Niccolò Galli, Doktorand am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb,hat den EPIP 2020 Young Scholar Award gewonnen
Auszeichnung  |  24.09.2020

EPIP 2020 Young Scholar Award für Niccolò Galli

Niccolò Galli wurde am 10. September 2020 mit dem EPIP 2020 Young Scholar Award in der Kategorie Recht ausgezeichnet. Er erhielt den Preis für sein eingereichtes Paper über Patent-Aggregation in Europa.

Niccolò Galli, Doktorand am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb,hat den EPIP 2020 Young Scholar Award gewonnen
Niccolò Galli hat den EPIP 2020 Young Scholar Award gewonnen, Foto: EPIP
 EPIP 2020 Young Scholar Award Law Finalisten Niccolò Galli, Tamar Khuchua, Maurizio Crupi
Die Finalisten in der Kategorie Recht: Niccolò Galli (rechts oben) mit Tamar Khuchua (oben Mitte) und Maurizio Crupi (links unten), Foto: EPIP

Der Doktorand, der vom Institut im Rahmen des European Joint Doctorate-Projekts der EIPIN Innovation Society gefördert wird, hat den Award für sein Paper „Patent Aggregation in Europe: The Spotlight on Patent Licensing by Patent Aggregators” erhalten. Es wurde als bestes juristisches Paper bewertet, das von Promovierenden für die jährliche EPIP (European Policy for Intellectual Property) 2020 Konferenz eingereicht wurde.


In der Arbeit untersucht er die Lizenzierung von Patenten als wichtige Form von Patent-Aggregation sowohl aus rechtlicher als auch aus empirischer Sicht. Im Kern analysiert er das Lizenzgeschäft von Patent-Aggregatoren indem er mehrere Fallstudien nutzt, die sich auf direkte und sekundäre Datenquellen beziehen. Seine Erkenntnisse bringen Transparenz in die sonst oftmals schwer nachvollziehbare Lizenzierungsaktivität von Patent-Aggregatoren und schaffen eine Informationsgrundlage für akademische und politische Debatten über die Aggregation von Patenten.


EPIP ist eine internationale, unabhängige, interdisziplinäre Non-Profit Organisation von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die aus einem Netzwerk entstanden ist, das von 2003 bis 2005 von der Europäischen Kommission finanziert wurde. Jedes Jahr bringt eine Konferenz Wissenschaftler und Fachleute aus der Praxis aus der ganzen Welt zusammen, die sich für die ökonomischen, rechtlichen, politischen und verwaltungstechnischen Aspekte von Immaterialgüterrechten interessieren.


Während des Treffens, das in diesem Jahr als Online-Konferenz stattfand, vergibt die Organisation zwei Young Scholar Awards in den Kategorien Recht und Ökonomie/Management für die besten Paper, die von Promovierenden eingereicht werden. Der EPIP-Vorstand bewertet dabei Einreichungen, die sich bereits im Peer-Review-Verfahren der Hauptkonferenz qualifiziert haben.

Verschiedenes  |  23.09.2020

Konstituierende Sitzung des Aufsichtsrats der Bundesagentur für Sprunginnovationen in Leipzig

Dietmar Harhoff, Mitglied des Aufsichtsrats, betont, die Agentur werde bahnbrechende Forschung mit großen Anwendungsmöglichkeiten zielgerichtet fördern und radikale Innovationen auf den Weg bringen, die ein hohes Potenzial für eine marktverändernde Wirkung mit neuen Produkten, Dienstleistungen und Wertschöpfungsketten haben.

Dietmar Harhoff (1.v.r.) mit Mitgliedern des Aufsichtsrats der SPRIND und Gründungsdirektor Raffael Laguna de la Vera (Mitte). Bild: SPRIND.

Im Juli 2019 hatte die Gründungskommission der Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) unter Leitung von Dietmar Harhoff dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) empfohlen, den Softwareunternehmer und Open-Source-Pionier Rafael Laguna de la Vera zum Gründungsdirektor der Agentur zu ernennen. Die SprinD GmbH wurde am 16. Dezember 2019 mit Geschäftssitz in Leipzig gegründet. Alleinige Gesellschafterin ist die Bundesrepublik Deutschland (Bund), vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.


Die Bundesagentur für Sprunginnovationen schließt eine Lücke in der deutschen Innovationslandschaft: Sie findet neue, bahnbrechende Technologien für die großen Herausforderungen unserer Zeit und stellt gleichzeitig sicher, dass die Wertschöpfung der daraus entstehenden Unternehmen und Industrien in Deutschland und Europa bleibt. Die SPRIND wird aus Mitteln des Bundeshaushalts finanziert.


