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Meldungen aus der Forschung

Auf dieser Seite finden Sie Meldungen aus der Forschung des Instituts, u.a. zu Stellungnahmen, Erklärungen und Studien, beginnend mit dem Jahr 2013. Wir bieten Ihnen diese Informationen außerdem als RSS-Feed an.

55 Meldungen gefunden.

Verschiedenes  |  30.05.2018

Eckpunkte einer nationalen Strategie für Künstliche Intelligenz

Eine nationale KI-Strategie sollte sich nicht nur auf die Erforschung einzelner Technologien fokussieren, sondern den Aufbau und die Förderung eines starken und international wettbewerbsfähigen KI-Ökosystems in den Mittelpunkt stellen.

Papier von Dietmar Harhoff, Stefan Heumann, Nicola Jentzsch und Philippe Lorenz, Stiftung Neue Verantwortung, 30.05.2018

Download: Eckpunkte einer nationalen Strategie für Künstliche Intelligenz (pdf)

Stellungnahme  |  30.05.2018

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Eine rechtliche Analyse der Konformität des Referentenentwurfs mit der Richtlinie und Verbesserungsvorschläge

Studie  |  28.05.2018

Studie zu Ergänzenden Schutzzertifikaten

Die im Auftrag der EU-Kommission erstellte Studie des Instituts wurde am 28.05.18 veröffentlicht

Ergänzende Schutzrechtszertifikate (ESZ; engl.: „Supplementary Protection Certificates“, SPC) verlängern die Laufzeit von Patenten im Bereich der pharmakologischen und pflanzenschutzmittelbezogenen Forschung. Die Studie untersucht das Funktionieren des Systems und erarbeitet Reformvorschläge. Diese betreffen vor allem die Beseitigung der unter anderem durch die EuGH-Rechtsprechung entstandenen Unklarheiten, die Schaffung eines unionsweiten Systems sowie die Erweiterung des bestehenden Schrankenkatalogs.


ESZ sind patentähnliche sui-generis Schutzrechte, die den Wirkstoff zulassungspflichtiger Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel zum Gegenstand haben. Wegen der für die Marktzulassung neuer Wirkstoffe erforderlichen Tests und Versuchsreihen sind die entsprechenden Verfahren sehr aufwändig, was regelmäßig zu einer signifikanten Verkürzung der effektiven Laufzeit zugrundeliegender Patente führt. Um die damit verbundenen Nachteile aufzufangen und die Attraktivität der EU als Forschungsstandort zu erhalten, hat der Unionsgesetzgeber mit den ESZ ein Instrument geschaffen, das eine de-facto-Verlängerung des Patentschutzes um maximal fünf Jahre erlaubt. Bereits vor dem Inkrafttreten der entsprechenden EU-Verordnungen in den 1990er Jahren waren inhaltlich weitgehend entsprechende Regelungen in den USA und in Japan erlassen worden.


Dem Grunde nach ist unbestritten, dass ein zeitlicher Ausgleich für die zulassungsbedingte Verkürzung der Phase exklusiver Vermarktung pharmazeutischer Produkte und Pflanzenschutzmittel sinnvoll ist. Sowohl von der Praxis als auch in der Literatur wird jedoch Kritik an einzelnen Aspekten des gegenwärtigen ESZ-Systems geübt und Reformbedarf konstatiert.  Zum Teil richtet sich die Kritik gegen die Rechtsprechung des EuGH; diese hat im Hinblick auf zentrale Vorschriften der ESZ-Verordnungen zu Unklarheiten und Inkonsistenzen geführt, zu deren Bereinigung es womöglich einer Intervention des Gesetzgebers bedarf. Vor allem von Seiten der generischen Industrie wird ferner bemängelt, dass das System in seiner jetzigen Form nicht hinreichend ausbalanciert sei. Und schließlich erwächst Reformbedarf aus der geplanten Realisierung des Patents mit einheitlicher Wirkung im Binnenmarkt („Einheitspatent“), da die ESZ-Verordnungen ein entsprechendes, einheitliches Schutzzertifikat bisher nicht vorsehen.


