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Verschiedenes  |  18.09.2019

Leipzig wird Sitz der Agentur für Sprunginnovationen (SprinD)

Die Gründungskommission der SprinD hatte im Juli 2019 Empfehlungen für die Agentur abgegeben.

Auf Basis dieser Empfehlungen haben die Ministerien und der Gründungsdirektor nunmehr die Standort­entscheidung getroffen. Die Agentur für Sprunginnovationen der Bundesregierung wird ihren Sitz in Leipzig haben.

Leipzig wird Sitz der Agentur für Sprunginnovationen. V.l.n.r.: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Bundesforschungsministerin Anja Karliczek, Gründungsdirektor der Agentur für Sprunginnovationen Rafael Laguna de la Vera. Quelle: BMBF/Hans-Joachim Rickel.

Im Juli 2019 hatte die Gründungskommission der SprinD unter Leitung von Dietmar Harhoff dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie empfohlen, den Softwareunternehmer und Open-Source-Pionier Rafael Laguna zum Gründungsdirektor der Agentur zu ernennen.


Die Kommission hatte zudem empfohlen, die Wahl des Standorts für die Agentur einvernehmlich durch den Gründungsdirektor und die Ressortleitungen vornehmen zu lassen. Diese Entscheidung haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und der Gründungsdirektor Rafael Laguna nun am heutigen Mittwoch der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Agentur wird demnach als GmbH in Leipzig gegründet werden und dort ihre Zentrale haben.


Bundesminister Altmaier: „Leipzig ist bereits heute ein innovationspolitischer Leuchtturm. Die Agentur für Sprunginnovationen wird die Strahlkraft der Stadt nun noch erhöhen. Wir haben uns bewusst für einen Standort in einem ostdeutschen Bundesland entschieden – ohne Abstriche bei den anderen Kriterien zu machen: Urbanität, unternehmerische Innovationskraft, Wissenschaftsorientierung und ausgezeichnete Verkehrsanbindungen waren entscheidend. Wir sind überzeugt, dass Leipzig ein attraktiver und leistungsstarker Sitz für die Agentur ist.“


Bundesministerin Karliczek: „Mit der Agentur für Sprunginnovationen gehen wir in der Bundesrepublik Deutschland einen völlig neuen Weg in der Innovationspolitik. Herr Laguna hat als Gründungsdirektor bei der Standortsuche größtmögliche Freiheiten erhalten und sich nach reiflicher Abwägung klar für Leipzig ausgesprochen. Diese Empfehlung von Herrn Laguna ist überzeugend begründet. Leipzig steht für Zukunft und beweist, dass die ostdeutschen Länder Orte der Innovation sind. Nun kann die Arbeit der Agentur für Sprunginnovation mit voller Kraft vorangetrieben werden. Alle Denker und Macher in Deutschland sind zum Mitmachen eingeladen.“


Rafael Laguna de la Vera: „Diese Entscheidung, 30 Jahre nach der friedlichen Revolution, ist auch ein politisches Signal. Für mich persönlich schließt sich hier ein Kreis, 45 Jahre nachdem ich die damalige DDR verlassen habe, kann ich nun mithelfen, die enorme Aufbruchsstimmung in Leipzig zu nutzen und zu verstärken.“


Dietmar Harhoff kommentierte die Entscheidung: „Ich gratuliere den Vertretern der Stadt Leipzig, denn die Konkurrenz war stark. Die Agentur für Sprunginnovationen ist einen weiteren großen Schritt vorangekommen. Nun kann auch die Gründung der Agentur als GmbH vollzogen werden, und die ersten Projekte können gestartet werden.“


In der Zentrale der Agentur werden voraussichtlich 35-50 Personen beschäftigt werden. Mit der Agentur für Sprunginnovationen geht die Bundesregierung einen neuen Weg in der zivilen Forschungsförderung. Die Agentur soll bahnbrechenden Innovationen “made in Germany” zum Durchbruch verhelfen.


Hier zur Pressemitteilung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.


Mehr zur Gründungskommission der SprinD hier.

Verschiedenes  |  17.07.2019

Rafael Laguna de la Vera wird Gründungsdirektor der Agentur für Sprunginnovationen

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben die einstimmige Empfehlung der Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovationen unter Vorsitz von Dietmar Harhoff verkündet: Der Technologiepionier, Gründer und Innovator Rafael Laguna soll Gründungsdirektor der SprinD werden.

