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Abteilung

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Zielsetzung der Abteilung liegt in der Grundlagenforschung zu aktuellen, zukunftsgerichteten Fragestellungen rund um den Schutz immaterieller Güter wie etwa Erfindungen oder Schöpfungen sowie zur rechtlichen Regulierung von Wettbewerbsmechanismen und -verhalten. Ausgangspunkt für die Definition der Forschungsthemen des Instituts sind in erster Linie phänomenologische Fragestellungen, aus denen bestimmte, längerfristig beobachtete Forschungsfelder gebildet werden. Innerhalb dieser Forschungsfelder ermittelt das Institut mittelfristig variable Forschungsschwerpunkte innerhalb welcher verschiedene Arten von teilweise interdisziplinär ausgerichteten Forschungsprojekten angesiedelt sind.

 

Forschungsfeld
Gesellschaftlicher Beitrag und Legitimität von Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzgrenzen im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Akzeptanz von Immaterialgüterrechten

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zwischen Markt und Regulierung

 

Das System der freien Marktwirtschaft beruht auf dem Gedanken, dass der Staat nur dann und dort eingreifen soll, wenn hierfür eine ausreichende Begründung - vor allem bei Vorliegen eines Marktversagens - besteht. Ausgehend von dieser Prämisse hat eine Erforschung des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht marktbezogen zu erfolgen.

Dies ist für das Immaterialgüterrecht weniger selbstverständlich als für das Kartellrecht, jedoch nicht minder bedeutsam. Die immaterialgüterrechtlichen Vorschriften nehmen selten Rücksicht auf die konkreten Marktverhältnisse, obwohl die Anreize zur Schaffung von immateriellen Gütern je nach den Verhältnissen, die in einem Markt herrschen, verschieden sind. Verschafft der Wettbewerb auf dem relevanten Markt selbst ausreichende Anreize, steht der Eingriff in den freien Wettbewerb in der Form von Immaterialgüterrechten unter einem besonderen Legitimationszwang. Auch kann sich die Schutzrechtsgewährung je nach Markt ganz unterschiedlich auf den Wettbewerb auswirken. Zum einen kann sie den Qualitätswettbewerb zugunsten der Verbraucher anregen, zum anderen aber auch zur Errichtung kaum überwindbarer Marktzutrittsschranken führen. Deshalb ist zu fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen schon die Schutzgewährung einzuschränken ist oder mit Mitteln des Kartellrechts eine auch im Lichte des Innovationsziels dauerhaft günstigere Marktordnung etabliert werden kann.

Marktbezogene Überlegungen können für eine sektorspezifische Ausgestaltung von Immaterialgüterrechten sprechen. Ebenso beeinflussen die jeweiligen Marktbesonderheiten die Art und Weise sowie die Ergebnisse der Anwendung von Kartellrecht. So verlangen zum Beispiel innovationsgeprägte IT-Märkte - mit ihrer Neigung zum Hervorbringen von Standardisierungen und zur Bildung von Netzwerkeffekten - nach einer strengen Kontrolle. Dagegen ist für die stark regulierten Pharmamärkte die besondere Innovationsdynamik zu berücksichtigen. Zum Ausgleich zu bringen sind hier das gesellschaftliche Anliegen auf die Gewährleistung des Zugangs zu wirksamen und preiswerten Medikamenten mit dem Interesse an gleichzeitiger Erhaltung der Anreize zu Forschung und Entwicklung.

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen der Pharmaindustrie

 

Forschungsschwerpunkt
Musikmarkt

 

Forschungsschwerpunkt
Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen von Märkten für Informationsgüter und für Informationstechnologien

 

Forschungsschwerpunkt
Sportbereich

 

Forschungsfeld
Kohärenz des Immaterialgüterrechts mit der Wettbewerbsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Justierung der Binnengrenzen und Systemvereinheitlichung im Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Schutzrechtskumulationen

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von IP-Rechten und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Kohärenz von Kartell- und Lauterkeitsrecht

 

Forschungsfeld
Innovationsförderung durch Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Anreizsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
'Grünes' Kartellrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Innovationswettbewerb

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Unionsrechte und Unionsschutzsysteme

 

Forschungsschwerpunkt
Zielsetzungen der Europäischen Union

 

Forschungsschwerpunkt
Verfahrensrecht

 

Forschungsfeld
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in einer globalen Rechtsordnung

 

Forschungsschwerpunkt
Die Fragmentierung des Internationalen Immaterialgüterrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Territorialität und ihre Bedeutung für das Internationale Immaterialgüterrecht

 

Forschungsschwerpunkt
Globale Wettbewerbsordnung

 

Forschungsfeld
Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Interessensausgleich

 

Forschungsschwerpunkt
Strukturfragen der Rechtsdurchsetzung

 

Forschungsschwerpunkt
Alternative Streitbeilegung

 

Forschungsfeld
Methodische Grundlagen des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Ökonomisierung des Kartellrechts

 

Forschungsschwerpunkt
Methodische Grundsatzfragen des Innovationswettbewerbs