Meldungen aus der Forschung

Auf dieser Seite finden Sie Meldungen aus der Forschung des Instituts, u.a. zu Stellungnahmen, Erklärungen und Studien, beginnend mit dem Jahr 2013. Wir bieten Ihnen diese Informationen außerdem als RSS-Feed an.

57 Meldungen gefunden.

Stellungnahme  |  11.09.2018

Stellungnahme zum Referentenentwurf (RefE) eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs vom 11. September 2018

von Annette Kur, Frauke Henning-Bodewig, Reto Hilty, Josef Drexl

Verschiedenes  |  15.07.2018

Künstliche Intelligenz – Neue Forschungsbündnisse

Digitale Transformation ökonomischer Systeme in vollem Gange

Viele Beobachter sehen darin auch den Übergang zu einer datengetriebenen Ökonomie. Aber Daten allein liefern keinen Mehrwert, sie bedürfen der Verarbeitung in intelligenten Analysesystemen unter Nutzung neuer Geschäftsmodelle. Dabei spielen Verfahren der künstlichen Intelligenz (KI) eine zentrale Rolle. Die Förderung der Forschung allein bringt jedoch noch keine Wertschöpfungseffekte. Ohne gut funktionierende KI-Ökosysteme wird es kaum gelingen, exzellente Forschung in gesellschaftlichen Nutzen umzusetzen.

Kurzkommentar von Dietmar Harhoff und Stefan Heumann im ZBW Wirtschaftsdienst 2018 (7): 7

Verschiedenes  |  30.05.2018

Eckpunkte einer nationalen Strategie für Künstliche Intelligenz

Eine nationale KI-Strategie sollte sich nicht nur auf die Erforschung einzelner Technologien fokussieren, sondern den Aufbau und die Förderung eines starken und international wettbewerbsfähigen KI-Ökosystems in den Mittelpunkt stellen.

Papier von Dietmar Harhoff, Stefan Heumann, Nicola Jentzsch und Philippe Lorenz, Stiftung Neue Verantwortung, 30.05.2018

Download: Eckpunkte einer nationalen Strategie für Künstliche Intelligenz (pdf)

Stellungnahme  |  30.05.2018

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Eine rechtliche Analyse der Konformität des Referentenentwurfs mit der Richtlinie und Verbesserungsvorschläge

Studie  |  28.05.2018

Neue Studie zu Ergänzenden Schutzzertifikaten

Ein Forscherteam um Roberto Romandini analysierte im Auftrag der EU-Kommission die Rechtslage bei Ergänzenden Schutzzertifikaten (Supplementary Protection Certificates, SPC). Die Reformvorschläge des Instituts zielen auf mehr Transparenz und Rechtssicherheit für Marktbeteiligte.

Ergänzende Schutzrechtszertifikate (ESZ) verlängern die Laufzeit von Patenten im Bereich der pharmakologischen und pflanzenschutzmittelbezogenen Forschung. Die Studie untersucht das Funktionieren des Systems und erarbeitet Reformvorschläge. Diese betreffen vor allem die Beseitigung der unter anderem durch die EuGH-Rechtsprechung entstandenen Unklarheiten, die Schaffung eines unionsweiten Systems sowie die Erweiterung des bestehenden Schrankenkatalogs.


ESZ sind patentähnliche sui-generis Schutzrechte, die den Wirkstoff zulassungspflichtiger Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel zum Gegenstand haben. Wegen der für die Marktzulassung neuer Wirkstoffe erforderlichen Tests und Versuchsreihen sind die entsprechenden Verfahren sehr aufwändig, was regelmäßig zu einer signifikanten Verkürzung der effektiven Laufzeit zugrundeliegender Patente führt. Um die damit verbundenen Nachteile aufzufangen und die Attraktivität der EU als Forschungsstandort zu erhalten, hat der Unionsgesetzgeber mit den ESZ ein Instrument geschaffen, das eine de-facto-Verlängerung des Patentschutzes um maximal fünf Jahre erlaubt. Bereits vor dem Inkrafttreten der entsprechenden EU-Verordnungen in den 1990er Jahren waren inhaltlich weitgehend entsprechende Regelungen in den USA und in Japan erlassen worden.


