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Data Access and Control in the Era of Connected Devices (Cover)
Studie  |  20.03.2019

Neue Studie: Data Access and Control in the Era of Connected Devices

Ob in der Industrie, Landwirtschaft oder im Haushalt, „intelligente“ Maschinen brauchen vor allem eines: Daten. Josef Drexl bietet in seiner Studie Leitlinien für den künftigen EU-Rechtsrahmen für die digitale Wirtschaft.

Im Auftrag des Europäischen Verbraucherschutzverbandes BEUC hat Josef Drexl eine Studie über Datenzugang und Datenkontrolle in Bezug auf vernetzte Produkte (connected devices) verfasst.


Die Studie analysiert umfassend die EU-Gesetzgebung in Bezug auf Immaterialgüterrechte (mit besondere Betonung von sui generis-Rechten an Datenbanken), den Schutz von Geschäftsgeheimnissen sowie Daten- und Verbraucherschutz um daran anschließend Überlegungen über die zukünftige Entwicklung des Rechtsrahmens für Daten, die in einer Internet-of-Things-Umgebung generiert und verarbeitet werden, anzustellen.


In Anschluss an frühere Stellungnahmen des Instituts verwirft die Studie Überlegungen zur Einführung von Dateneigentumsrechten. Darüber hinaus diskutiert sie Voraussetzungen für einen zukünftigen, allgemein anwendbaren Datenzugangsanspruch, der das europäische Kartellrecht ergänzen und die Grundlage für konkreter formulierte sektorspezifische Zugangsregelungen bieten könnte.

Zur Studie: Data Access and Control in the Era of Connected Devices

Zum Forschungsprojekt:  Datengetriebene Wirtschaft

Verschiedenes  |  19.03.2019

Künstliche Intelligenz – Perspektiven für Deutschland

Dietmar Harhoff betont in seinem Impulsvortrag zur Eröffnung des Forschungsgipfels 2019, dass die deutsche KI-Strategie eine agile Politik braucht.

Quelle: Forschungsgipfel 2019

Sein Impulsvortrag ist hier verfügbar.


Der Forschungsgipfel versammelt jährlich rund 400 Entscheider, Experten, Vordenker und Newcomer aus Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und Politik, um darüber zu beraten, wie das deutsche Innovationssystem weiterentwickelt werden kann. Seit 2015 setzt der Forschungsgipfel damit Impulse für die Reform, den Ausbau und die Stärkung des deutschen Forschungs- und Innovationssystems. Zu den Veranstaltern gehören neben dem Stifterverband für die deutsche Wissenschaft und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina auch die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI).


Im Zentrum des Forschungsgipfels 2019 steht das Thema Künstliche Intelligenz (KI). Verfahren der KI können heute bereits erfolgreich bei der Bild- und Spracherkennung, Steuerung autonomer Systeme in Haushalt und Industrie, medizinischen Diagnostik und zunehmend beim autonomen Fahren eingesetzt werden. Dietmar Harhoff betont in seinem Vortrag die Bedeutung der neuronalen KI, die seit 2012 erheblich an Bedeutung gewonnen habe. Trotz der beeindruckenden Leistungsfähigkeit bei spezifischen Aufgaben sind diese Systeme noch weit von den Möglichkeiten menschlicher Intelligenz entfernt, sie seien eher „Vorhersagemaschinen“, so Harhoff. Dennoch können sie bereits in naher Zukunft erhebliche wirtschaftliche Bedeutung erlangen.


Die deutsche „Strategie Künstliche Intelligenz“ wurde im November 2018 von der Bundesregierung verabschiedet. Die Bundesregierung will dieser wichtigen Technologie mit einem Mitteleinsatz von drei Milliarden Euro bis 2025 eine erhebliche Förderung zukommen lassen, wenngleich nach neuen Presseberichten, so Harhoff kritisch, die Finanzierung anscheinend noch nicht geklärt sei.


Die derzeitige Fassung der KI-Strategie hat einen „erheblichen Weiterentwicklungsbedarf, da sie in vielen Punkten vage bleibt. Vor allem bedarf es eines Implementierungsplans mit klar definierten Zielvorgaben“. Um die Expertise europäischer KI-Fachleute effektiver zu nutzen, sei eine verstärkte europäische Kooperation, so Harhoff abschließend, „essenziell“.


Mehr von Dietmar Harhoff zum Forschungsthema KI:


„Eckpunkte einer nationalen Strategie für Künstliche Intelligenz“ von Dietmar Harhoff mit Stefan Heumann u.a.
Künstliche Intelligenz – Neue Forschungsbündnisse, Kurzkommentar von Dietmar Harhoff und Stefan Heumann im ZBW Wirtschaftsdienst

Prof. Dr. Reto M. Hilty
Verschiedenes  |  12.03.2019

EU und Schweiz: Kritik am Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Obwohl die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger auf europäischer Ebene höchst umstritten ist, denkt auch die Schweiz darüber nach. Schweizer Wissenschaftler um Reto M. Hilty erklären, warum ein solches Recht mehr schadet als nützt.