In seiner ersten Sitzung am 22. September in Leipzig hat der Aufsichtsrat der Bundesagentur für Sprunginnovationen Herrn Dr.-Ing. E. h. Peter Leibinger (TRUMPF, Ditzingen) zum Aufsichtsratsvorsitzenden und Frau Prof. Dr. Birgitta Wolff (Goethe-Universität, Frankfurt am Main) zu seiner Stellvertreterin gewählt. Der Aufsichtsrat besteht aus insgesamt bis zu zehn Mitgliedern, die sowohl den Bund als 100%ige Gesellschafterin repräsentieren als auch Expertise aus Wissenschaft und Wirtschaft in das Gremium bringen.


Dem Aufsichtsrat der SprinD GmbH gehören als weitere Mitglieder an:


  • Yasmin Fahimi, Deutscher Bundestag
  • Prof. Dietmar Harhoff, Ph.D., Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
  • Dr. Kristina Klas, Bundesministerium der Finanzen
  • Susanne Klatten, SKion GmbH
  • Ronja Kemmer (designiert), Deutscher Bundestag
  • Prof. Dr. Wolf-Dieter Lukas, Bundesministerium für Bildung und Forschung
  • Dr. Ulrich Nußbaum, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
  • Maximilian Viessmann, Viessmann Werke GmbH & Co. KG


Peter Leibinger, Chief Technology Officer (CTO) und Stellvertretender Vorsitzender der Gruppengeschäftsführung der TRUMPF GmbH + Co. KG, unterstreicht: „Die Zusammenarbeit zwischen Grundlagenforschung, angewandter Wissenschaft und innovativen Unternehmen sollte in Deutschland stärker ausgebaut werden. Das Potenzial unseres Landes schöpfen wir dann aus, wenn unsere Forschung auch zu marktfähigen Produkten, neuen Arbeitsplätzen und einem internationalen Wettbewerbsvorsprung in neuen Industrien führt. Die Bundesagentur für Sprunginnovationen kann dazu einen wirkungsvollen Beitrag leisten.“


Die Präsidentin der Goethe-Universität Frankfurt am Main, Prof. Dr. Birgitta Wolff, erklärt nach ihrer Wahl zur stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden: „Wir geben mehr als drei Prozent unseres Bruttosozialproduktes für Forschung und Entwicklung aus und liegen damit an der Spitze in Europa. Mit SPRIND wollen wir eine belastbare Brücke aus der Wissenschaft in die Wirtschaft bauen – einen Treffpunkt für die herausragenden Köpfe in unserem Land, die die Zukunft nicht nur erdenken, sondern als Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auch unternehmerisch mitgestalten wollen.“


In der ersten Sitzung wurde bereits die Gründung einer ersten Projektgesellschaft beschlossen, die eine Sprunginnovation in der Erzeugung von Windenergie vorantreiben soll. Hiermit unterstützt SPRIND die Entwicklung von Höhenwindanlagen. Der am Boden liegende Generator des „Bendix-Windrads“ kann stärkere Winde voll nutzen, ohne den Generator zu überlasten, was die Leistungsfähigkeit konventioneller Windkraftanlagen derzeit einschränkt. „Das ist nicht nur technisch hochinnovativ, sondern auch volkswirtschaftlich erfreulich: Die Reduktion der Fertigungskosten senkt auch die Kosten pro erzeugter Megawattstunde massiv“, sagt Rafael Laguna de la Vera.


Weitere Innovationsprojekte befinden sich derzeit in der Validierungsphase. Bislang wurden knapp 300 Projektvorschläge eingereicht, die von einem Expert*innengremium geprüft werden.


Mehr Informationen unter:


Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND)

Silke von Lewinski, Senior Research Fellow am max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb und außerordentliche Professorin an der Universität Zagreb
Personalie  |  27.07.2020

Außerordentliche Professur an der Universität Zagreb für Silke von Lewinski

Die Expertin für europäisches, internationales und vergleichendes Urheberrecht, Silke von Lewinski, ist Außerordentliche Professorin an der Universität Zagreb geworden.

Silke von Lewinski, Senior Research Fellow am max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb und außerordentliche Professorin an der Universität Zagreb
Silke von Lewinski ist Außerordentliche Professorin an der Universität Zagreb geworden

Silke von Lewinski, Senior Research Fellow am Institut, wurde zur Außerordentlichen Professorin an der Rechtsfakultät der Universität Zagreb ernannt. Ihre Schwerpunkte in Forschung und Lehre sind das europäische, internationale und vergleichende Urheberrecht, einschließlich der Herausforderungen neuer Technologien. Ihre Tätigkeit am Münchner Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb wird sie weiter ausüben.


Silke von Lewinski ist Autorin und Mit-Autorin mehrerer Standardwerke, unter anderem der Monographie „International Copyright Law and Policy” (Oxford/OUP 2008, Chines. Ausg. 2017) und der Kommentare „European Copyright Law: A Commentary” (mit Walter, Oxford/OUP 2010) und „The WIPO Treaties on Copyright” (mit Reinbothe, 2. Aufl. 2015, OUP). Ihre zahlreichen Veröffentlichungen sind in mehr als 15 Sprachen erschienen. Zudem ist sie Präsidentin der ALAI (Association Littéraire et Artistique Internationale) Deutschland und Vizepräsidentin der ALAI.