Rafael Laguna de la Vera. Quelle: Open Xchange

Als Standort der Agentur hat die Gründungskommission eine gut entwickelte urbane Region mit starker Wissenschaftsorientierung, zum Beispiel die Metropolregion Berlin, empfohlen. Die endgültige Standortentscheidung soll nach Empfehlung der Gründungskommission im Einvernehmen mit dem künftigen Direktor getroffen werden.


Beide Minister dankten der Kommission unter der Leitung von Dietmar Harhoff für ihren wertvollen unternehmerischen, wissenschaftlichen und politischen Input: „Mit Herrn Laguna hat die Gründungskommission eine exzellente Empfehlung getroffen. Mit ihm an der Spitze soll die Agentur für Sprunginnovationen schnellstmöglich an den Start gehen. Sie wird dazu beitragen, dass Deutschland noch innovativer wird. Davon werden wir alle profitieren“, betonte Bundesforschungsministerin Karliczek.


Bundeswirtschaftsminister Altmaier sagte: „Mit Herrn Laguna an der Spitze wird es der Agentur gelingen, Potenziale für Sprunginnovationen in Deutschland zu heben und diese erfolgreich in den Markt zu bringen. Sprunginnovationen sollen nicht nur in Deutschland erdacht, sondern hier verwertet und auf den Markt gebracht werden. Das sichert unsere künftige Wettbewerbsfähigkeit sowie Arbeitsplätze in Deutschland.“


Auch Rafael Laguna freut sich über die Empfehlung: „Die Aufgabe, eine solche Agentur zu schaffen, ist ungemein vielversprechend und reizvoll, und für mich persönlich die konsequente Fortsetzung meiner Mission, europäisch-humanistisch geprägte, wirtschaftsnahe Innovation zu schaffen.“


Mit der Gründung der Agentur für Sprunginnovationen in den kommenden Wochen wird ein Beschluss des Bundeskabinetts umgesetzt. Die Agentur soll bahnbrechenden Innovationen „made in Germany“ zum Durchbruch verhelfen. Hochinnovative Ideen aus Forschung und Entwicklung sollen neue Wertschöpfung ermöglichen und ein großer gesellschaftlicher Nutzen erzielt werden.


Eine wichtige Aufgabe der Agentur wird sein, Entwicklungen in der Wissenschaft und Wirtschaft zu beobachten und ihr Potenzial für disruptive Innovationen zu erkennen. Die Agentur selbst wird durch Wettbewerbe und andere Förder-Formate neue Potenziale und ihre Protagonisten sichtbar machen. Aus einer Vielzahl von Forschungsansätzen gilt es jene herauszufiltern, die möglicherweise alte Geschäftsmodelle durch gänzlich neue ersetzen können. Sind konkrete Themen identifiziert, gibt die Agentur die Chance, diese in einem unternehmerischen Design in Projekt-GmbHs umzusetzen. Hierfür stehen höchstens fünf Jahre zur Verfügung. Im Erfolgsfall können sie veräußert und Ausgangspunkt einer wirtschaftlichen Erfolgsgeschichte werden.


Hier zur Pressemitteilung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.


Mehr zur Gründungskommission der SprinD hier.

Veranstaltungsbericht  |  24.06.2019

Munich Summer Institute 2019 − Drei Tage intensiver wissenschaftlicher Austausch und viele neue Impulse

3 namhafte Keynote Speaker, 19 abwechslungsreiche Präsentationen, 27 Beiträge zu den Poster Slams und 114 Teilnehmer von über 50 Universitäten und Forschungseinrichtungen aus den USA, Kanada, Mexiko, Australien und Europa: Eine Bilanz zum 4. MSI von 17. bis 19. Juni 2019.

Foto: Alexander Suyer

Zum vierten Mal in Folge öffnete die Bayerische Akademie der Wissenschaften von 17. bis 19. Juni 2019 ihre Türen für das Munich Summer Institute (MSI). Insgesamt 114 Teilnehmer konnten drei Tage lang ein spannendes interdisziplinäres Programm erleben: 19 wissenschaftliche Papers wurden präsentiert und in angeregtem Austausch diskutiert. Auf drei Poster Slams wurden insgesamt 27 Poster vorgestellt. Ein Highlight eines jeden Konferenztages war eine dem Forschungsthema entsprechende Keynote Speech.


