Presentation  |  02/26/2024, 04:00 PM

Die Möglichkeit(en) der Anerkennung ausländischer Patente aus Sicht des Internationalen Privatrechts

Michael Cremer, MJur (Oxon), MPI for Comparative and International Private Law (Hamburg)


Room 101, registration requested

Michael Cremer, MJur (Oxon)
Michael Cremer, MJur (Oxon), Max Planck Institute for Comparative and International Private Law

The presentation will be held in German. Professor Hanns Ullrich will moderate.


Der Vortrag argumentiert, dass die (strenge) Territorialität des Patentrechts heute nicht mehr zwingend ist. Sie ist in erster Linie ein historisches Überbleibsel des Erfindungsschutzes vor dem 20. und 21. Jahrhundert. Mit dem Übergang zur globalen Neuheit hat sich die Funktion des Erfindungsschutzes in einem schleichenden Prozess fundamental verändert. Deshalb ist es heute möglich, die Territorialität des Patentrechts zu lockern und ausländische Patente anzuerkennen, ihnen also Wirkung innerhalb der eigenen Rechtsordnung zuzusprechen. Das bietet dem Patentrecht eine rechtspolitisch sinnvolle Entwicklungsmöglichkeit.


Der Vortrag widmet sich dem in drei Teilen: Erstes erläutert er, was Territorialität im Patentrecht bedeutetet. Zweitens werden die Gründe für die territoriale Konzeption analysiert, zunächst historisch und dann aus heutiger Perspektive, rechtsdogmatisch und rechtspolitisch. Drittens werden zwei methodische Möglichkeiten zur Anerkennung ausländischer Patente vorgestellt.


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