Neben der Lehre am Munich Intellectual Property Law Center (MIPLC) arbeitete Silke von Lewinski als Gastprofessorin und Lehrbeauftragte an verschiedenen Universitäten, etwa in Paris (Panthéon-Sorbonne, Sud), Toulouse, Madrid, Quebec, Montreal, Melbourne, Wuhan und Peking. Sie war zudem First Walter Minton Visiting Scholar an der Columbia University School of Law in New York, First Distinguished Visitor to the IP Research Institute of Australia und Hosier Distinguished Visiting IP Scholar an der DePaul University in Chicago.  


Als Rechtsexpertin der Europäischen Kommission entwarf Silke von Lewinski den Vorschlag für die Vermietrechts-Richtlinie und war Mitglied der EG-Delegation bei der Diplomatischen Konferenz der WIPO 1996 (Ergebnis: WCT, WPPT). Bei den Diplomatischen Konferenzen 2012 (Ergebnis: Vertrag von Peking) und 2013 (Ergebnis: Vertrag von Marrakesch) war sie Stellvertretende Delegationsleiterin für Deutschland. Seit 1995 war sie leitende Rechtsexpertin für Regierungen der mittel- und osteuropäischen sowie früheren Sowjetischen Staaten zu deren Urheberrechtsgesetzen. Insbesondere beriet sie 2003 die kroatische Regierung zum Urheberrecht, um den Weg zu deren EU-Beitritt zu ebnen.

An der Online-Konferenz “Fostering Innovation in Europe - Intellectual Property Policies and Law“ von der EIPIN Innovation Society und EUIPO nahmen Josef Drexl,Niccolò Galli, Vicente Zafrilla Diaz-Marta und Letizia Tomada teil
Veranstaltungsbericht  |  22.07.2020

“Fostering Innovation in Europe”: Virtueller wissenschaftlicher Austausch für junge Forschende

Im Rahmen der Online-Konferenz “Fostering Innovation in Europe - Intellectual Property Policies and Law” hatten 14 Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler des European Joint Doctorate-Projekts der EIPIN Innovation Society die Möglichkeit, ihre Forschungsergebnisse vorzustellen.

An der Online-Konferenz “Fostering Innovation in Europe - Intellectual Property Policies and Law“ von der EIPIN Innovation Society und EUIPO nahmen Josef Drexl,Niccolò Galli, Vicente Zafrilla Diaz-Marta und Letizia Tomada teil
Die Online-Konferenz “Fostering Innovation in Europe”  gab 14 jungen Forschenden die Möglichkeit, ihre Forschungsergebnisse zu präsentieren. Foto: EIPIN/EUIPO

Ungeachtet der Schwierigkeiten, die der Covid-19-Ausbruch mit sich gebracht hat, bleibt das European Joint Doctorate-Projekt der EIPIN (European Intellectual Property Institutes Network) Innovation Society seinen wichtigsten Zielen verpflichtet: Qualitativ hochwertige Dissertationsarbeiten zu unterstützen, die die Rolle von Immaterialgüterrechten als komplexes adaptives System für den Innovationsprozess untersuchen. Im Rahmen der Online-Konferenz “Fostering Innovation in Europe - Intellectual Property Policies and Law” konnten am 25. Juni alle 14 Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler, die derzeit ihre Doktorarbeiten abschließen, ihre Forschungsergebnisse vorstellen. Bei der Organisation durfte EIPIN auf die Unterstützung des Europäischen Amtes für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante bauen. Als Partnerorganisation von EIPIN fungierte das Amt auch als offizieller Gastgeber der Konferenz.


Nachdem das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb zu den Trägerinstitutionen des EIPIN Innovation Society-Projekts gehört, leisteten vier Institutsmitglieder einen aktiven Beitrag zu der Konferenz. Professor Josef Drexl, Geschäftsführender Direktor des Instituts, moderierte das Panel “Intellectual Property as a Complex Adaptive System” (Panel 1). Gemeinsam mit den jungen Forschenden diskutierte er das Verhältnis zwischen Immaterialgüterrechten und Innovation und hob das Spannungsverhältnis zwischen Anreizsystemen und dem Zugang zu immateriellen Gütern als wichtigsten Innovationsantrieb, insbesondere in Spitzentechnologien wie Künstlicher Intelligenz, hervor. Zudem stellten die drei Forschenden Niccolò Galli, Vicente Zafrilla Diaz-Marta und Letizia Tomada, deren Dissertationsprojekte zu einem erheblichen Teil durch das Institut betreut werden, während der Konferenz ihre Forschungsarbeiten vor.