Am ersten Tag, organisiert vom Institut für Strategie, Technologie und Organisation (ISTO), standen Innovationsthemen aus den Bereichen Strategie, Organisation und Digitalisierung im Zentrum. Robert Seamans (NYU Stern) diskutierte auf sehr erfrischende Art und Weise die Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Arbeit.


Der zweite Veranstaltungstag wurde vom Center for Law & Economics der ETH Zürich gestaltet und bot interessante Einblicke ins Patentrecht sowie in die Forschung zu urheberrechtsrelevanten Fragen im Innovationsmanagement. Catherine Tucker (MIT Sloan) hielt dazu einen spannenden Vortrag über Algorithmic Bias, also die mögliche Diskriminierung durch Algorithmen.


Das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb und der Lehrstuhl für Technologie- und Innovationsmanagement der TU München führten durch den dritten Tag der Veranstaltung mit Themen rund um Entrepreneurship & Innovation sowie regulatorische Aspekte und die Finanzierung von Innovation. Der Vortrag des Tages wurde von Alfonso Gambardella (Bocconi) gehalten: Er sprach über einen wissenschaftlichen Ansatz zu unternehmerischer Entscheidungsfindung.


Das komplette Programm zur Nachlese hier.


Seit seinen Anfängen im Jahr 2016 verfolgt das MSI das Ziel, die Netzwerkbildung innerhalb der Wissenschaftsgemeinschaft zu erleichtern, internationalen Ideenaustausch zu fördern und zu neuen Forschungsprojekten anzuregen. Dementsprechend ist die Konferenz als Gemeinschaftsprojekt des Center for Law & Economics der ETH Zürich (Stefan Bechtold), des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb (Dietmar Harhoff), des Lehrstuhls für Technologie- und Innovationsmanagement der TU München (Joachim Henkel) sowie des Instituts für Strategie, Technologie und Organisation der LMU München (Jörg Claussen und Tobias Kretschmer) angelegt.


Wir danken allen Mitwirkenden, besonders den Vortragenden, Ko-Referenten und Teilnehmern für ein wirklich gelungenes MSI 2019 und freuen uns jetzt schon auf das Munich Summer Institute 2020, das vom 2. bis 4. Juni 2020 stattfinden wird.

Verschiedenes  |  16.05.2019

Dietmar Harhoff übergibt EFI-Vorsitz an Uwe Cantner

Die beiden Wissenschaftler ziehen eine positive Bilanz von zwölf Jahren Politikberatung. Die Expertenkommission Forschung und Innovation hat einiges erreicht − viele Empfehlungen der EFI sind heute Realität.

Positive Bilanz nach zwölf Jahren Politikberatung bei der EFI. Foto: Myriam Rion

Seit 1. Mai 2019 hat die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) mit Uwe Cantner, Professor für Volkswirtschaftslehre/Mikroökonomik an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, einen neuen Vorsitzenden. Er übernimmt diese Funktion von Dietmar Harhoff, Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, der die Kommission seit ihrer Gründung im Jahr 2007 geleitet hat und seit März 2019 den Vorsitz der Gründungskommission zum Aufbau der Agentur für Sprunginnovationen führt.


Anlässlich der Übergabe des Vorsitzes ziehen die beiden Wissenschaftler eine Bilanz der bisherigen Kommissionsarbeit. Beide stimmen überein, dass die Expertenkommission mit ihrer Beratungstätigkeit in den vergangenen Jahren einiges erreicht hat. „Viele Empfehlungen der EFI sind heute Realität“, resümieren Dietmar Harhoff und Uwe Cantner.


Dietmar Harhoff verweist auf zentrale Punkte: „Mit dem klaren Bekenntnis zum 3,5-Prozent-Ziel hat die Bundesregierung nicht nur eine Anregung der Expertenkommission übernommen. Sie zeigt damit, dass es ihr mit der weiteren Förderung von Forschung und Innovation in Deutschland ernst ist. Ich persönlich freue mich zudem über die Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Start-ups. Hier ist die Bundesregierung einer ganzen Reihe von Detailforderungen der EFI gefolgt. Von der Reform der Verlustverrechnung bei Körperschaften über den Ausbau des INVEST-Zuschusses für Wagniskapital bis hin zum Verzicht auf eine Steuerpflicht auf Veräußerungsgewinne bei Streubesitzanteilen an Kapitalgesellschaften hat die Bundesregierung gezeigt, dass sie die von der Expertenkommission immer wieder herausgestellte Bedeutung von Start-ups für das deutsche F&I-System anerkennt.“


