Am 28. November 2022 hat die EU-Kommission Vorschläge für eine überarbeitete Verordnung und Richtlinie über Geschmacksmuster (Design-Package) angenommen. Ziel der Vorschläge ist, die Verfahren zu straffen und zu vereinfachen, die Harmonisierung voranzutreiben und die Funktionsweise des Geschmacksmusterrechts zu verbessern. In der Stellungnahme vom 23. Januar 2023 begrüßt das Institut insgesamt die Vorschläge. Einige Punkte jedoch verdienen weitere Kommentierung und Klarstellung. Hierbei liegt der Schwerpunkt auf Ausführungen des materiellen Rechts.
Stellungnahme als pdf:
Position Statement of the Max Planck Institute for Innovation and Competition of 23 January 2023 on the ‘Design Package’ (Amendment of the Design Regulation and Recast of the Design Directive)
von
Annette Kur, Tobias Endrich-Laimböck, Marc Huckschlag
Weitere Informationen auf der Webseite der Europäischen Kommission:
Geistiges Eigentum – Überprüfung der EU-Vorschriften über gewerbliche Muster und Modelle (Geschmacksmusterrichtlinie)