Die Forschungsergebnisse im Überblick
 

Im Rahmen des ersten Panels stellte Niccolò Galli seine Forschungsergebnisse über das Zusammenspiel zwischen Patent Aggregation, Innovation und dem EU-Wettbewerbsrecht in den Mittelpunkt. Unter Verzicht auf negativ besetzte Begriffe wie Patenttrolle, plädierte er für eine verhaltensbasierte Neudefinition des Phänomens der Patent Aggregation im Sinne eines Aufbaus von ITK-Patentportfolien für eine anschließende Nutzung außerhalb des produzierenden Gewerbes. Aufbauend auf einer derartigen Neudefinition entwickelte er einen analytischen Rahmen, um innerhalb einer wettbewerbsrechtlichen Untersuchung zu bewerten, wie sich Patent Aggregation auf Innovation auswirken kann.


Während des Panels “Governance of Production and Technologies” (Panel 2) fokussierte sich Vicente Zafrilla Diaz-Marta auf einen sehr spezifischen – und durchführbaren – Vorschlag, um eine zu hohe oder zu geringe Offenlegung von standardessentiellen Patenten (Standard Essential Patents, SEPs) im Rahmen von Standardisierungsorganisationen zu vermeiden. Seine Empfehlung stützt sich auf die Ziele des Offenlegungssystems – in erster Linie den Marktzutritt neuer Anbieter sicherzustellen, in zweiter Linie Implementierer zu Lizenzierungszwecken zu informieren. Sie balanciert die Anreize und Dynamiken aus, die die Inhaber standardessentieller Patente zu einer Unter- oder Überdeklarierung von SEPs animieren beziehungsweise sie abschrecken könnten, ein entsprechendes Verhalten an den Tag zu legen.


Während des Panels “Adjudication, Justice and Enforcement” (Panel 3) präsentierte Letizia Tomada einen Teil ihrer Forschungsergebnisse über die Auswirkungen, die die Gründung des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) auf die Innovationen von Start-ups haben könnte. Sie analysierte einige Besonderheiten des EPG, die starke etablierte Unternehmen gegenüber finanziell schwächeren Start-ups begünstigen könnten. Die Diskussion drehte sich um den Mangel an Nähe zum tatsächlichen Gerichtsstand und den territorialen Anwendungsbereich der Rechtsprechung. Zuletzt stellte sie in ihrer Diskussion mögliche Änderungen des „Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht“ vor, die das bestehende Ungleichgewicht abmildern könnten.


Weitere Informationen zum Doktorandenprogramm sind auf der Website der EIPIN Society erhältlich.


This project has received funding from the European Union's Horizon 2020 research and innovation programme under the Marie Skłodowska-Curie grant agreement no 721 733.

Verschiedenes  |  16.07.2020

Call for Papers – RISE3 Workshop

Forscherinnen und Forscher, die beim “3rd Research on Innovation, Science and Entrepreneurship Workshop” ein Paper präsentieren möchten, sind eingeladen, dieses bis zum 30. August 2020 einzureichen.

Bereits zum dritten Mal wird die zweitägige Veranstaltung von Promovierenden und Postdocs der Abteilung Innovation and Entrepreneurship Research unter der Leitung von Dietmar Harhoff organisiert, um jungen Forschenden die Möglichkeit zu geben, ihre Arbeiten vorzustellen.


Ziel des RISE3 Workshops am 17. /18. Dezember 2020 ist, eine ausgewählte Anzahl herausragender Forschungsarbeiten von Promovierenden und Junior Postdocs eingehend zu diskutieren, Feedback zu geben sowie sich mit Kolleginnen und Kollegen anderer Forschungsinstitutionen zu vernetzen.


Keynote Speaker des RISE3 Workshops ist Rosemarie Ziedonis (Boston University & NBER).


Bitte senden Sie Ihre Einreichungen als PDF an rise_workshop(at)ip.mpg.de.


Zum Call for Papers

Zur RISE3 Workshop Website

14th Workshop on the Organisation, Economics and Policy of Scientific Research
Veranstaltungsbericht  |  13.07.2020

14th Workshop on the Organisation, Economics and Policy of Scientific Research – Zwei Tage reger wissenschaftlicher Austausch im virtuellen Raum

Das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb war am 9. und 10. Juli 2020 Gastgeber des gemeinsam mit der TU München und dem BRICK/Collegio Carlo Alberto, Turin, organisierten jährlichen “Workshop on the Organisation, Economics and Policy of Scientific Research”.

Der Workshop wurde ursprünglich in Turin ins Leben gerufen, wird aber mittlerweile auch an anderen bedeutenden Forschungsstandorten wie am Centre for Research on Entrepreneurship and Innovation der University of Bath (2018) und am GREThA der Université de Bordeaux-CNRS (2019) ausgetragen.