„Die EFI hat darüber hinaus noch weitere wichtige Entwicklungen angestoßen“, ergänzt Cantner. „Seit meinem Einstieg in die Kommissionsarbeit im Jahr 2016 sind mit der Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für den Aufbau eines bundeseinheitlichen E-Government sowie der Einführung einer Wissenschaftsschranke im Urheberrecht zwei weitere Empfehlungen der EFI umgesetzt worden. Des Weiteren hat unsere beständige Betonung der Digitalisierung mit ihren Auswirkungen zu einer deutlich stärkeren Ausrichtung der BMBF-Förderung auf digitale Themen geführt. Auch unser Ceterum Censeo für eine Förderung des Wissens- und Erkenntnistransfers aus der Wissenschaft ist mittlerweile auf fruchtbaren Boden gefallen, wie der gerade erst beschlossene Pakt für Forschung und Innovation 2019 zeigt.“


Wie sich die Politik in Sachen Forschung und Innovation bewegen kann, zeigen aktuell auch zwei in Umsetzung befindliche Großprojekte, die von der EFI mit angestoßen wurden − die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung sowie die Einrichtung einer Agentur für Sprunginnovationen. „Die steuerliche Forschungsförderung ist die älteste und mit Abstand am häufigsten vorgetragene Forderung der EFI. Umso mehr freut es mich, dass die Umsetzung nun endlich zu gelingen scheint“, so Dietmar Harhoff. Sehr positiv sehen Harhoff und Cantner auch die Entscheidung der Bundesregierung, eine Agentur für Sprunginnovationen einzurichten: „Mit der Agentur geht die Bundesregierung bei der Innovationsförderung einen neuen, vielversprechenden Weg. Zugleich hat sie mit ihrer Entscheidung gezeigt, dass sie schnell und entschlossen handeln kann.“


Dass der Expertenkommission nach der Umsetzung dieser Vorhaben die Themen ausgehen könnten, glauben Uwe Cantner und Dietmar Harhoff nicht. „Forschung und Innovation sorgen dafür, dass sich Wirtschaft und Gesellschaft weiterentwickeln und dabei immer wieder strukturell verändern. Fortwährend die Bedingungen so anzupassen, dass solche Entwicklungen immer wieder gelingen können, bleibt eine dauerhafte Aufgabe“, so Uwe Cantner. „Diesen Prozess als EFI-Vorsitzender mitzugestalten, ist eine Herausforderung, auf die ich mich sehr freue.“


Mehr unter www.e-fi.de.

Verschiedenes  |  15.05.2019

Munich Summer Institute 2019 - Das komplette Programm

Das Programm des Munich Summer Institute 2019 ist jetzt hier verfügbar.

From 17 to 19 June 2019, the Center for Law & Economics at ETH Zurich, the Chair for Technology and Innovation Management at TUM, the Institute for Strategy, Technology and Organization at LMU Munich and the Max Planck Institute for Innovation and Competition will jointly organize the fourth Munich Summer Institute.

The Summer Institute will focus on three areas:

The goal of the Munich Summer Institute is to stimulate a rigorous in-depth discussion of a select number of research papers and to strengthen the interdisciplinary international research community in these areas. Researchers in economics, law, management and related fields at all stages of their career (from Ph.D. students to full professors) may attend the Munich Summer Institute as presenters in a plenary or a poster session, as discussants or as attendants. The Munich Summer Institute will feature three keynote lectures, 18 plenary presentations and a daily poster session (including a poster slam). Paper presentations will be grouped by topics, not discipline or method. The Munich Summer Institute will be held at the Bavarian Academy of Sciences and Humanities in the heart of Munich. Participation is by invitation only. The organizers will fund travel and hotel expenses for all plenary speakers and hotel expenses for all poster presenters and invited discussants.

Keynote speakers are:

Further information

More information is available at the MSI website. Any questions concerning the Munich Summer Institute should be directed to Stefan Bechtold, Jörg Claussen, Dietmar Harhoff, Joachim Henkel or Tobias Kretschmer.

Verschiedenes  |  09.05.2019

Call for Papers - RISE2 Workshop

Forscher, die ein Paper präsentieren möchten, sind eingeladen, dieses bis zum 28. Juli 2019 einzureichen.

On 16/17 December 2019, the Max Planck Institute for Innovation and Competition will host the 2nd Research on Innovation, Science and Entrepreneurship Workshop, an annual workshop for Ph.D. students and Junior Post-docs in Economics and Management.


