulio Matarazzi und Germán Oscar Johannsen, im PLAMADISO Talk Rede und Antwort zur 2023 veröffent­lich­ten Stellungnahme zur Implemen­tierung des Gesetzes über digitale Märkte (DMA), an der beide mitgewirkt haben. Das Video dazu ist jetzt abrufbar.
Zum
Video
 
 
 
Symbolbild: Wiederaufbau Ukraine
Schon in Friedenszeiten ist der Zugang zu Gesundheitsversorgung als Grundbedürfnis in vielen Ländern gefährdet. In Kriegszeiten wird er auf nationaler Ebene zu einer Frage des Überlebens. Im eBook “Rebuilding Ukraine – The Case of the Health Sector” sind nun die umfassenden Beiträge der Roundtable-Veranstaltung zum Gesundheitssektor in der Ukraine erschienen, die am 21. März 2023 am Institut stattfand (wir haben berichtet).
Nächster Roundtable – Offene Daten für die Ukraine-Forschung
Der nächste Roundtable findet am Dienstag, den 14. Mai 2024, 9:00- 16:45 Uhr, in hybridem Format statt. Die Expert*innen widmen sich der Frage, wie Open Data für die Forschung zur Ukraine genutzt werden kann, etwa in den Bereichen IP und Entrepreneurship. Wenn Sie online teilnehmen möchten, können Sie sich hier registrieren. Aktuelle Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier.
Wissenschaftliche Unterstützungsangebote für ukrainische Forschende – Determinanten, Ursachen und Folgen
Eine neue Studie untersucht, inwieweit Unterstützungsmechanismen den besonderen Bedürfnissen ukrainischer Forschender gerecht werden. Die Ergebnisse unterstreichen die Wichtigkeit flexibler finanzieller Hilfe und eines differenzierten Verständnisses für vielfältige Bedürfnisse innerhalb der wissenschaftlichen Gemeinschaft. Das ist für Entscheidungsträger und akademische Einrichtungen bei der Gestaltung wirksamer Unterstützungsprogramme für Forschende in Krisensituationen wichtig. Mehr
 
 

Marina Chugunova und Nicola Lacetera haben eine Sammlung von Studien über Interaktionen zwischen Menschen und Künstlicher Intelligenz herausgegeben, ein Thema, das immer mehr Aufmerksamkeit auf sich zieht, da KI sich rasant ent­wi­ckelt und mit unserem täglichen Leben zunehmend verflochten ist. KI ist nicht nur ein technologisches oder wirtschaftliches Phänomen, das Komfort und Ef­fi­zienz unserer täglichen Abläufe erhöht, sondern wirft auch kritische ethische Fragen auf und löst Veränderungen im menschlichen Ver­hal­ten aus. Er­kennt­nis­se aus diesen und weiteren laufenden Studien können dazu beitragen, den Weg für eine Zukunft zu ebnen, in der sich KI und menschliches Verhalten in einer Weise weiterentwickeln, die vorteilhaft und vor allem menschenzentriert ist. 
frontiers
Marina Chugunova, Nicola Lacetera
The Ethics and Behavioral Economics of Human-AI Interactions
Frontiers in Behavioral Economics, 2023 (2)
 
Bild: lidiia/Adobe Stock
Zunehmende Au­to­ma­ti­sie­rung von Ent­schei­dun­gen in immer mehr An­wen­dun­gen hat zum Ruf geführt, dass ein Mensch den Prozess über­wa­chen sollte, um mensch­li­che Hand­lungs­fäh­ig­keit, recht­li­che Ga­ran­ti­en oder Qua­li­täts­kon­trol­le zu gewährleisten. Im Idealfall soll er ein­greif­en, wenn ein Al­go­rith­mus fal­sche oder dis­kri­mi­nie­ren­de Ent­schei­dun­gen trifft – nicht aber, wenn Ent­schei­dun­gen kor­rekt und fair sind. Im Ex­pe­ri­ment gehen die Au­to­rin­nen zwei Fra­gen nach: Wie wirkt sich der Über­gang von voll­auto­ma­ti­scher Ent­schei­dungs­fin­dung zu ei­nem Human-in-the-Loop-Sys­tem auf die Prä­fe­renz von Men­schen für al­go­rith­mi­sche Ent­schei­dungs­hil­fen aus? Hat mensch­li­che Über­wa­chung ei­nen Ein­fluss auf die Qualität von Ent­schei­dun­gen? Die Er­geb­nis­se zei­gen ei­nen Ziel­kon­flikt: Wäh­rend mensch­li­che Über­wa­chung die Ak­zep­tanz al­go­rith­mi­scher Em­pfeh­lun­gen för­dert, kann sie die Qua­li­tät von Ent­schei­dun­gen ver­rin­gern.
Marina Chugunova, Daniela Sele
Putting a Human in the Loop: Increasing Uptake, but Decreasing Accuracy of Automated Decision-Making
Oxford Business Law Blog, 02/2024, und PLoS One, 19 (2), e0298037, für die gesamte Studie
 