Aufgrund der derzeitigen Pandemie-Situation fand die Veranstaltung, die zunächst für Ende April geplant war, nun erstmals sehr erfolgreich im Online-Format statt. Begrüßt wurden die Teilnehmenden von Michael E. Rose, Senior Research Fellow in der Abteilung Innovation and Entrepreneurship Research, und der Co-Organisatorin Hanna Hottenrott, Professorin für Innovationsökonomie an der TU München.


Die 12 Präsentationen in sechs Sessions, die auf zwei Tage verteilt waren, fanden regen Zuspruch bei bis zu 70 Teilnehmenden. Besonders gefragt waren die Nachmittags-Sessions, zu denen sich entsprechend der Zeitverschiebung auch Forschende aus den USA zuschalten konnten. Zusätzlich zu den Präsentationen wurden virtuelle Breakout-Räume geschaffen, die es den Forschenden nach langer Zeit erstmals wieder ermöglichten, neue Kontakte zu anderen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zu knüpfen.
 

Die Themen im Überblick


Die erste Session konzentrierte sich zunächst auf die Frage „How Scientists Search“. Am Beispiel der Antikörpersuche wurde gezeigt, wie durch Ranking von Suchergebnissen die Suche verzerrt werden kann. Der zweite Vortrag behandelte, wie die Neuartigkeit und Tragweite von wissenschaftlichen Artikeln im Bereich der Physik mit der Teamgröße zusammenhängen.


Die zweite Session beschäftigte sich mit Themen im Bereich der akademischen Ausbildung. Beschlossen wurde der erste Workshop-Tag in Session 3 mit Untersuchungen, wie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf den plötzlichen Verlust von Forschungsressourcen reagieren.


Der zweite Tag eröffnete mit zwei Präsentationen zu Fragen informeller Kooperation in den Wirtschaftswissenschaften. Im Mittelpunkt von Session 5 stand die Wissenschaftsförderung: Hier wurden sowohl theoretische als auch empirische Forschungsergebnisse zur optimalen Gestaltung von Wissenschaftsförderprogrammen präsentiert.


In der letzten Workshop-Session unterstrichen die Präsentierenden zum einen, wie wichtig Kohärenz und Ausrichtung an der eigenen bisherigen Forschung sind, um Forschungsfinanzierung zu erlangen, und zum anderen, dass Humor und Neugier mehr Bedeutung als Motor für wegweisende wissenschaftliche Forschung haben als Forschungspreise.


Das komplette Programm zur Nachlese finden Sie hier.


Mehr Informationen auf der Workshop-Webseite und weitere Eindrücke auf Twitter unter #woepsr2020.


Wir bedanken uns bei allen, die an der Organisation des Workshops mitgewirkt haben, sowie den Teilnehmenden, Vortragenden und Diskutanten für einen wirklich außergewöhnlichen und inspirierenden Workshop und freuen uns auf WOEPSR 2021. Das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb wird innerhalb der nächsten zwei Jahre erneut Gastgeber sein und hofft, die Teilnehmenden dann vor Ort willkommen zu heißen.

Andrea Zappalaglio, Suelen Carls and Flavia Guerrieri haben beim ECTA Award den ersten Preis gewonnen, Geographische Herkunftsangaben für nicht-landwirtschaftliche Produkte, Marken- und Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht
Auszeichnung  |  13.07.2020

ECTA Award für Andrea Zappalaglio, Suelen Carls und Flavia Guerrieri

Andrea Zappalaglio, Suelen Carls und Flavia Guerrieri wurden beim renommierten ECTA Award mit dem ersten Preis ausgezeichnet. Sie erhielten den Preis für ihren Beitrag über Geographische Herkunftsangaben für nicht-landwirtschaftliche Produkte und deren mögliche Rolle bei der weiteren Entwicklung des sui generis GI-Systems der EU.

Andrea Zappalaglio, Suelen Carls and Flavia Guerrieri haben beim ECTA Award den ersten Preis gewonnen, Geographische Herkunftsangaben für nicht-landwirtschaftliche Produkte, Marken- und Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht
Suelen Carls, Andrea Zappalaglio und Flavia Guerrieri (v.l.n.r.) haben beim ECTA Award den ersten Preis erhalten

Die Wissenschaftler des Instituts haben den Preis für ihre Publikation “Sui Generis Geographical Indications for the Protection of Non-Agricultural Products in the EU: Can the Quality Schemes Fulfil the Task?” erhalten, die am Anfang des Jahres in der International Review of Intellectual Property and Competition Law (IIC) erschienen ist. Das Paper analysiert, inwieweit EU-Qualitätsstandards – insbesondere geschützte Ursprungsbezeichnungen (Protected Designations of Origin, PDOs) und geschützte Geographische Herkunftsangaben (Protected Geographical Indications, PGIs) – geeignet sind, auf den Schutz nicht-landwirtschaftlicher Güter ausgeweitet zu werden.