The goal of the RISE2 Workshop is to stimulate an in-depth discussion of a select number of empirical research papers. It offers Ph.D. students and Junior Post-docs an opportunity to present their work and to receive feedback.


Keynote speaker of the RISE2 Workshop is Pierre Azoulay (MIT & NBER).


Please send your submissions as a PDF file to rise_workshop(at)ip.mpg.de.


See RISE2 Workshop
See Call for Papers

Verschiedenes  |  12.03.2019

Bundesregierung setzt Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovationen ein

Bundesforschungsministerin Karliczek und Bundeswirtschaftsminister Altmaier berufen Dietmar Harhoff zum Vorsitzenden der Gründungskommission.

Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovationen. v.l.n.r. (vorne): Catharina van Delden, Prof. Dr. Birgitta Wolff, Dr. Nanne Diehl-von Hahn, Sabine Herold, Dr. Manja Schüle MdB, Dr. Stefan Kaufmann MdB; (hinten): Staatssekretär Georg Schütte, Prof. Dietmar Harhoff, Ph.D., Dr. Ingmar Hoerr, Staatssekretär Christian Luft, Wolf-Dieter Lukas. Foto: BMBF / Hans-Joachim Rickel.

Die Agentur für Sprunginnovationen (SprinD) rückt näher. Das Bundeskabinett hat im letzten Jahr die Gründung einer Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen.


Die Bundesregierung will bahnbrechende Forschung mit großen Anwendungsmöglichkeiten zielgerichtet fördern. Die neue Agentur SprinD soll Innovationen auf den Weg bringen, die technologisch radikal neu sind und ein hohes Potenzial für eine marktverändernde Wirkung mit neuen Produkten, Dienstleistungen und Wertschöpfungsketten enthalten.


Anja Karliczek und Peter Altmaier haben Dietmar Harhoff zum Vorsitzenden der Gründungskommission der Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen berufen. Die Gründungskommission berät die Bundesregierung beim Auswahlprozess der Geschäftsführung und der Standortsuche für die SprinD. Sie wird den Aufbau der Agentur bis zur formalen Gründung begleiten.


„Mit der Einrichtung der Gründungskommission setzen wir einen entscheidenden Baustein für den Aufbau der Agentur für Sprunginnovationen. Wir holen Expertinnen und Experten aus Innovation, Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zu uns an den Tisch“, betont Bundesforschungsministerin Anja Karliczek. „Gemeinsam werden wir daran arbeiten, in Deutschland Ideen mit Sprunginnovationspotenzial erfolgreich in den Markt zu bringen.“


In der Gründungskommission wirken innovationserfahrene Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Wirtschaft sowie aus Mitgliedern des Deutschen Bundestages mit. Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Es freut mich sehr, dass wir Professor Harhoff dafür gewinnen konnten, die Gründungskommission zu leiten. Nachdem er zwölf Jahre lang den Vorsitz der Expertenkommission Forschung und Entwicklung innehatte, ist er wie kaum ein anderer im deutschen  Innovationssystem zuhause. Mit seiner Erfahrung wird er die Agentur von Anfang an auf das richtige Gleis setzen, hin zu mehr erfolgreichen Sprunginnovationen ‚made in Germany‘.“


Weitere Mitglieder der Gründungskommission sind: Dr. Nanne Diehl-von Hahn (Telefónica Germany), Sabine Herold (DELO Industrie Klebstoffe), Dr. Ingmar Hoerr (CureVac AG), Prof. Dr. Achim Kampker (RWTH Aachen, streetscooter GmbH), Dr. Stefan Kaufmann MdB, Andreas König (ProGlove), Rafael Laguna (Open Xchange), Alfred Möckel (Alubi Capital GmbH), Dr. Manja Schüle MdB, Catharina van Delden (innosabi GmbH), Prof. Dr. Birgitta Wolff (Goethe-Universität Frankfurt/Main).


Weitere Informationen unter www.bmbf.de und www.bundesregierung.de.

Cover 50. Ausgabe der IIC
Verschiedenes  |  01.03.2019

Jubiläum: 50 Jahre IIC

Eine immaterialgüterrechtliche Fachzeitschrift aus Deutschland, die nur auf Englisch erscheint? Das war vor 50 Jahren noch ein revolutionärer Gedanke. Heute zählt die International Review of Intellectual Property and Competition Law (IIC) zu den weltweit führenden Journalen in diesen Rechtsgebieten. Was ist das Geheimnis dieses Erfolges?