Dem Grunde nach ist unbestritten, dass ein zeitlicher Ausgleich für die zulassungsbedingte Verkürzung der Phase exklusiver Vermarktung pharmazeutischer Produkte und Pflanzenschutzmittel sinnvoll ist. Sowohl von der Praxis als auch in der Literatur wird jedoch Kritik an einzelnen Aspekten des gegenwärtigen ESZ-Systems geübt und Reformbedarf konstatiert.  Zum Teil richtet sich die Kritik gegen die Rechtsprechung des EuGH; diese hat im Hinblick auf zentrale Vorschriften der ESZ-Verordnungen zu Unklarheiten und Inkonsistenzen geführt, zu deren Bereinigung es womöglich einer Intervention des Gesetzgebers bedarf. Vor allem von Seiten der generischen Industrie wird ferner bemängelt, dass das System in seiner jetzigen Form nicht hinreichend ausbalanciert sei. Und schließlich erwächst Reformbedarf aus der geplanten Realisierung des Patents mit einheitlicher Wirkung im Binnenmarkt („Einheitspatent“), da die ESZ-Verordnungen ein entsprechendes, einheitliches Schutzzertifikat bisher nicht vorsehen.


Im Auftrag der EU-Kommission hat das Institut die insoweit anstehenden Fragen untersucht. Neben einer rechtswissenschaftlichen Analyse von Grundlagen der ESZ-Verordnungen und ihrer Fortentwicklung in Rechtsprechung und Praxis wurden durch Umfragen bei Betroffenen (durchgeführt vom Institut für Demoskopie Allensbach) und bei nationalen Ämtern sowie durch strukturierte Interviews und Patentregisterauszüge empirische Daten erhoben und die insoweit gewonnenen Erkenntnisse im Rahmen von Workshops überprüft bzw. vertieft. Ferner wurden im Rahmen der Studie umfangreiche Berichte zu außereuropäischen Rechtsordnungen erstellt, die als Hintergrundmaterial in die rechtlichen Betrachtungen einfließen.


Die Studie wurde am 28.5.2018 veröffentlicht.


Studie und Annexe: https://ec.europa.eu/docsroom/documents/29524
Executive Summary: PDF
Link zur Übersichtsseite der EU-Kommission: https://ec.europa.eu/growth/industry/intellectual-property/patents/supplementary-protection-certificates_en


Ansprechpartner: Roberto Romandini

Verschiedenes  |  09.05.2018

Explaining Germany’s Exceptional Recovery – Science, Research and Innovation in Germany: 2000 to 2017

What contributions did science, research, and innovation make to the amazing turn-around and to the country’s new position as an economic leader?

Beitrag von Dietmar Harhoff und Monika Schnitzer, Vox.EU, 09.05.2018

Download e-book "Explaining Germany’s Exceptional Recovery"

Verschiedenes  |  19.03.2018

Staaten jagen einander Patente ab

Interview mit wissenschaftlichem Referenten Fabian Gaessler

Fernsehbeitrag von Stefanie Knoll, Eco, Schweizer Radio und Fernsehen, SRF, 19.03.2018

Verschiedenes  |  19.02.2018

Von Eisbaronen lernen (Gastbeitrag von Dietmar Harhoff, Süddeutsche Zeitung, 19.02.2018)

Ein Beispiel aus dem 19. Jahrhundert zeigt: Wer sich auf dem Erfolg der Vergangenheit ausruht, kann leicht unter die Räder geraten

Verschiedenes  |  23.01.2018

Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet durch deutsche Verbraucher (Radio-Beitrag von Sebastian Filipowski und Miltiadis Oulios, Cosmo-Radio, WDR, 23.01.2018)

Interview mit wissenschaftlichem Referenten Roland Stürz

Verschiedenes  |  22.01.2018

Jeder Siebte nutzt illegale Angebote im Netz (Beitrag von Jonas Jansen, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22.01.2018)

Forscher haben untersucht, wie sich die Deutschen im Internet verhalten – und ziehen überraschende Schlüsse