Prof. Dr. Reto M. Hilty
Prof. Dr. Reto M. Hilty

Der Vorschlag zur Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger beruht auf einem Anliegen des Verbandes Schweizer Medien. In der vorberatenden Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Schweizer Ständerates fand der Vorschlag Zustimmung. Ähnlich wie nach Artikel 11 in der geplanten Urheberrechtsrichtlinie in der EU sollen damit künftig Nachrichtendienstleister auch Schweizer Presseverlage dafür vergüten, wenn sie ihnen durch kurze Linktexte – sogenannte Snippets – Leser zuführen.

Dass der Vorschlag für ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger (Artikel 37a URG) erst kurzfristig in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht wurde, stieß auf Kritik – unter Wissenschaftlern wie unter Kreativen. In der Übernahme von EU-Vorschriften hatte sich das Land bislang stets abwartend gezeigt. „Dass unser Urheberrecht der Modernisierung bedarf, ist unbestritten. Auszurichten ist es auf neue Lebensgewohnheiten, auf zeitgemäßes Nutzerverhalten (z.B. in sozialen Netzwerken), aber auch auf neue Geschäftsmodelle“, schreibt Prof. Dr. Reto M. Hilty, Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb in München mit Lehrstuhl an der Universität Zürich in einer gemeinsamen Stellungnahme zuhanden des Ständerates. Zusammen mit seinem Universitätskollegen Prof. Florent Thouvenin und Prof. Cyrill P. Rigamonti von der Universität Bern zeigt er die Auswirkungen der geplanten Reform auf. „Modernisierung des Urheberrechts bedeutet nicht, seine Zweckbestimmung zu ändern. Auch im digitalen Zeitalter geht es in erster Linie darum, für einen angemessenen Schutz der Kreativen zu sorgen. Der Schutz von Kreativen ist jedoch nicht gleichzusetzen mit einem übertriebenen Schutz jener Unternehmen, die urheberrechtliche Inhalte kommerziell verwerten.“

In einer ersten Beratung im Ständerat am Dienstag wies die kleine Kammer die Vorlage an die vorberatende Kommission zurück.

Das Max-Planck-Institut hatte sich bereits zu Beginn des europäischen Gesetzgebungsverfahrens in einer Stellungnahme intensiv mit den rechtlichen Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auseinandergesetzt. Auch zum derzeit diskutierten Kompromissvorschlag vor der finalen Abstimmung im EU-Parlament Ende März  hatte sich Prof. Reto M. Hilty in einem Interview kritisch geäußert. Die Modernisierung des Urheberrechts sei aus dem Blickfeld geraten, erklärte der Urheberrechtsexperte.


Zur Stellungnahme zum geplanten Schweizer Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Zur Stellungnahme zur geplanten Europäischen Urheberrechtsreform

Zum Interview 

Verschiedenes  |  02.03.2019

„Der aktuelle Kompromiss sorgt nicht für Klarheit und Konsistenz“

Leistungschutzrecht und Plattformhaftung: Die europäische Urheberrechtsreform sieht weitreichende Änderungen vor. Für den geschäftsführenden Direktor, Prof. Dr. Reto M. Hilty, sind die zentralen Anliegen der Reform auch nach dem Kompromissvorschlag nicht umgesetzt. In einem Interview erläutert er die Gründe.

Foto: Charles (unsplash.com), CC0

Das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb hatte bereits in einem frühen Stadium des Gesetzgebungsverfahrens den Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt in einer umfangreichen Stellungnahme vom September 2017 kommentiert und Änderungsvorschläge gemacht.


Eine aktualisierte Fassung der Richtlinie nach dem Kompromiss vom Februar zwischen der EU-Kommission, Vertretern des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten soll nun Ende März vom Europäischen Parlament verabschiedet werden.


In einem Interview  nimmt Prof. Dr. Reto M. Hilty, geschäftsführender Direktor des Instituts und Leiter der Projektgruppe zur Modernisierung des EU-Urheberrechts, zur derzeit geplanten Fassung Stellung. Sein Fazit: „Schön wäre es gewesen, wenn die neue Richtlinie bezogen auf das bereits bestehende europäische Urheberrecht für mehr Klarheit und Konsistenz gesorgt hätte. Dem ist leider nicht so. Vielmehr wird die neue Richtlinie eine Vielzahl neuer Fragen aufwerfen.“


Zum Interview
Zur Stellungnahme

Verschiedenes  |  03.12.2018

Digital-Gipfel zum Thema Künstliche Intelligenz in Nürnberg

Dietmar Harhoff stellte in einer Keynote Überlegungen zur Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) und der Chancen Europas, Deutschlands und Bayerns im wissenschaftlichen Wettbewerb und im Aufbau neuer Wertschöpfung vor.

Dietmar Harhoff, Keynote, Digital-Gipfel Nürnberg 2018, Einblicke in die KI-Forschung. Quelle: BMWi

Seine Vortragsfolien sind hier verfügbar.