Vor 50 Jahren, kurz nach der Gründung des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht, entschieden sich Eugen Ulmer als Gründungsdirektor und Friedrich-Karl Beier als sein Stellvertreter, eine rein englischsprachige Zeitschrift zu begründen. Die IIC – damals trug sie noch den Namen „International Review of Industrial Property and Copyright Law” – war als Ergänzung der bereits bestehenden deutschsprachigen GRUR Int. gedacht, die Eugen Ulmer und Karl-Friedrich Beier herausgaben, dies jedoch in Kooperation mit der Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR).


Die Idee, mit einer englischsprachigen Fachzeitschrift parallel zur GRUR Int. eine internationale Leserschaft zu erschließen, sollte sich als wegweisend herausstellen. Zur Zeit der Gründung der IIC kam es gerade in Kontinentaleuropa und Asien zwar noch häufig vor, dass Wissenschaftler im Bereich des Immaterialgüterrechts Deutsch lernten und sogar auf Deutsch publizierten. Zudem ermöglichte die Beherrschung der deutschen Sprache ausländischen Wissenschaftlern, die sich im Immaterialgüterrecht qualifizieren wollten, einen Forschungsaufenthalt am Institut oder gar eine Promotion an der Universität München. Die sehr dynamische Entwicklung des internationalen IP-Rechts in dieser Zeit sowie die wachsende Überzeugung, dass die wirtschaftliche Integration bald einen europäischen IP-Rechtsrahmen erforderlich machen würde, legten es aber nahe, durch die Verwendung von Englisch als die neue „lingua franca“ den Einfluss des Instituts auf den internationalen wissenschaftlichen Diskurs und die zukünftige globale sowie europäische Rechtsentwicklung langfristig zu sichern.


Anfangs konzentrierte sich die IIC inhaltlich auf rechtsvergleichende Studien und die Revisionen der internationalen Konventionen, die darauf zielten, den Immaterialgüterrechtsschutz auszubauen. Bereits ab den 1970er Jahren unterstützten Rechtswissenschaftler, nicht zuletzt am Max-Planck-Institut, jedoch auch Initiativen zur Schaffung harmonisierter europäischer Schutzsysteme, worunter das Europäische Patentübereinkommen von 1973 einen besonders wichtigen Schritt markierte. Von den späten 1980er Jahren an wurde die IIC zu einem wissenschaftlichen Wegbegleiter im Rahmen der Harmonisierung der nationalen Immaterialgüterrechte sowie der Schaffung einheitlicher Schutzsystemen in Europa. Auf internationaler Ebene führte die Gründung der WTO im Jahre 1994 und die Verabschiedung des TRIPS-Abkommens zu einer Ausdehnung von Schutzstandards aus Industrieländern in große Schwellenländer wie Indien, China und Brasilien, aber auch in eine Vielzahl kleinerer und oft noch weniger entwickelter Länder. Zunehmend stießen diese Schutzstandards, die nicht unbedingt im Interesse der weniger entwickelten Volkswirtschaften lagen, aber auch auf Kritik, dies sowohl in den betroffenen Staaten als auch der internationalen Wissenschaftscommunity. Dieses Spannungsfeld spiegelt sich in der Sonderausgabe der IIC zum 25. Jubiläum mit Beiträgen aus dem Institut (s. IIC 6/1995).


Seitdem setzen sich die kritischen Debatten über das internationale Immaterialgüterrecht fort, und die IIC entwickelte sich zu einem wichtigen Forum für den Meinungsaustausch. Befürworter wie Gegner einer Schutzausdehnung kommen gleichermaßen zu Wort – vorausgesetzt, wissenschaftliche Qualität und Unabhängigkeit sind gewährleistet. Dank eines umfangreichen, konstanten und ausgesprochen engagierten Netzwerks von Peer Reviewern schafft es die IIC, mit einer Annahmequote von nur rund 20 Prozent höchste Qualitätsstandards und Unparteilichkeit zu erfüllen. Die IIC erscheint derzeit mit gegenwärtig neun Heften pro Jahr im Springer Verlag – mit Plänen diese Zahl künftig weiter zu erhöhen.