Im Auftrag der EU-Kommission hat das Institut die insoweit anstehenden Fragen untersucht. Neben einer rechtswissenschaftlichen Analyse von Grundlagen der ESZ-Verordnungen und ihrer Fortentwicklung in Rechtsprechung und Praxis wurden durch Umfragen bei Betroffenen (durchgeführt vom Institut für Demoskopie Allensbach) und bei nationalen Ämtern sowie durch strukturierte Interviews und Patentregisterauszüge empirische Daten erhoben und die insoweit gewonnenen Erkenntnisse im Rahmen von Workshops überprüft bzw. vertieft. Ferner wurden im Rahmen der Studie umfangreiche Berichte zu außereuropäischen Rechtsordnungen erstellt, die als Hintergrundmaterial in die rechtlichen Betrachtungen einfließen.


Studie und Annexe (https://ec.europa.eu/growth/industry/intellectual-property/patents/supplementary-protection-certificates_en)

Verschiedenes  |  09.05.2018

Explaining Germany’s Exceptional Recovery – Science, Research and Innovation in Germany: 2000 to 2017

What contributions did science, research, and innovation make to the amazing turn-around and to the country’s new position as an economic leader?

Beitrag von Dietmar Harhoff und Monika Schnitzer, Vox.EU, 09.05.2018

Download e-book "Explaining Germany’s Exceptional Recovery"

Verschiedenes  |  19.03.2018

Staaten jagen einander Patente ab

Interview mit wissenschaftlichem Referenten Fabian Gaessler

Fernsehbeitrag von Stefanie Knoll, Eco, Schweizer Radio und Fernsehen, SRF, 19.03.2018

Verschiedenes  |  19.02.2018

Von Eisbaronen lernen (Gastbeitrag von Dietmar Harhoff, Süddeutsche Zeitung, 19.02.2018)

Ein Beispiel aus dem 19. Jahrhundert zeigt: Wer sich auf dem Erfolg der Vergangenheit ausruht, kann leicht unter die Räder geraten

Verschiedenes  |  23.01.2018

Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet durch deutsche Verbraucher (Radio-Beitrag von Sebastian Filipowski und Miltiadis Oulios, Cosmo-Radio, WDR, 23.01.2018)

Interview mit wissenschaftlichem Referenten Roland Stürz

Verschiedenes  |  22.01.2018

Jeder Siebte nutzt illegale Angebote im Netz (Beitrag von Jonas Jansen, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22.01.2018)

Forscher haben untersucht, wie sich die Deutschen im Internet verhalten – und ziehen überraschende Schlüsse

Verschiedenes  |  22.01.2018

Wer klaut, kann auch anders (Beitrag von Marc Beise, Süddeutsche Zeitung, 22.01.2018)

Münchner Forscher: Wenn die Regeln im Internet flexibler und bequemer wären, würden nicht so viele Menschen Musik, Filme und Videospiele illegal nutzen

Verschiedenes  |  30.11.2017

Video: Josef Drexl on “How Can the Data Economy Be Regulated to Promote New Emerging Markets?”

A video with Josef Drexl on “How Can the Data Economy Be Regulated to Promote New Emerging Markets?” has been published on Latest Thinking.

Josef Drexl on Latest Thinking. Photo: Latest Thinking

In the new digital economy regulation of data is not only heatedly debated in the political arena, it has also become the subject of academic research. New business models are emerging based on the current digital transformation of manufacturing and the digital transformation of many products. These smart products, such as autonomous cars, collect a huge number of data. The question arises: Who owns the data and how should access to these data be regulated? Josef Drexl is interested in the future regulation of the data economy and explores the question of how we can generate or enable markets to emerge that build on the use of data. As he explains in this video, a research group at the Max Planck Institute for Innovation and Competition led by him and his colleague Reto Hilty has concluded that – based on an analysis of the workings of the market – there is no need to recognize ownership in data and that sector-specific adopted of targeted rights of access to data should be preferred to a property approach.


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