Der Digital-Gipfel, vormals Nationaler IT-Gipfel, ist eine zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des digitalen Wandels. Schwerpunktthema 2018 war Künstliche Intelligenz.


Die Bundesregierung hat am 15. November 2018 ihre Strategie Künstliche Intelligenz beschlossen. Diese wurde im Rahmen von Expertengesprächen und öffentlichen Konsultationen federführend vom BMWi, BMBF und BMAS erstellt. Der Schwerpunkt des Digital-Gipfels 2018 greift diesen Prozess auf und begleitet ihn mit der Expertise des Digital-Gipfel-Netzwerks.


Dietmar Harhoffs Vortrag im Rahmen des Programmteils „Künstliche Intelligenz in Bayern – erforschen, anwenden, vermitteln“ liegt auch als Video vor.


Mehr von Dietmar Harhoff zum Forschungsthema KI:

„Eckpunkte einer nationalen Strategie für Künstliche Intelligenz“ von Dietmar Harhoff mit Stefan Heumann u.a.
Künstliche Intelligenz – Neue Forschungsbündnisse, Kurzkommentar von Dietmar Harhoff und Stefan Heumann im ZBW Wirtschaftsdienst

Stellungnahme  |  16.10.2018

Stellungnahme zum Referentenentwurf (RefE) eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs vom 11. September 2018

Eine Analyse der Vorschläge zur Änderung von Vorschriften des UWG sowie zur Einführung einer Reparaturklausel im Designgesetz

Dietmar Harhoff im Interview mit report München
Verschiedenes  |  02.10.2018

Künstliche Intelligenz: Wie Deutschland seinen Wohlstand aufs Spiel setzt

Aktueller Beitrag mit Interview von Dietmar Harhoff in report München

Dietmar Harhoff im Interview mit report München
Foto: Dietmar Harhoff im Interview mit report München

Künstliche Intelligenz gilt als die Schlüsseltechnologie der Zukunft - kein Auto, keine Klinik, keine Fabrik wird künftig mehr ohne sie funktionieren. Die USA und China haben das längst erkannt. Sie stecken Milliarden in Forschung und Entwicklung. Ihre Unternehmen legen jetzt die Standards für die Technologie fest. Experten warnen: Deutschland wird seinen Wohlstand und seine Zukunft verspielen.

In einem ausführlichen Beitrag von Fabian Mader in report München, gesendet im Ersten, am 2.10.2018, beantworten u.a. Dietmar Harhoff und Stefan Heumann wichtige Fragen zum Thema.

Dietmar Harhoff hält fest: „Wir haben die ersten Anzeichen seit 2012, dass hier wirklich eine radikale Innovation im Anmarsch ist, verpasst. Und das hat viel damit zu tun gehabt, dass wir uns viele Jahre lang wegen unserer Exporterfolge auf die Schulter geklopft haben und gar nicht wahrhaben wollten, dass nicht alle Statistiken rosig aussahen.“


Mehr Material zum Thema:
„Eckpunkte einer nationalen Strategie für Künstliche Intelligenz“ von Dietmar Harhoff mit Stefan Heumann u.a.
Künstliche Intelligenz – Neue Forschungsbündnisse, Kurzkommentar von Dietmar Harhoff und Stefan Heumann im ZBW Wirtschaftsdienst

Verschiedenes  |  15.07.2018

Künstliche Intelligenz – Neue Forschungsbündnisse

Digitale Transformation ökonomischer Systeme in vollem Gange

Viele Beobachter sehen darin auch den Übergang zu einer datengetriebenen Ökonomie. Aber Daten allein liefern keinen Mehrwert, sie bedürfen der Verarbeitung in intelligenten Analysesystemen unter Nutzung neuer Geschäftsmodelle. Dabei spielen Verfahren der künstlichen Intelligenz (KI) eine zentrale Rolle. Die Förderung der Forschung allein bringt jedoch noch keine Wertschöpfungseffekte. Ohne gut funktionierende KI-Ökosysteme wird es kaum gelingen, exzellente Forschung in gesellschaftlichen Nutzen umzusetzen.

Kurzkommentar von Dietmar Harhoff und Stefan Heumann im ZBW Wirtschaftsdienst 2018 (7): 7

Verschiedenes  |  30.05.2018

Eckpunkte einer nationalen Strategie für Künstliche Intelligenz

Eine nationale KI-Strategie sollte sich nicht nur auf die Erforschung einzelner Technologien fokussieren, sondern den Aufbau und die Förderung eines starken und international wettbewerbsfähigen KI-Ökosystems in den Mittelpunkt stellen.

Papier von Dietmar Harhoff, Stefan Heumann, Nicola Jentzsch und Philippe Lorenz, Stiftung Neue Verantwortung, 30.05.2018

Download: Eckpunkte einer nationalen Strategie für Künstliche Intelligenz (pdf)

Stellungnahme  |  30.05.2018

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Eine rechtliche Analyse der Konformität des Referentenentwurfs mit der Richtlinie und Verbesserungsvorschläge