Stellungnahme  |  09.09.2021

KI-Systeme als Erfinder?

Die Frage, ob KI-Systeme als Erfinder anerkannt werden können und sollten, wurde bereits weltweit diskutiert. Angesichts der sich abzeichnenden Rechtsprechung zu diesem Thema, hat das Institut eine Stellungnahme veröffentlicht.

Die Stellungnahme beleuchtet die Argumente, die in der jüngsten Entscheidung des australischen Bundesgerichtshofs für dieses Vorgehen angeführt werden, kritisch und hebt hervor, dass sie auf fragwürdigen Annahmen beruhen – zum einen hinsichtlich der technischen Möglichkeiten Künstlicher Intelligenz, zum anderen hinsichtlich des angeblich positiven Einflusses einer entsprechenden Anerkennung auf Innovationen. Im Allgemeinen wird betont, dass zunächst die Frage geklärt werden sollte, ob Erfindungen, die vermeintlich durch KI generiert wurden, überhaupt Patentschutz genießen sollten.


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