Für ihre Forschung werteten die Autorinnen und der Autor einen bislang unveröffentlichten Datensatz aus und setzten auf eine Mischung aus vergleichenden und empirischen Methoden. Aus ihren Forschungsergebnissen leiten sie Handlungsempfehlungen ab, auf die sich die EU stützen kann, sollte sie ihr GI-System auf nicht-landwirtschaftliche Produkte ausweiten.


Die 1980 gegründete European Communities Trade Mark Association (ECTA) bringt als älteste europäische Vereinigung mehr als 1.500 Experten, Wissenschaftler und Fachleute auf dem Gebiet von Markenzeichen, Geografischen Herkunftsangaben und anderen Bereichen des Immaterialgüterrechts zusammen. Der ECTA Award wird in Anerkennung von Spitzenforschung verliehen, die für die Weiterentwicklung des europäischen Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Urheberrechts oder die weitere rechtliche Entwicklung geographischer Herkunftsangaben von erheblicher Bedeutung ist.


Die vollständige Publikation finden Sie hier

Smart IP for Latin America (SIPLA) hat eine eigene Website
Aktuelles aus dem Institut  |  08.07.2020

„Smart IP for Latin America” mit eigener Website

Smart IP for Latin America hat eine eigene Website, auf der sich Interessierte über die Projekte und Veranstaltungen der Initiative informieren können. Neuigkeiten rund um das Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in Lateinamerika erhalten Abonnenten über einen Newsletter.

Smart IP for Latin America (SIPLA) hat eine eigene Website
Die Website gibt einen Überblick über Forschungsaktivitäten und Veranstaltungen der Initiative

Smart IP for Latin America ist eine Forschungsinitiative des Instituts und bietet ein neutrales Forum für den akademischen und rechtspolitischen Diskurs über das Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht in der Region. Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit sollen auf der Basis unparteiischer und evidenzbasierter Grundlagenforschung informiert und beraten werden. Ziel ist es, die Verwirklichung des sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Potentials Lateinamerikas zu unterstützen.


Der Initiative liegt der Gedanke zugrunde, dass der Immaterialgüterschutz die nachhaltige Entwicklung einer Volkswirtschaft nur dann wirklich fördern kann, wenn er auf die lokalen Markt- und Wettbewerbsbedingungen zugeschnitten ist und die spezifischen Bedürfnisse des betreffenden Landes berücksichtigt.


Unterstützung von Experten aus ganz Lateinamerika


Smart IP for Latin America wurde 2018 im Zuge einer ersten Konferenz in Santiago de Chile ins Leben gerufen, an der über 50 Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Industrie und Rechtspraxis teilgenommen haben. Eine weitere Konferenz fand im Frühjahr 2019 in Cartagena de Indias (Kolumbien) statt. Zudem wurden mehrere Workshops organisiert, um die laufenden Forschungsprojekte der Initiative voranzutreiben. Im Herbst 2019 wurde an der Universität von Buenos Aires ein Büro – das sogenannte „Observatorio“ – eröffnet, das in enger Zusammenarbeit mit dem Münchner Max-Planck-Institut die Forschungsaktivitäten und Veranstaltungen der Initiative koordiniert.


Neben seinen acht ständigen Mitgliedern wird das Observatorio von einem Netzwerk herausragender Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus ganz Lateinamerika unterstützt, die an den Forschungsprojekten der Initiative beteiligt sind. Beraten wird die Initiative darüber hinaus von einem wissenschaftlichen Beirat, dem international angesehene Experten aus Lateinamerika angehören.


2020 wurde zudem die Gründung einer wissenschaftlichen Vereinigung in die Wege geleitet, die ihren Mitgliedern ein Netzwerk für den wissenschaftlichen Austausch und die Pflege sozialer Kontakte bieten wird. Für einen jährlichen Beitrag werden die Mitglieder Teil eines Expertennetzwerks, erhalten regelmäßig Informationen über aktuelle Forschungsergebnisse und können an der Jahreskonferenz von „Smart IP for Latin America“ teilnehmen. Die Vereinigung wird darüber hinaus an Ausschreibungen teilnehmen, um Fördergelder für die Initiative zu akquirieren.


Fünf Projekte untersuchen Schutzstandards


Aktuell widmet sich die Initiative in fünf verschiedenen Projekten aus unterschiedlichen Rechtsgebieten der übergreifenden Frage, welche Schutzstandards und -mechanismen in Lateinamerika für eine nachhaltige sozio-ökonomische Entwicklung der Region sinnvoll sind. Methodischer Ausgangspunkt ist dabei eine vergleichende Untersuchung der Gesetzeslage und Rechtsprechung in den für das betreffende Projekt jeweils relevantesten Ländern.