Ein weiterer Grund für den Erfolg der Zeitschrift war die Entscheidung der aktuellen Herausgeber, das Themenspektrum um das Kartellrecht zu erweitern, nicht nur, um das breitere Forschungsspektrum des Instituts nach seiner Neuausrichtung im Jahre 2002 widerzuspiegeln, sondern auch um die rasant wachsende Bedeutung wettbewerbsrelevanter Fragen im Immaterialgüterrecht Rechnung zu tragen. Das zeigt sich auch im heutigen Namen der IIC: International Review of Intellectual Property and Competition Law.


In Zeiten, in denen verhandlungsstarke Staaten oft im Interesse der eigenen Industrie bilaterale und plurilaterale Handelsabkommen nutzen, um weniger entwickelten Ländern gegenüber oft unausgewogene TRIPS-plus-Standards durchzusetzen, müsse die internationale Gemeinschaft gemeinsam Antworten entwickeln, um einen verbindlichen und nachhaltigen Rechtsrahmen zu schaffen, betonen die leitenden Herausgeber, Josef Drexl und Reto M. Hilty. Umso wichtiger seien heute anerkannte Fachzeitschriften, die sich nicht am kurzfristigen Mainstream orientierten, sondern mit langfristiger Perspektive Themen der Grundlagenforschung aufgreifen, um damit ein Forum für unabhängige wissenschaftliche Analysen zu bieten. Solche Zeitschriften seien von unschätzbarem Wert, um auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene ein ausgewogenes und wettbewerbsorientiertes Schutzrechtssystem sicherzustellen.


Im kürzlich erschienenen Heft 1 des 50. Jahrgangs der IIC greifen Forscher des Instituts aktuelle Herausforderungen auf, die in den nächsten Jahren auch zu den Forschungsschwerpunkten des Instituts gehören dürften – darunter etwa „Artificial Intelligence and Collusion“, „IoT Connectivity Standards: How Adaptive is the Current SEP Regulatory Framework?“ oder “Copyright Law on Blockchains: Between New Forms of Rights Administration and Digital Rights Management 2.0“.


Mehr Informationen

Verschiedenes  |  27.02.2019

Start-ups, Energiewende, Blockchain, Digitalisierung der Hochschulen – Das EFI-Jahresgutachten 2019

Dietmar Harhoff übergibt Bundeskanzlerin Merkel das zwölfte Jahresgutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI).

v.l.n.r.: Prof. Dr. Christoph Böhringer, Prof. Dr. Katharina Hölzle, Bundesministerin für Forschung und Bildung Anja Karliczek, Prof. Dr. Monika Schnitzer, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Prof. Dietmar Harhoff, Ph.D., Prof. Dr. Uschi Backes-Gellner, Prof. Dr. Uwe Cantner. Foto: David Ausserhofer.

Am Mittwoch, den 27. Februar 2019, hat die unabhängige Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) unter Vorsitz von Prof. Dietmar Harhoff, Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundeskanzleramt das Jahresgutachten 2019 übergeben.


In ihrem nunmehr zwölften Jahresgutachten sehen die Wissenschaftler die zahlreichen Initiativen der vergangenen Monate als ein klares Zeichen, dass die Bundesregierung an ihr forschungs- und innovationspolitisches Engagement der vergangenen Jahre anknüpft und dem Thema auch weiterhin hohe Priorität einräumt. Allerdings sollte die Bundesregierung ihren Ankündigungen zeitnah Taten folgen lassen und ihre ambitionierten Pläne energisch und klug abgestimmt umsetzen, so die Kommission.


Interview mit Dietmar Harhoff: Überblick über das EFI-Jahresgutachten 2019


Start-up-Ökosysteme weiter stärken!


Start-ups sind wichtige Akteure im Innovationssystem, als Anbieter von innovativen Produkten und Dienstleistungen, Impulsgeber für etablierte Unternehmen und Transferkanal für die Wissenschaft. In Deutschland hat sich in den letzten Jahren eine lebendige Start-up-Szene entwickelt. Eine besonders hohe Konzentration von Start-ups gibt es in Berlin und München. Um weltweit sichtbare Start-up-Ökosysteme zu fördern, sollte ihrer räumlichen Konzentration nicht entgegengewirkt werden. Die Expertenkommission appelliert an die Bundesregierung, bereits bestehende oder sich herausbildende Start-up-Ökosysteme auszubauen. „Start-ups haben in Deutschland, insbesondere in der Wachstumsphase, immer noch Probleme, Wagniskapital zu bekommen“, so der Vorsitzende der Expertenkommission Prof. Dietmar Harhoff. Die Rahmenbedingungen für private Investitionen in Start-ups müssen daher weiter verbessert werden. Für institutionelle Anleger müssen mehr Anreize für Wagniskapitalinvestitionen gesetzt werden.


