Forscher und Forscherinnen des Instituts und der OECD haben eine neue Studie dazu publiziert, wie sich mit KI einher­gehende Ent­wicklungen in Wissen­schaft, Algo­rithmen und Techno­logien identi­fizieren und messen lassen. Anhand von Infor­mationen aus wissen­schaft­lichen Publikationen, Archiven für Open-Source-Software (OSS) und Patenten stellen sie fest, dass KI-bezogene Ent­wick­lungen in den letzten Jahren deut­lich zu­genom­men haben. China spielt im Bereich KI eine zu­nehmend wichtige Rolle.  

Die öffentliche Gesundheit kann einen legitimen Grund darstellen, die Benutzung einer Marke zu begrenzen: Das hat das Berufungsgremium der WTO kürzlich bestätigt. Eine aktuelle Publikation kommt zu dem Schluss, dass die Entscheidung den WTO-Mitgliedern mehr Flexibilität einräumt, Immaterialgüterrechte an aktuelle Bedingungen anzupassen.

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch soll künftig unter dem Vorbehalt der Verhältnismäßigkeit stehen. Das Institut hat zu den Änderungsvorschlägen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz in einer Stellungnahme Position bezogen.