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Dissertation
Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Der Stoffschutz im Patentrecht – Ist der Patentschutz in Bezug auf Stoffe sachgerecht ausgestaltet?

Das oben genannte Projekt leistet einen Beitrag zur Beantwortung der Frage , ob der absolute Stoffschutz im

Patentrecht heute sachgerecht ist. Hierzu wird zu den ursprünglichen Überlegungen, die einst zum absoluten

Stoffschutz geführt haben und die auch heute noch als Begründungen angeführt werden, zurückgegangen.

Letzte Änderung: 01.08.12

Die Pharmaindustrie steht derzeit wegen ihrer Preispolitik in Bezug auf patentierte Wirkstoffe vermehrt am Pranger. Man sagt, es werde zu viel bzw. zu stark geschützt. Die Lösungen werden in der Verleihung von Zwangslizenzen oder mittlerweile zum Teil auch in der Aberkennung von Patentrechten (z.B. in Indien) gesehen.

Das vorliegende Forschungsprojekt setzt indessen an einem anderen Punkt an. Es untersucht den Kern des Schutzrechtes «Patent». Es blickt mit interdisziplinären Bezügen auf den Schutzgegenstand und die Schutzwirkungen.

Denn noch immer herrscht der Grundsatz des sog. absoluten Stoffschutzes. Das bedeutet, dass

ein patentierter Stoff für sämtliche Zwecke, auch für die zur Zeit der Er"ndung noch unbekannten, geschützt ist. Kann auf diesen fundamentalen Ebenen des Schutzgegenstandes und der Schutzwirkungen ein Beitrag zur Lösung des eingangs genannten Problems gefunden werden, ist dieser möglicherweise gegenüber korrigierenden

Massnahmen, wie sie eingangs erwähnt sind, zu bevorzugen.

Für diese Untersuchung geht das Projekt an die Wurzel des absoluten Stoffschutzes zurück. Es arbeitet historisch auf, wie es überhaupt zu diesem – heute z.T. unlogisch erscheinenden – Schutz kommen konnte. Diese Aufarbeitung wird eine Hilfestellung sein, um zu untersuchen, ob die damaligen, historischen Argumente auch heute noch verfangen.

Personen

Doktorand

Adrian Bienek

Forschungsschwerpunkte

Funktionen, Zielsetzungen, Werte und Wertungskriterien