Ziel des Projekts „Patent Flexibilities“ ist es, zu erforschen, inwieweit sich die untersuchten Rechtsordnungen im Hinblick auf den Gegenstand des Patentschutzes, dessen Voraussetzungen und Begrenzungen unterscheiden. Die Beteiligten des Projekts „International Technology Transfer“ untersuchen vertrags- und kartellrechtliche Vorschriften und Ansätze, die den Technologietransfer fördern oder auch behindern können.


Im Bereich des Urheberrechts geht es in dem Projekt „Collective Management of Copyright and Related Rights“ darum, herauszufinden, wie die verschiedenen Systeme der kollektiven Rechtewahrnehmung funktionieren, welche Schwierigkeiten bestehen und inwieweit die Kulturschaffenden damit überhaupt Einnahmen zu erzielen in der Lage sind. Im Fokus des Projekts „Collective Distinctive Signs“ stehen Systeme zur Qualitätsdifferenzierung von lokalen Produkten. Dazu gehören Geographische Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen, Kollektivmarken und Gütesiegel. Durch eine vergleichende Studie der in den verschiedenen Ländern bestehenden Systeme sollen spezifische Bedürfnisse regionaler Produzenten identifiziert werden.


Ein weiterer Fokus der Initiative liegt auf bi- und multilateralen Staatsverträgen. Insbesondere mit Fokus auf das im vergangenen Jahr zwischen den Mercosur-Staaten und der EU ausgehandelte Freihandelsabkommens gilt es im Rahmen des Projekts „Free Trade Agreements” zu erforschen, ob in den betroffenen lateinamerikanischen Staaten die Voraussetzungen überhaupt gegeben sind, damit sie aus der Vereinbarung den erwarteten Nutzen ziehen können.

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker
Personalie  |  25.06.2020

Zu Ehren von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker zum 85. Geburtstag

Am 25. Juni feierte Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker die Vollendung seines 85. Lebensjahres. Er hat in den über 30 Jahren seiner aktiven Zeit als Direktor des damaligen Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht ganz wesentlich zur Entwicklung des Immaterialgüterrechts beigetragen.

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker (rechts) nimmt die ihm zur Emeritierung gewidmete Festschrift von Prof. Dr. Dres. h.c. Joseph Straus entgegen.
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker (rechts) nimmt die ihm zur Emeritierung gewidmete Festschrift von Prof. Dr. Dres. h.c. Joseph Straus entgegen.

Wegweisend waren seine Arbeiten zum Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, die die europäische Harmonisierung vorantrieben. Der von ihm begründete und bis heute wissenschaftlich führende „Schricker-Kommentar“ gehört zum Handwerkszeug eines jeden deutschen Urheberrechtlers. Rechtspolitisch ging es dem Jubilar, der dieses Jahr zugleich sein goldenes Dienstjubiläum als wissenschaftliches Mitglied der Max-Planck-Gesellschaft begeht, besonders um den Schutz des Schwächeren im Recht. So förderte er die Verbraucherorientierung im Lauterkeitsrecht und bereitete als Mitautor des sogenannten Professorenentwurfs den Weg für das deutsche Urhebervertragsrecht.


Gerhard Schricker inspirierte zahlreiche Schüler, die heute in Wissenschaft und Praxis führende Positionen einnehmen. Zu seinen großen Verdiensten gehört auch, dass er das Institut durch schwierige Zeiten geführt und es für die Zukunft unter neuer Leitung vorbereitet hat. Besonders dafür gebührt Gerhard Schricker der Dank des heutigen Kollegiums des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb.


Eine ausführliche Würdigung durch seinen Schüler Ansgar Ohly findet sich im Juni-Heft der GRUR International oder unter diesem Link.

Francis Fay (Europäische Kommission DG Agri) spricht beim GI-Workshop im Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
Veranstaltungsbericht  |  03.04.2020

GI-Workshop – Zwei Tage im Zeichen Geographischer Herkunftsangaben

Da die Wirkung des Schutzes Geographischer Herkunftsangaben bislang wenig erforscht ist, hat das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb im vergangenen Jahr eine Forschungsgruppe gegründet, die das GI-System der EU und darüber hinaus umfassend analysiert. Bei einem Workshop präsentierten die Wissenschaftler ihre bisherigen Forschungsergebnisse und tauschten sich mit internationalen Experten aus.

Francis Fay (Europäische Kommission DG Agri) spricht beim GI-Workshop im Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
Francis Fay von der Europäischen Kommission spricht beim GI-Workshop über die EU-Politik im Bereich der GIs

Geographische Herkunftsangaben (Geographical Indications, GIs) sind Bezeichnungen für Produkte aus einem geographischen Gebiet, die ihre Qualität oder ihren Ruf ihrer geographischen Herkunft verdanken. In der Europäischen Union werden sie als Immaterialgüterrechte durch ein eigenständiges Rechtssystem geschützt. Da es sich zugleich um ein Instrument der Agrarpolitik zur Förderung der Produktions- und Lebensverhältnisse im ländlichen Raum handelt, gibt es zahlreiche Unterschiede zu anderen Gebieten des Immaterialgüterrechts. Besonderheiten ergeben sich auch daraus, dass die erste und häufig wichtigste Phase der Rechtserteilung vor nationalen Behörden stattfindet, wodurch nationale Traditionen und Eigenheiten die angestrebte Einheitlichkeit des Schutzes beeinträchtigen könnten.