Das IP-Beratungsgremium der GPAI-Arbeitsgruppe für Innovation und Kommer­zialisierung hat einen von Lee Tiedrich, Josef Drexl, Alban Avdulla und Daria Kim mitverfassten Bericht veröffentlicht, der die Ergebnisse von zwei interdis­zipli­nä­ren Workshops zusammenfasst, die 2023 am Institut und an der Duke University durchgeführt wurden. Der Schwerpunkt liegt auf der Förderung eines verant­wor­tungsvollen Austauschs von KI‑Daten und ‑Modellen durch die Stan­dar­di­sie­rung von Verträgen. Der Bericht erörtert den Bedarf an vertraglichen Lösun­gen angesichts von rechtlichen Unsicherheiten und untersucht die Rolle von Stan­dard­klauseln in Bezug auf Fragen wie Verhandlungs­macht, Haftung, Sicher­heits­risiken und regulatorischer Compliance. Er befasst sich auch mit den He­raus­forderungen, die sich aus der sich entwickelnden Rechtslage ergeben und die Vertragsfreiheit im KI-Bereich einschränken können.
GPAI Logo
GPAI, The Global Partnership on Artificial Intelligence (Hg.)
Fostering Contractual Pathways for Responsible AI Data and Model Sharing for Generative AI and Other AI Applications
GPAI I&C WG: Protection Innovation, Intellectual Property (IP) Project, 2023
 
Cover: Plattformen – Grundlagen und Neuordnung des Rechts digitaler Plattformen
Mit Liza Herrmann und Lukas Kestler beteiligten sich zwei junge For­schen­de des Instituts an der 8. Tagung „GRUR Junge Wissenschaft“. Ihr Beitrag im Tagungsband zeigt auf, dass ein international abge­stimmtes Konzept zur Regulierung von großen Plattformunternehmen (sog. Gate­keeper) trotz weltweit vergleichbarer wettbewerbsrechtlicher Probleme fehlt. Die Entstehung eines regulatorischen Flickenteppichs mit unter­schiedlichen Standards droht. Die damit einher­gehenden Heraus­for­de­rungen werden zunächst analysiert und dann am Beispiel des Google Privacy Sandbox-Verfahrens veranschaulicht. Zentrale Fragestellung ist, ob ein strate­gi­sches Umden­ken bei der Regulierung von Plattform­unter­neh­men notwen­dig ist: weg von heterogenen Ansätzen hin zu einem koope­rativen System?

Liza Herrmann, Lukas Kestler
Wettbewerbsrechtliche Herausforderungen durch international heterogene Gatekeeper-Regulierung – Plädoyer für ein strategisches Umdenken
in: Buchheim et al. (Hg.): Plattformen - Grundlagen und Neuordnung des Rechts digitaler Plattformen (GRUR Junge Wissenschaft, 7), Nomos, 2024
 
 
Mit einem überarbeiteten Lehrplan ist der Jahrgang 2023/2024 in sein Studien­jahr gestartet. Dieses Curriculum ist auf den heutigen Bedarf an Fachwissen in den Rechtsbereichen, die die Anreize für Innovationen in der marktgesteuerten Wirtschaft gestalten, zugeschnitten. Als Reaktion auf die Marktveränderungen und das Feedback der Studierenden hat das MIPLC sein Ausbildungsangebot erweitert, um eine hochmoderne Lernerfahrung zu bieten, die die aktuellen Realitäten des Immaterialgüter-, Wettbewerbs- und Datenrechts widerspiegelt. Der einzigartige Lehrplan baut auf der Überzeugung auf, dass die nächste Generation führender Fachleute, die an der Schnittstelle von Recht, Märkten und Technologie arbeiten, eine umfassende Ausbildung benötigt, die ein breiteres Spektrum von Gesetzen und deren Wechselwirkungen umfasst – insbesondere im Kontext der digitalen Transformation. Mehr
Student*innen des MIPLC
 
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