Ein wissenschaftliches Expertenteam unter Leitung von Dietmar Harhoff soll im Auftrag der niedersächsischen Landesregierung Handlungsoptionen erarbeiten, wie das Bundesland auf aktuelle große gesellschaftliche Herausforderungen reagieren kann. In den nächsten Jahren werden wesentliche Weichen für zukünftige Entwicklungen gestellt. Bis Ende 2020 sollen zwölf renommierte Experten Chancen und Herausforderungen analysieren.
Mögliche Ergebnisse will Harhoff nicht vorwegnehmen. Die Kommission wolle aber „Handlungsoptionen aufzeigen, Schwachstellen offenlegen und Empfehlungen geben“ – und das mit langfristiger Perspektive. „Wer nur bis zum Ende der Legislaturperiode denkt, kann keine großen Pläne umsetzen“, sagt Harhoff. „Die Zeit bis zum Jahr 2030 ist für die Landespolitik ein guter mittelfristiger Planungshorizont.“
Digitalisierung
Ministerpräsident Stephan Weil hatte schon beim ersten Fachtreffen beschrieben, dass von allen Veränderungen die Digitalisierung wohl die tiefgreifendste sei. Wie es weitergeht, darüber streiten die Experten, sagt Harhoff. Im Bereich der Mobilität etwa seien Neuerungen aber wahrscheinlich. „Viele Experten erwarten beispielsweise, dass sich das autonome Fahren, bei dem Fahrerinnen und Fahrer zu Passagieren werden, aber noch eingreifen können, in fünf bis zehn Jahren durchsetzen wird.“ Neben Bund und Kommunen müsse sich auch das Bundesland darauf vorbereiten – etwa mit Reallaboren zur Erprobung des autonomen Fahrens.
Klimawandel
Laut Harhoff sei Niedersachsen als Küstenland besonders vom Klimawandel betroffen – und daher im Besonderen gefordert, sich für den Klimaschutz zu engagieren. „Das Land kann beispielsweise mit Fördermitteln eine Richtung in der Forschung vorgeben und sagen: Das ist relevant.“ Die Kommission könne die Politik zudem nach dem Best-Practice-Prinzip auf gute Vorbilder aufmerksam machen. Das Nachbarland Niederlande etwa beschäftige sich schon seit Jahrhunderten mit dem Küstenschutz. Zuletzt machten die Nachbarn mit einem Tempolimit von 100 km/h zur Senkung von Stickoxiden auf sich aufmerksam, zudem gilt das Land als Vorreiter beim Ausbau des Radverkehrs.
Migration
Um das alles bestimmende Thema Migration ist es mittlerweile in der Politik ruhiger geworden – die Kommission wird es trotzdem behandeln. „Die Frage der Zuwanderung ist auch eine kulturelle Frage“, sagt Harhoff und erläutert: „In Japan beispielsweise wird die Robotik auch deswegen so stark gefördert, weil die Bürger angesichts der älter werdenden Gesellschaft in der Pflege lieber auf Roboter als auf Zuwanderer ausweichen wollen.“ Für Niedersachsen gehe es vor allem darum, wie die Eingliederung von Zugewanderten unterstützt oder wie der Fachkräftemangel aufgefangen werden kann.
Das Ziel der Kommission
„Wissenschaftler sind nicht die besseren Politiker“, sagt Harhoff. „Wir können die Politik aber bei schwierigen Entscheidungen beraten.“ Dabei wird ein langer Atem vonnöten sein. Viele Themen der Kommission sind so groß, dass es dauern wird, bis sich die Wirkung einzelner Veränderungen zeigt. „Bis 2025 können wir sehen, ob unsere Empfehlungen aufgegriffen werden und es zum Beispiel intensive politische Diskussionen im Landtag darüber gibt“, sagt Harhoff. „Bis 2030 würde ich mir erhoffen, dass einige der Maßnahmen auch erste Effekte zeigen. Gerade bei Ernährung und Klimawandel benötigen die Veränderungen viel Zeit, daher muss man früh anfangen.“
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Kommission Niedersachsen 2030