Da es zu GIs – trotz inzwischen verstärkter Aufmerksamkeit von Politik und Ökonomie für das Thema – bislang wenig rechtswissenschaftliche Forschung gibt, hat das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb Anfang vergangenen Jahres ein Forschungsprojekt ins Leben gerufen, um das GI-System der EU und darüber hinaus umfassend zu analysieren. Am 13. und 14. Februar fand im Institut ein Workshop über GIs statt, an dem internationale Experten aus Wissenschaft und Praxis sowie Vertreter von Behörden der EU und aus einigen Mitgliedstaaten teilnahmen. Im Rahmen des Workshops konnten die Wissenschaftler des Instituts ihre bisherigen Forschungsergebnisse vorstellen und mit den Teilnehmern diskutieren.
 

Geographische Herkunftsangaben in der EU


Zu Beginn des Workshops erläuterte der Projektkoordinator Andrea Zappalaglio Ziele und Struktur des Projekts und präsentierte die Ergebnisse der Auswertung und empirischen Analyse der in den Spezifikationen zu den GIs zusammengefassten Schutzparameter, die in der EU-Datenbank DOOR (Database of Origin & Registration) registriert sind. In dieser von der EU-Kommission verwalteten Datenbank sind alle registrierten Agrarprodukte und Lebensmittel veröffentlicht.


Anschließend gaben Repräsentanten der EU-Kommission Einblicke in die Arbeiten und Pläne der neuen Kommission. Francis Fay, Leiter des für GIs zuständigen Referats der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (DG Agri), und Valerie Dufour (ebenfalls DG Agri) erläuterten die aktuelle Prüfungspraxis der Kommission sowie die EU-Politik im Bereich der GIs und diskutierten mit den Teilnehmern über Herausforderungen und Optionen zur Optimierung des Systems. Marie D'Avigneau und Malwina Mejer von der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (DG Grow) berichteten über den Stand der Arbeiten zur Schaffung eines Schutzes von GIs für nicht-landwirtschaftliche Produkte.


Am zweiten Tag des Workshops präsentierte zunächst das Max-Planck-Forschungsteam die vorläufigen Resultate einer vergleichenden Analyse der nationalen Verfahren, nach denen GI-Anträge in den Mitgliedstaaten geprüft werden. Alexander von Mühlendahl, Anwalt in der Münchner Kanzlei Bardehle Pagenberg und Gastprofessor an der Londoner Queen Mary University, und Elisa Zaera Cuadrado vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) erläuterten anschließend das Verhältnis von Marken und GIs im EU-Recht und die Prüfungspraxis des EUIPO. Pilar Montero von der Universität Alicante referierte zum Umfang des Schutzes von GIs, der sich aus dem EU-Recht und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs entwickelt hat.
 

GIs aus internationaler Perspektive


Im zweiten Teil des Vormittags richtete sich der Fokus des Workshops auf die internationale Perspektive. Roxana Blasetti von der Universität Buenos Aires, die als Gastwissenschaftlerin am Institut tätig ist, stellte die ausgehandelte Lösung zum gegenseitigen Schutz von GIs der Vertragsparteien im Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten vor. Anschließend gaben die Max-Planck-Wissenschaftler Suelen Carls und Pedro Batista einen Überblick über das Institutsprojekt „Smart IP for Latin America“ und erläuterten die Forschungsaktivitäten bezogen auf das Teilprojekt, das den Schutz von GIs in ausgewählten lateinamerikanischen Ländern untersucht. Zuletzt sprach Alexandra Grazioli, Direktorin der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO), über Chancen und Herausforderungen für das von der WIPO verwaltete Lissabonner Abkommen über Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben nach dem Inkrafttreten der Genfer Akte (Geneva Act) am 26. Februar 2020.


Der Workshop schloss mit einer intensiven Diskussion am Nachmittag des zweiten Tages, die von der Max-Planck-Wissenschaftlerin Annette Kur moderiert wurde. Das wertvolle Feedback der Teilnehmer gab der Forschungsgruppe des Instituts wichtige Impulse für die weitere Arbeit. Nach der empirischen Analyse der in der EU registrierten GIs wird sich das Projekt auf die Funktionsweise der in das Schutzsystem involvierten nationalen Behörden und auf die Zusammenarbeit zwischen diesen, den Antragstellern und der EU-Kommission konzentrieren. Aufbauend auf diesen empirischen Erkenntnissen ist eine Analyse ausgewählter Rechtsfragen geplant.