Start-ups in Deutschland - Empfehlungen der Experten


Erfolgreiche Energiewende nur mit Innovationen


Die Expertenkommission weist darauf hin, dass „innovative Technologien und Geschäftsmodelle künftig einen entscheidenden Beitrag zur Energiewende leisten können.“ Wichtige innovative Technologien und Geschäftsmodelle für eine Dekarbonisierung des deutschen Energiesystems seien heute schon marktreif oder werden es in Kürze sein. Ihr Potenzial wird aber durch regulatorische Hürden und das Steuer- und Abgabensystem ausgebremst – insbesondere durch Energiesteuern und Abgaben, die sich bisher kaum am CO2-Gehalt der Energieträger orientieren, so die Kommission. Eine CO2-orientierte Steuerreform sollte sozialverträglich gestaltet werden, indem zusätzliche Steuereinnahmen zur Kompensation von wirtschaftlich schwachen Haushalten verwendet werden, die von Energiepreiserhöhungen besonders betroffen sind.


Energiewende - Ziele 2050 nur mit Innovationen erreichbar - Innovationen müssen sich lohnen


Deutsche Strategie für Blockchain überfällig


Das Jahresgutachten betont die besondere Bedeutung der noch jungen Blockchain-Technologien, die es erlauben, Daten unveränderbar und fälschungssicher digital zu speichern und zu übertragen. Deutschland befindet sich in einer aussichtsreichen Position, um die Entwicklungen von Blockchain-Technologien mitgestalten und wirtschaftliche und gesellschaftliche Potenziale realisieren zu können. „Dieser aktuelle Standortvorteil sollte von der Politik als Hebel verwendet werden, um die weitere Entwicklung und Anwendung der Blockchain-Technologien in Deutschland zu fördern“, so Prof. Dietmar Harhoff. Es gilt allerdings, den Einsatz und die Weiterentwicklung von Blockchain-Technologien mit einem flexiblen Regulierungsrahmen – beispielsweise in Form von Reallaboren – voranzutreiben. Weiterhin ist ein Wissens- und Kompetenzaufbau in Gesellschaft und Verwaltung nötig, um die Chancen und Risiken des Einsatzes dieser Technologien verlässlich einschätzen zu können.


Digitalisierung der Hochschulen: Digitalisierungspauschale für nachhaltige Finanzierung


Die deutschen Hochschulen messen ihrer Digitalisierung einen sehr hohen Stellenwert bei. Die sechs Mitglieder der Kommission konstatieren zugleich aber auch, dass „sich dieser hohe Stellenwert nicht im bisher erreichten Digitalisierungsstand der Hochschulen widerspiegelt.“ Die Expertenkommission sieht daher deutliche Entwicklungspotenziale vor allem in den Bereichen Lehre und Verwaltung. Die aktuellen Governancestrukturen der Hochschulen erschweren den weiteren Digitalisierungsprozess. Damit die Digitalisierung insgesamt gelingen kann, müssen die Hochschulen ihre Verwaltung weiter modernisieren. Die Experten sprechen sich dafür aus, die Hochschulen durch die Einführung einer Digitalisierungspauschale bei der Bewältigung dieser Aufgabe zu unterstützen.


Die Expertenkommission Forschung und Innovation wurde 2006 eingerichtet. Sie leistet wissenschaftliche Politikberatung für die Bundesregierung und legt regelmäßig Gutachten und Empfehlungen zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands vor. Als Mitglieder gehören der Kommission neben dem Vorsitzenden Professor Dietmar Harhoff an: die stellvertretende Vorsitzende Professor Monika Schnitzer von der Ludwig-Maximilians-Universität München, Professor Uschi Backes-Gellner von der Universität Zürich, Professor Christoph Böhringer von der Universität Oldenburg, Professor Uwe Cantner von der Friedrich-Schiller-Universität Jena sowie Professor Katharina Hölzle von der Universität Potsdam.


Nähere Informationen unter http://www.e-fi.de.


Direkt zum Jahresgutachten 2019
Deutsche Kurzfassung des EFI-Gutachtens 2019
Medienspiegel zur Übergabe des EFI-Jahresgutachtens 2019

Ausschnitt des Newsletters
Verschiedenes  |  17.01.2019

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